Samstag, 15. Juni 2013
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag
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Heute vor 105 Jahren wurde in
Den Haag der Internationale Gerichtshof (IGH) gegründet. Er sollte Urteile fällen, wenn es Streit zwischen
Staaten gab. Im Jahr 1902 war schon ein sogenannter Ständiger Schiedshof gegründet worden, aber das reichte nicht aus. Der Internationale Gerichtshof sollte bei Streitigkeiten zwischen Staaten verbindliche Urteile fällen können. Nach den Grundsätzen der
Gerechtigkeit und des
Völkerrechts sollten die
Richter ihre Urteile fällen.
Keine leichte AufgabeEine friedliche Konfliktschlichtung ist oft sehr schwierig, manchmal scheinbar unmöglich. Den Ersten und den
Zweiten Weltkrieg konnte der IGH nicht verhindert. Aber an der Idee einer friedlichen Regelung von
Konflikten hielten viele Menschen fest. So wurde 1946 der IGH eine Einrichtung der
Vereinten Nationen. Wenn die Interessen mehrerer Staaten aufeinander stoßen, dann wird sehr oft der IGH tätig.
Nützen die Urteile?Und die Aufgaben sind sehr vielfältig: es geht um Weltraum-
Rechte, Handelsbeziehungen, Flugrechte, Verkehrsbeziehungen und vieles mehr.
Oft hört man den Vorwurf: „Der IGH spricht Urteile, aber er hat keine Macht, um die Urteile auch durchzusetzen.“ Es ist richtig, dass der IGH keine
Armee besitzt – er will ja auch die Konflikte friedlich regeln – aber er kann dafür sorgen, dass die verurteilten Staaten angeprangert werden. Dies wollten die meisten Staaten möglichst vermeiden.
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Internationaler Gerichtshof“!