Der Bundesrat in Berlin
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Die
politischen Vertreter der 16
Bundesländer bilden den Bundesrat. Der Bundesrat ist an wichtigen bundespolitischen Entscheidungen beteiligt. Wenn im
Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen wird, kann der Bundesrat ihm zustimmen, es ablehnen oder
Einspruch einlegen. Manche
Gesetze können nur dann gültig werden, wenn der Bundesrat zustimmt.
Der Bundesrat hat 69 Mitglieder. Jedes Bundesland hat mindestens drei und höchstens sechs Stimmen im Bundesrat. Je mehr Einwohner ein Bundesland hat, desto mehr Stimmen hat es im Bundesrat. Die Vertreter der Bundesländer im Bundesrat sind Mitglieder der jeweiligen
Landesregierung. Der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin wird jeweils für ein Jahr gewählt. Er oder sie ist Vertreter/in des
Bundespräsidenten.
Hier kannst du dein Wissen über den Bundesrat testen.
Audio-Fassung dieses Artikels
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Welche Anträge hat NRW in der in der jüngeren Vergangenheit in den Bundesrat eingebracht?
Antwort der Redaktion:
Hallo Lisa, ein recht bekannter Antrag von NRW im Bundesrat ist jener, mit dem NRW das Fracking verbieten möchte. Fracking ist eine umstrittene Methode, Erdgas zu fördern.
Hier kannst du dazu mehr lesen und auch Informationen zu anderen Anträgen finden.
Antwort der Redaktion:
Hallo Sarah, der Bundesrat hat 69 Mitglieder. Oben in unserem Artikel kannst du das und noch viel mehr zur Arbeit dieses wichtigen Staatsorgans nachlesen.
Welche Aufgaben hat der Bundesratspräsident und wie wird der gewählt?
Antwort der Redaktion:
Hallo jana, die
Ministerpräsidenten der Länder wechseln sich im
Amt des Bundesratspräsidenten ab. Jeweils für ein Jahr stellt ein Land den
Präsidenten. Zu den Aufgaben des Bundesratspräsidenten gehören die Einberufung und Leitung der Plenarsitzungen.
Darüber hinaus vertritt der Bundesratspräsident die
Bundesrepublik Deutschland rechtlich in allen Angelegenheiten des Bundesrates und repräsentiert diesen nach außen. Der Bundesratspräsident vertritt den
Bundespräsidenten, sollte dieser verhindert sein.
Antwort der Redaktion:
Hallo Christian, die Vertreter der
Bundesländer stimmen ab -
vorgesehen ist, dass sie einheitlich abstimmen. Deswegen wird, wenn es in einem Bundesland eine Koalitionsregierung gibt, im Koalitionsvertrag auch oft bestimmt, wie im Bundesrat abgestimmt wird, wenn die Koalitionsparteien unterschiedliche Auffassungen haben. Manchmal wird vereinbart, dass sich das Bundesland dann der Stimme enthält.
Antwort der Redaktion:
Hallo Jan, der Bundesrat wird nicht gewählt, wie zum Beispiel der
Bundestag, sondern die
Landesregierungen schicken ihre Vertreter. Insofern wechseln die Mitglieder des Bundesrates immer wieder, aber nicht immer alle gleichzeitig (das hängt mit den
Wahlen in den
Bundesländern zusammen, die auch nicht alle zur gleichen Zeit stattfinden).
Antwort der Redaktion:
Wieviele Bundesratsmitglieder pro Land ?
Antwort der Redaktion:
Hallo Lily, im
Grundgesetz stehen die Bestimmungen zum Bundesrat in den Artikeln 50 bis 53.
Wenn du das Grundgesetz nicht zuhause hast, hier ein Tipp zum Nachschauen: auf der Seite der
Bundeszentrale für politische Bildung: www.bpb.de findest du den gesamten Text unter dem Gliederungspunkt "Wissen", dort unter "
Gesetze".
