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Lexikon

EU: Europäischer Gerichtshof

von und
Das Bild zeigt ein Schild vor den Bürotürmen des Europäischen Gerichtshofs mit der Aufschrift "Cour de Justice de l'union Européene" im Europaviertel auf dem Kirchberg in Luxemburg.

Auf französisch werden die Besucher beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg begrüßt.

Höchstes Gericht der EU

Der Europäische Gerichtshof ist das höchste Gericht der Europäischen Union. Der Europäische Gerichtshof wurde im Jahr 1952 gegründet. Er hat seinen Sitz in Luxemburg.

Aufgaben

Der Europäische Gerichtshof muss darauf achten, dass die Verträge, die zwischen den Mitgliedsstaaten der EU vereinbart wurden, eingehalten werden. Außerdem muss er darüber wachen, dass sich alle EU-Staaten an die rechtlichen Bestimmungen halten, die für die gesamte EU gelten. Auch muss dieses Gericht prüfen, ob neue Entscheidungen und Beschlüsse, die von den EU-Staaten gefasst werden, mit den Gesetzen der EU zu vereinbaren sind.

Nicht verwechseln

Der Europäische Gerichtshof ist nicht dasselbe wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Der Europäische Gerichtshof, den wir in diesem Artikel vorstellen, ist eine Einrichtung der EU. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist eine Einrichtung des Europarats.

Eure Fragen dazu...

jwjwbw wve 12.03.2024

Schreibe mir etwas zu der Legitimation des Europäischen Gerichtshofs heraus

Redaktion

Hallo jwjwbw wve, wir haben hier oben den Europäischen Gerichtshof vorgestellt mit den Aufgaben und den Zielen. Er ist eingerichtet worden, um in wichtigen Fragen sicherzustellen, dass die Verträge zwischen den EU-Mitgliedern und die Gesetze, die in der EU gelten, eingehalten werden.

Moin 11.03.2024

Wie setzt der Gerichtshof die Rechte durch?

Redaktion

Hallo Moin, alle Mitgliedstaaten der EU haben sich verpflichtet, die Rechtsprechung des EUGh zu respektieren. Das bedeutet auch, dass sich die Gerichte in Deutschland an Urteile des Gerichtshofes halten. Auf dieser Seite der Bundesregierung kannst du mehr dazu lesen.

JamesMaslow 11.03.2024

Hallo liebes Redaktionsteam. Mich würde interessieren, welcher Fall des EuGH der größte und vermutlich spannendste war.

Redaktion

Hallo JamesMaslow, der Europäische Gerichtshof fällt jedes Jahr zahlreiche Urteile in Gerichtsverfahren. Der Gerichtshof stellt dazu selbst eine Sammlung seiner wichtigsten Urteile zusammen. Du findest die Ausgabe des Jahres 2022 hier. Wichtige Fälle im letzten Jahr waren die Verfahren des EuGH gegen das EU-Mitgliedsland Polen wegen der Justizreform der polnischen Regierung oder die Unterstützung des deutschen Bundeskartellamtes im Streit mit einigen sehr bekannten US-amerikanischen Techno-Firmen wegen der Speicherung der Daten von Nutzerinnen und Nutzern.

Anthea 26.01.2024

Die Institution ist ja unterteilt in Gerichte und Gerichtshof. Was sind die Unterschiede in den Aufgaben und warum gibt es diese zwei verschiedenen Einrichtungen?

Redaktion

Hallo Anthea, der EuGH besteht aus dem Gerichtshof und dem Gericht. Zur Aufgabenteilung zwischen den beiden Einrichtungen kannst du dich unter der Überschrift "Zusammensetzung" auf dieser Seite der EU informieren.

Hermine Granger 19.01.2024

Was ist das?

Redaktion

Hallo Hermine Granger, der Europäische Gerichtshof ist das höchste Gericht der Europäischen Union. Er hat klare Aufgaben im System der EU. Er muss darauf achten, dass die Verträge, die zwischen den Mitgliedsstaaten der EU vereinbart wurden, eingehalten werden. Außerdem muss er darüber wachen, dass sich alle EU-Staaten an die rechtlichen Bestimmungen halten, die für die gesamte EU gelten. Auch muss der EuGH prüfen, ob Entscheidungen und Beschlüsse der EU-Staaten mit den Gesetzen der EU vereinbar sind.

Bernd das Bernd 23.05.2023

Wie wird entschieden

Redaktion

Hallo Bernd das Bernd , die Fälle vor dem Europäischen Gerichtshof werden in zwei Phasen bearbeitet. In der ersten Phase wird entschieden, ob das Gericht auf der Grundlage schriftlicher Stellungnahmen entscheiden kann oder ob eine mündliche Verhandlung notwendig ist. Außerdem wird die Größe des Gerichts für das Verfahren festgelegt. Die Größe hängt davon ab, wie schwierig und wie wichtig das Verfahren ist. Mehr zur Entscheidungsfindung des EuGH kannst du auf der Homepage des Gerichts lesen.

Lumpa 12.05.2023

Wer sitzt im Vorsitz des EuGH? Liebe grüße a das Hanisauland Team :)

Redaktion

Hallo Lumpa, hier findest du die Mitglieder des Europäischen Gerichtshofes und ihre Funktion an dem Gericht. Der aktuelle Präsident ist der Belgier Koen Lenaerts.

Adi 26.04.2023

Hallo. Was ist die Hauptaufgabe? Ich brauche es für meine Hausaufgaben!

Redaktion

Hallo Adi, in unserem Artikel oben findest du eine Überschrift "Aufgaben". Da findest du die Antwort auf deine Frage.

Lewin 26.04.2023

Hallo ich bin der Lewin. Was ist die Wichtigste Aufgabe?

Redaktion

Hallo Lewin, oben in unserem Artikel zum Europäischen Gerichtshof haben wir das schon geschrieben. Lies dort bitte einmal unter der Überschrift "Aufgaben" nach.

CooleralsPolitik 02.03.2023

Zu welcher Gewaltenteilung ist der europäische Gerichtshof zuzuordnen und warum???

Redaktion

Hallo CooleralsPolitik, in der Politik der Europäischen Union gibt es nicht die klassische Form der Gewaltenteilung, wie in der deutschen Politik. Das hat mit der Organisation der EU tu tun, die den Mitgliedsstaaten viele Rechte zugesteht. Der Europäische Gerichtshof ist aber in jedem Fall ein Organ der Judikative, also der rechtsprechenden Gewalt. Er kontrolliert die Ergebnisse der Arbeit des Parlaments und der Kommission.

lola 23.02.2023

Hallo, wie genau übt der EuGH Kontrolle aus, wie funktioniert das genau? Liebe Grüße

Redaktion

Hallo lola, der EuGH muss darauf achten, dass die zwischen den Mitgliedsstaaten der EU vereinbarten Verträge eingehalten werden. Außerdem muss er darüber wachen, dass sich alle EU-Staaten an die rechtlichen Bestimmungen halten, die für die gesamte EU gelten. Dafür werden vom EuGH Gerichtsverfahren durchgeführt, wenn ein Berichterstatter des Gerichts eine Klage als wichtig einschätzt. Klagen können von Einzelpersonen oder auch von Mitgliedsstaaten erhoben werden.

Jule 02.02.2023

Was sind die Ziele des Europäischen Gerichtshof

Redaktion

Hallo Jule, der Europäische Gerichtshof hat klare Aufgaben im System der EU. Er muss darauf achten, dass die Verträge, die zwischen den Mitgliedsstaaten der EU vereinbart wurden, eingehalten werden. Außerdem muss er darüber wachen, dass sich alle EU-Staaten an die rechtlichen Bestimmungen halten, die für die gesamte EU gelten. Auch muss der EuGH prüfen, ob Entscheidungen und Beschlüsse der EU-Staaten mit den Gesetzen der EU vereinbar sind.

ajacjk 06.12.2022

wer arbeitet bei dem europäischen gerichtshof

Redaktion

Hallo ajacjk, jedes Mitgliedsland der Europäischen Union entsendet einen Richter oder eine Richterin an den EuGH. Außerdem wird der Gerichtshof von acht Generalanwält/innen unterstützt. Aus der Mitte der Richter wird ein Präsident oder eine Präsidentin gewählt

Blibu 28.11.2022

Was sind die Funktionen

Redaktion

Hallo Blibu, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das Wichtigste zu den Aufgaben des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg geschrieben.

jo 07.11.2022

welche politiker sitzen im europäischen Gerichtshof?

Redaktion

Hallo jo, der Europäische Gerichtshof ist das höchste Gericht der Europäischen Union. Jedes Mitgliedsland der Europäischen Union entsendet einen Richter oder eine Richterin an den EuGH. Die Richterinnen und Richter werden durch einen Expertenausschuss bestimmt und von den Regierungen der Mitgliedstaaten auf sechs Jahre ernannt. Voraussetzung, um ernannt zu werden, ist dass man ein unabhängiger Jurist ist, der die für die höchsten richterlichen Ämter erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und sehr gut in seinem Fach ist.

Aylin 02.11.2022

Was sind die Ziele des Europäischen Gerichtshof?

Redaktion

Hallo Aylin , der Europäische Gerichtshof hat klare Aufgaben im System der EU. Er muss darauf achten, dass die Verträge, die zwischen den Mitgliedsstaaten der EU vereinbart wurden, eingehalten werden. Außerdem muss er darüber wachen, dass sich alle EU-Staaten an die rechtlichen Bestimmungen halten, die für die gesamte EU gelten. Auch muss der EuGH prüfen, ob Entscheidungen und Beschlüsse der EU-Staaten mit den Gesetzen der EU vereinbar sind.

aladin 19.01.2022

gegen eine inländische rechtskräftige gerichtsurteil, welche nachweislich falsch ist, wo kann man am liebsten Beschwerde leiten? wenn alle versuche bei alle gerichte(auch bei ogh) zurückgewiesen sind. von gericht sind die beweise überhaupt nicht berücksichtigt!

Redaktion

Hallo aladin, hier im Lexikon von Hanisauland können wir keine juristischen Fragen beantworten. Eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt kann dir hier sicher schnell weiterhelfen.

Anne Krank 28.10.2021

Bitte zusammenfassung schreiben bitte

Redaktion

Hallo Anne Krank, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das doch einmal in Ruhe durch. Vielleicht hast du dann ja den Eindruck, dass du die Informationen des Artikels für dich selbst noch knapper zusammenfassen kannst.

Andre 07.02.2014

Wer gehört dazu?

Redaktion

Hallo Andre, jedes Mitgliedsland der Europäischen Union entsendet einen Richter an den EuGH. Die Richterinnen und Richter werden durch einen Expertenausschuss bestimmt und von den Regierungen der Mitgliedstaaten auf sechs Jahre ernannt. Voraussetzung, um ernannt zu werden, ist dass man ein unabhängiger Jurist ist, der die für die höchsten richterlichen Ämter erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und sehr gut in seinem Fach ist. Aus der Mitte der Richter wird ein Präsident gewählt.

Wir machen jetzt Osterferien. Ab 3. April könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen.
Wir wünschen euch frohe Ostern und senden euch viele Grüße aus der Lexikon-Redaktion von HanisauLand!

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