Aus dem Altgriechischen übersetzt heißt Amnestie "Vergessen", "Vergebung". Im heutigen Sprachgebrauch bedeutet Amnestie, dass ein
Staat bzw. dessen
Regierung darauf verzichtet, Menschen, die eine bestimmte Straftat begangen haben, zu bestrafen.
In manchen Bundesländern gibt es zu Weihnachten für einige Strafgefangene eine Amnestie - sie werden also vorzeitig aus der Haft entlassen
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Bei der Amnestie geht es um alle Menschen, die eines bestimmten Vergehens schuldig sind. So wäre es theoretisch zum Beispiel denkbar, dass eine Amnestie für alle diejenigen erfolgt, die bisher ihre
Steuern nicht korrekt gezahlt haben. Sie würden dann nicht mehr strafrechtlich verfolgt. Die Amnestie bezieht sich immer auf Taten, die in der Vergangenheit liegen. In
Deutschland kann eine Amnestie nur durch ein
Gesetz ("Straffreiheitsgesetz") erlassen werden. Die Amnestie unterscheidet sich von der Begnadigung. Begnadigt werden immer nur einzelne Täter. In Deutschland kann nur der
Bundespräsident jemanden begnadigen.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
