Der Bundesrat in Berlin
© Bundesbildstelle
Die
politischen Vertreter der 16
Bundesländer bilden den Bundesrat. Der Bundesrat ist an wichtigen bundespolitischen Entscheidungen beteiligt. Wenn im
Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen wird, kann der Bundesrat ihm zustimmen, es ablehnen oder
Einspruch einlegen. Manche
Gesetze können nur dann gültig werden, wenn der Bundesrat zustimmt.
Der Bundesrat hat 69 Mitglieder. Jedes Bundesland hat mindestens drei, höchstens sechs Stimmen. Je mehr Einwohner ein Bundesland hat, desto mehr Stimmen hat es im Bundesrat. Die Vertreter der Bundesländer im Bundesrat sind nicht direkt vom
Volk gewählt wie die Mitglieder des Bundestages, sondern sie gehören den jeweiligen
Landesregierungen an. Der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin wird jeweils für ein Jahr gewählt. Er oder sie ist Vertreter/in des
Bundespräsidenten.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Wie viele personen sitzen im Bundesrat zusammen ?
Antwort der Redaktion:
Hallo Mandy, der Bundesrat hat 69 Mitglieder. Das und noch mehr zu diesem
Verfassungsorgan findest du auch oben in unserem Artikel.
Antwort der Redaktion:
Hallo jana, die
Ministerpräsidenten der Länder wechseln sich im
Amt des Bundesratspräsidenten ab. Jeweils für ein Jahr stellt ein Land den
Präsidenten. Zu den Aufgaben des Bundesratspräsidenten gehören die Einberufung und Leitung der Plenarsitzungen.
Darüber hinaus vertritt der Bundesratspräsident die
Bundesrepublik Deutschland rechtlich in allen Angelegenheiten des Bundesrates und repräsentiert diesen nach außen. Der Bundesratspräsident vertritt den
Bundespräsidenten, sollte dieser verhindert sein.
Antwort der Redaktion:
Hallo Christian, die Vertreter der
Bundesländer stimmen ab -
vorgesehen ist, dass sie einheitlich abstimmen. Deswegen wird, wenn es in einem Bundesland eine Koalitionsregierung gibt, im Koalitionsvertrag auch oft bestimmt, wie im Bundesrat abgestimmt wird, wenn die Koalitionsparteien unterschiedliche Auffassungen haben. Manchmal wird vereinbart, dass sich das Bundesland dann der Stimme enthält.
Antwort der Redaktion:
Hallo Jan, der Bundesrat wird nicht gewählt, wie zum Beispiel der
Bundestag, sondern die
Landesregierungen schicken ihre Vertreter. Insofern wechseln die Mitglieder des Bundesrates immer wieder, aber nicht immer alle gleichzeitig (das hängt mit den
Wahlen in den
Bundesländern zusammen, die auch nicht alle zur gleichen Zeit stattfinden).
Antwort der Redaktion:
Wieviele Bundesratsmitglieder pro Land ?
Antwort der Redaktion:
Hallo Lily, im
Grundgesetz stehen die Bestimmungen zum Bundesrat in den Artikeln 50 bis 53.
Wenn du das Grundgesetz nicht zuhause hast, hier ein Tipp zum Nachschauen: auf der Seite der
Bundeszentrale für politische Bildung: www.bpb.de findest du den gesamten Text unter dem Gliederungspunkt "Wissen", dort unter "
Gesetze".
Wenn du noch Fragen zu
diesem Lexikon-
Eintrag hast, kannst du sie hier stellen. Schreib deine Frage bitte in einen Satz. Stichworte reichen nicht aus.
Bevor du eine Frage stellst, lies auf jeden Fall
den Beitrag oben. Oft steht da schon die Antwort auf deine Frage.
Schau auch erst nach, ob jemand anders nicht schon deine Frage gestellt hat und wir sie beantwortet haben.
Wir bemühen uns, die Fragen möglichst rasch zu bearbeiten. Manchmal aber müssen wir etwas länger überlegen, wie wir am besten antworten und das dauert dann etwas länger ;)
