Bundesbildstelle
Wenn jemand der Meinung ist, dass ein neues (oder auch ein altes)
Gesetz gegen das
Grundgesetz verstößt, kann er das prüfen lassen. Zum Beispiel, ob es richtig ist,
Soldaten und Soldatinnen in ein fremdes Land zu senden oder das Rentengesetz zu verändern. Jeder
Bürger, jede Bürgerin hat dann das Recht, eine Klage vor das Bundesverfassungsgericht nach
Karlsruhe zu bringen. Dieses Gericht ist der oberste Hüter der
Verfassung, es achtet darauf, dass Gesetze mit dem Grundgesetz in Einklang sind. Sollte dort dem Kläger, der Klägerin Recht gegeben werden, muss das Gesetz zurückgenommen oder zumindest so verändert werden, dass es dem Grundgesetz nicht widerspricht. Das Bundesverfassungsgericht ist also eine sehr wichtige Einrichtung in
Deutschland. Es ist den anderen hohen Verfassungsorganen (
Bundestag,
Bundesregierung,
Bundesrat,
Bundespräsident/in) gegenüber unabhängig und gleichgestellt. Natürlich sollen die Bürgerinnen und Bürger nicht wegen jedem Nachbarschaftsstreit nach Karlsruhe gehen. Dafür sind andere
Gerichte zuständig oder noch besser: Man sollte sich friedlich ohne Gericht einigen.
Warum ist die Farbe der Roben rot
Antwort der Redaktion:
Hallo hawa, scharlachrote Roben gibt es nur am Bundesverfassungsgericht. Sie sehen so auffällig aus, da sie in den 1950er Jahren speziell von einem Münchener Kostümbildner entworfen wurden. Durch die einzigartigen Roben wollte man zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht ein unabhängiges, eigenständiges Organ ist. Als Vorbild für die Amtskleidung diente eine Richtertracht aus der Stadt Florenz, die man dort im 15. Jahrhundert als
Richter trug. Neben der besonderen Robe tragen Verfassungsrichter auch Barette und sogenannte Jabots (das sind lange weiße Halsbinden) anstelle von Krawatten.
Antwort der Redaktion:
Hallo Emin, die
Richter werden für eine Amtszeit von zwölf Jahren gewählt. Eine
Wiederwahl ist ausgeschlossen.
Antwort der Redaktion:
Hallo Lisa, die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichtes werden je zur Hälfte vom
Bundestag und vom
Bundesrat gewählt.
Wir müssen eine Präsentation über das Bundesverfassungsgericht schreiben.
Was könnten mögliche,interessante Themen sein?
Antwort der Redaktion:
Hallo Aysche,Uschi, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber hier einige Stichworte, die für eure eigenen Überlegungen hilfreich sein können: Wichtig ist natürlich, warum es das Bundesverfassungsgericht überhaupt gibt. Also welche Funktion es hat. Außerdem könntet ihr eine aktuelle Entscheidung des Gerichtes in der Klasse besprechen. Auf der Seite der
Bundeszentrale für politische Bildung findet ihr viele Informationen dazu. Viel Erfolg!
Antwort der Redaktion:
Hallo Tamara, das Bundesverfassungsgericht ist Teil unseres Systems der
Gewaltenteilung. Dazu haben wir hier im Lexikon auch einen ausführlichen Artikel, wo du auch die Antwort auf deine Frage findest.
Antwort der Redaktion:
Hallo Monika,
jeder
Bürger, der sich durch ein
Gesetz, ein Gerichtsurteil oder eine staatliche Maßnahme in seinen
Grundrechten verletzt fühlt, kann beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde erheben.
Außerdem klärt das Bundesverfassungsgericht auf Streitigkeiten zwischen
staatlichen Organen, also zum Beispiel zwischen einzelnen
Bundesländern.
Wenn du noch mehr über das Bundesverfassungsgericht wissen möchtest, dann schau doch mal
hier, auf der Seite der
Bundeszentrale für politische Bildung, nach.
Wenn du noch Fragen zu
diesem Lexikon-
Eintrag hast, kannst du sie hier stellen. Schreib deine Frage bitte in einen Satz. Stichworte reichen nicht aus.
Bevor du eine Frage stellst, lies auf jeden Fall
den Beitrag oben. Oft steht da schon die Antwort auf deine Frage.
Schau auch erst nach, ob jemand anders nicht schon deine Frage gestellt hat und wir sie beantwortet haben.
Wir bemühen uns, die Fragen möglichst rasch zu bearbeiten. Manchmal aber müssen wir etwas länger überlegen, wie wir am besten antworten und das dauert dann etwas länger ;)
