Horst Köhler
Bundesbildstelle
Der Bundespräsident ist der erste Mann im
Staat. Bisher gab es in
Deutschland nur Männer in diesem
Amt. Vielleicht wird auch einmal eine Frau dieses Amt bekleiden. Kein
Gesetz spricht dagegen. Der Bundespräsident wird von der
Bundesversammlung für fünf Jahre gewählt. Die Bundesversammlung tritt nur zu diesem Zweck zusammen. Sie besteht aus den Mitgliedern des
Bundestages und aus Personen, die von den
Parlamenten der
Bundesländer gewählt werden. Dies können ganz normale
Bürgerinnen und Bürger oder auch Prominente sein. Zum Bundespräsidenten kann jeder Deutsche gewählt werden, der mindestens 40 Jahre alt ist. Oft ist der Bundespräsident im Fernsehen zu sehen, wenn er andere Staatsoberhäupter empfängt oder selber Staatsbesuche macht.
In diesem Saal im Schloss Bellevue empfängt der Bundespräsident seine Gäste.
© Bundesbildstelle
Darin liegt eine seiner wichtigsten Aufgaben: die Vertretung Deutschlands gegenüber dem Ausland und der Abschluss von Verträgen mit anderen Ländern. Gesetze gelten ohne seine Unterschrift nicht. Zur Arbeit des Bundespräsidenten gehört auch die Ernennung des Bundeskanzlers oder der
Bundeskanzlerin und der
Minister und Ministerinnen. Der Bundespräsident hat ein besonderes Recht: Er kann
Gefangene begnadigen.
Seit dem 1. Juli 2004 ist Horst Köhler Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Deutsche Bundespräsidenten seit 1949:
| Theodor Heuss | 1949-1959 |
| Heinrich Lübke | 1959-1969 |
| Gustav Heinemann | 1969-1974 |
| Walter Scheel | 1974-1979 |
| Karl Carstens | 1979-1984 |
| Richard von Weizsäcker | 1984-1994 |
| Roman Herzog | 1994-1999 |
| Johannes Rau | 1999-2004 |
| Horst Köhler | seit 1. Juli 2004 |
Was war das 1. was Horst Köhler nach der Vereidiung gesagt hat? Wo war sein 1. Amtsbesuch?
Antwort der Redaktion:
Hallo Sabine, eure Hausaufgaben können und wollen wir nicht machen. Aber auf der
Seite des Bundespräsidenten kannst du das alles selbst herausfinden. Schau dir doch einmal die Rubriken Bildergalerie und Zitate an. Viel Erfolg!
Antwort der Redaktion:
Hallo Johannes, zur exektiven Gewalt
GIBT ES EIN MINDESTALTER FUER DEN
BUNDESPRAESIDENTEN?
Antwort der Redaktion:
Man muss mindestens 40 Jahre alt sein, um Bundespräsident oder Bundespräsidentin zu werden.
wie viel verdient der bundespräsident?
Antwort der Redaktion:
Hallo Anton,
der Bundespräsident verdient im Jahr 199 000 Euro.
Hier kannst du noch mehr über dieses
Amt erfahren.
Antwort der Redaktion:
Hallo Lebrecht, leider wissen wir nicht, welche Frage du genau meinst. Aber Hausaufgaben machen wir hier grundsätzlich nicht für Euch. Wir geben euch einen Rat, wie ihr ein Referat angehen könnt oder wo ihr mehr Infos zu einer Frage findet. Aber mit Hausaufgaben sollt ihr etwas lernen, und wenn ihr die Fragen einfach an uns weiterleitet oder euch irgend etwas im Internet abschreibt, dann lernt ihr überhaupt nichts dabei. Und da kann ja nicht der Zweck unserer Seite sein, oder?
Wie wird man Kandidat zum Bundespräsidentenamt?
Antwort der Redaktion:
Hallo Mandy, die
Parteien überlegen sich, wer als Kandidat für das
Amt in Frage kommen könnte. Dann werden viele Gespräche geführt, um festzustellen, ob der-
oder diejenige, die sich die Partei vorstellt, auch die Chance hat, von der
Bundesversammlung gewählt zu werden. Und dann entscheiden die Parteien, wen sie als Kandidat oder
Kandidatin aufstellen. Wie der Bundespräsident dann gewählt wird, haben wir im Stichwort Bundesversammlung erklärt.
Antwort der Redaktion:
hallo Sabrina, der Bundespräsident darf die Ausfertigung eines Gesetzes nur verweigern, wenn er das
Gesetz "offensichtlich und zweifelsfrei" für verfassungswidrig hält. Dann tritt das Gesetz nicht in Kraft. Wenn die
Bundesregierung oder der
Bundestag oder der
Bundesrat anderer Ansicht sind, können sie vor dem
Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein sogenanntes Organstreitverfahren einleiten mit dem Ziel festzustellen, dass der Bundespräsident verpflichtet ist, das Gesetz auszufertigen. So wird dann (mittelbar) über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes entschieden. Wenn das BVerfG feststellt, dass das Gesetz mit der
Verfassung übereinstimmt, gibt es zwar keine "Zwangsmittel", aber der Bundespräsident ist dann rechtlich verpflichtet, das Gesetz zu unterschreiben.
Politisch ist er damit natürlich schwer beschädigt.
Ganz theoretisch und fernliegend gibt es auch die Möglichkeit, den
Präsidenten anzuklagen (Art. 61 GG). Aber da müssen dann ganz besondere Voraussetzungen vorliegen.
Antwort der Redaktion:
Hallo Jürgen, das ist der Bundesratspräsident
Warum dürfen sich die bundespräsidenten nicht so oft aufstellen lassen wie sie wollen???
Antwort der Redaktion:
Hallo Janina, dies ist im Grundgesetz so festgelegt. Der Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt und er kann einmal wiedergewählt werden. Er oder sie kann also höchstens zehn Jahre das
Amt ausüben. Die Väter und Mütter des
Grundgesetzes waren wohl der Ansicht, dass das ausreichend lang für eine Person ist.
Antwort der Redaktion:
Hallo Dominic, dies hat das
Grundgesetz so festgelegt. Die Überlegung, die dahinter steht: Menschen mit 40 Jahren haben im Allgemeinen schon einige Lebenserfahrung, können vielleicht leichter als viele jüngere Menschen ausgleichend wirken, können mit mehr persönlicher Autorität auftreten.
Antwort der Redaktion:
Er kann nicht bestimmen, was die
Regierung tun soll. Das sieht das
Gesetz nicht vor. Aber Einfluss kann man ja auf ganz unterschiedliche Weise nehmen. Wenn der Bundespräsident zum Beispiel auf bestimmte Dinge in der Öffentlichkeit immer wieder hinweist, kann es durchaus sein, dass die Regierung das in ihrer
Politik auch berücksichtigt.
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