Die Regierung leitet den
Staat. Sie besteht aus einer Gruppe von Personen, die man auch Regierungsmannschaft oder
Kabinett nennt. Chef der Regierung ist in
Deutschland der Bundeskanzler oder die
Bundeskanzlerin. Die Regierung trifft sich regelmäßig in Sitzungen. Dort werden die nötigen Entscheidungen über die Innen-
und
Außenpolitik eines Staates getroffen. Das können zum Beispiel neue Regelungen zu
Kindergeld und
Steuern oder Maßnahmen im Straßenverkehr sein. Die
Gesetze, die diese Dinge dann später regeln, werden vom
Parlament beschlossen. Oder es wird beraten und festgelegt, wie die Beziehungen Deutschlands zu anderen Ländern am besten geregelt werden können. In Deutschland gehört der Regierungschef oder die Regierungschefin in der Regel der stärksten
Partei im
Deutschen Bundestag an.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Nach welchen Prinzipien arbeitet die Regierung ?
Antwort der Redaktion:
Hallo Petra, "Die
Bundesrepublik Deutschland ist ein
demokratischer und sozialer
Bundesstaat." Das steht so im Grundgesetz und nach demokratischen und sozialen Prinzipien handelt die Bundesregierung. Außerdem gelten in Deutschland die Prinzipien der
Gewaltenteilung. Die Richtlinien des
politischen Handels sind in Artikel 65 des
Grundgesetzes beschrieben und betreffen die Befugnisse innerhalb der Bundesregierung. Das Kanzlerprinzip besagt, dass der
Bundeskanzler die
Richtlinienkompetenz hat, d.h. er bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Das Ressortprinzip besagt, dass die Minister im Rahmen dieser Richtlinien selbständig und eigenverantwortlich ihre
Ressorts leiten. Das Kabinettsprinzip besagt, dass im Falle von Meinungsverschiedenheiten zwischen den
Ministern, die gesamte Bundesregierung, d.h. das
Kabinett, entscheidet.
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