Bundespräsident Joachim Gauch
© Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Der Bundespräsident ist der erste Mann im
Staat. Bisher gab es in
Deutschland nur Männer in diesem
Amt. Vielleicht wird auch einmal eine Frau dieses Amt bekleiden. Kein
Gesetz spricht dagegen. Der Bundespräsident wird von der
Bundesversammlung für fünf Jahre gewählt. Die Bundesversammlung tritt nur zu diesem Zweck zusammen. Sie besteht aus den Mitgliedern des
Bundestages und aus Personen, die von den
Parlamenten der
Bundesländer gewählt werden. Dies können ganz normale
Bürgerinnen und Bürger oder auch Prominente sein. Zum Bundespräsidenten kann jeder Deutsche gewählt werden, der mindestens 40 Jahre alt ist. Oft ist der Bundespräsident im Fernsehen zu sehen, wenn er andere Staatsoberhäupter empfängt oder selber Staatsbesuche macht.
In diesem Saal im Schloss Bellevue empfängt der Bundespräsident seine Gäste.
© Bundesbildstelle
Darin liegt eine seiner wichtigsten Aufgaben: die Vertretung Deutschlands gegenüber dem Ausland und der Abschluss von Verträgen mit anderen Ländern. Gesetze gelten ohne seine Unterschrift nicht. Zur Arbeit des Bundespräsidenten gehört auch die Ernennung des Bundeskanzlers oder der
Bundeskanzlerin und der
Minister und Ministerinnen. Der Bundespräsident hat ein besonderes Recht: Er kann
Gefangene begnadigen. Seit dem 18. März 2012 ist Joachim Gauck Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Deutsche Bundespräsidenten seit 1949:
| Theodor Heuss | 1949-1959 |
| Heinrich Lübke | 1959-1969 |
| Gustav Heinemann | 1969-1974 |
| Walter Scheel | 1974-1979 |
| Karl Carstens | 1979-1984 |
| Richard von Weizsäcker | 1984-1994 |
| Roman Herzog | 1994-1999 |
| Johannes Rau | 1999-2004 |
| Horst Köhler | 2004-2010 |
| Christian Wulff | 2010-2012 |
| Joachim Gauck | seit März 2012 |
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
warum muss politik immer so langweilig sein???
Antwort der Redaktion:
Hallo vanessa, wir finden gar nicht, dass Politik langweilig ist. Ganz im Gegenteil: Politik ist sehr spannend, denn hier werden Entscheidungen getroffen, die für uns alle ganz wichtig sind! Aber du hast schon ein bisschen recht mit deiner Frage: Politik ist oft mühselig, es braucht viele Beratungen und Besprechungen, bis wirklich etwas passiert, und nicht immer reden die
PolitikerInnen so, dass man sie gut verstehen kann. Aber dafür gibt es ja HANISAULAND! Das siehstdu: Politik kann durchaus Spaß machen! Hast du schon mal unsere HanisauLand-
Comics gelesen? Darin gibt es einiges zum Lachen. Im wirklichen Leben ist Politik natürlich schon ein ganzes Stück ernster. Aber Politik ist auch sehr interessant und das schönste ist, dass man durch sie einiges bewegen kann.
Antwort der Redaktion:
Hallo Michelle, im Grundgesetz ist festgelegt dass der Bundespräsident für fünf Jahre gewählt wird und einmal wiedergewählt werden kann. Er oder sie kann also höchstens zehn Jahre das
Amt ausüben. Die Väter und Mütter des
Grundgesetzes waren wohl der Ansicht, dass das ausreichend lang für eine Person ist.
Antwort der Redaktion:
Hallo Johannes, zur exekutiven
Gewalt
BUNDESPRAESIDENTEN?
Antwort der Redaktion:
Man muss mindestens 40 Jahre alt sein, um Bundespräsident oder Bundespräsidentin zu werden.
Was dürfen sich die Bundespräsidenten alles erlauben?
Antwort der Redaktion:
Hallo Damla, wie alle
Bürgerinnen und Bürger in unserem Land muss sich natürlich auch der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin an Recht und
Gesetz halten. Darüber hinaus übernimmt der Bundespräsident durch sein
Amt eine Reihe von Aufgaben und Pflichten. Oben in unserem Artikel haben wir diese schon genauer beschrieben.
Antwort der Redaktion:
Hallo lena, in diesem Fall werden die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten vom
Präsidenten oder der Präsidentin des Bundesrates geführt.
Antwort der Redaktion:
Hallo marieo, der Bundespräsident wird, beispielsweise wenn er einmal wegen einer Krankheit sein
Amt länger nicht wahrnehmen kann, durch den
Präsidenten oder die Präsidentin des Bundesrates vertreten.
Antwort der Redaktion:
Hallo Mandy, die
Parteien überlegen sich, wer als Kandidat für das
Amt in Frage kommen könnte. Dann werden viele Gespräche geführt, um festzustellen, ob der-
oder diejenige, die sich die Partei vorstellt, auch die Chance hat, von der
Bundesversammlung gewählt zu werden. Und dann entscheiden die Parteien, wen sie als Kandidat oder
Kandidatin aufstellen. Wie der Bundespräsident dann gewählt wird, haben wir im Stichwort Bundesversammlung erklärt.
Antwort der Redaktion:
hallo Sabrina, der Bundespräsident darf die Ausfertigung eines Gesetzes nur verweigern, wenn er das
Gesetz "offensichtlich und zweifelsfrei" für verfassungswidrig hält. Dann tritt das Gesetz nicht in Kraft. Wenn die
Bundesregierung oder der
Bundestag oder der
Bundesrat anderer Ansicht sind, können sie vor dem
Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein sogenanntes Organstreitverfahren einleiten mit dem Ziel festzustellen, dass der Bundespräsident verpflichtet ist, das Gesetz auszufertigen. So wird dann (mittelbar) über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes entschieden. Wenn das BVerfG feststellt, dass das Gesetz mit der
Verfassung übereinstimmt, gibt es zwar keine "Zwangsmittel", aber der Bundespräsident ist dann rechtlich verpflichtet, das Gesetz zu unterschreiben.
Politisch ist er damit natürlich schwer beschädigt.
Ganz theoretisch und fernliegend gibt es auch die Möglichkeit, den
Präsidenten anzuklagen (Art. 61 GG). Aber da müssen dann ganz besondere Voraussetzungen vorliegen.
Antwort der Redaktion:
Hallo Janina, dies ist im Grundgesetz so festgelegt. Der Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt und er kann einmal wiedergewählt werden. Er oder sie kann also höchstens zehn Jahre das
Amt ausüben. Die Väter und Mütter des
Grundgesetzes waren wohl der Ansicht, dass das ausreichend lang für eine Person ist.
Antwort der Redaktion:
Hallo Dominic, dies hat das
Grundgesetz so festgelegt. Die Überlegung, die dahinter steht: Menschen mit 40 Jahren haben im Allgemeinen schon einige Lebenserfahrung, können vielleicht leichter als viele jüngere Menschen ausgleichend wirken, können mit mehr persönlicher Autorität auftreten.
Antwort der Redaktion:
Er kann nicht bestimmen, was die
Regierung tun soll. Das sieht das
Gesetz nicht vor. Aber Einfluss kann man ja auf ganz unterschiedliche Weise nehmen. Wenn der Bundespräsident zum Beispiel auf bestimmte Dinge in der Öffentlichkeit immer wieder hinweist, kann es durchaus sein, dass die Regierung das in ihrer
Politik auch berücksichtigt.
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