Europaflagge
Dieses Parlament mit Vertretern aus verschiedenen
europäischen Staaten wurde 1958 gegründet. Gewählt wird das Parlament alle fünf Jahre von den Wahlberechtigten in den Mitgliedsstaaten der EU. Jedes der 27 EU-
Mitgliedsländer kann entsprechend seiner Bevölkerungsgröße eine bestimmte Anzahl von
Abgeordneten in das Parlament entsenden. Die größte Gruppe bilden die 99 Abgeordneten aus der
Bundesrepublik Deutschland. Insgesamt hat das EU-
Parlament derzeit 754 Abgeordnete. Das
Europaparlament, wie es auch genannt wird, hat seinen Verwaltungssitz in
Luxemburg, seine Tagungen finden in Straßburg oder in
Brüssel statt. Es kann gemeinsam mit dem EU-
Ministerrat europäische Gesetze beschließen. Dieses Mitentscheidungsrecht gilt zum Beispiel bei Fragen des EU-
Haushalts, bei Fragen der
Bildung oder des
Umweltschutzes, des Gesundheitswesens oder bei
kulturellen Fragen. Manche Entscheidungen können in der
Europäischen Union nur getroffen werden, wenn das Europäische Parlament zustimmt, zum Beispiel wenn es um die Aufnahme neuer Mitgliedsländer in die EU geht oder um die Ernennung der Mitglieder und des
Präsidenten der
EU-Kommission.
Seit der Gründung der EU sind die Rechte des Europäischen Parlaments immer mehr ausgeweitet worden. Zuletzt geschah das durch den
Vertrag von
Lissabon, der Ende 2009 in Kraft trat. In diesem Vertrag wurde auch beschlossen, dass die
Parlamente der Mitgliedsstaaten der EU mehr Mitsprache bei der Schaffung von neuen
Gesetzen in der EU erhalten.
Audio-Fassung dieses Artikels
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Worum geht es in dem Vertrag von Lissabon genau?
Antwort der Redaktion:
Hallo Vanessa, der
Vertrag von
Lissabon räumt dem Europäischen Parlament zum Beispiel bei der
Gesetzgebung mehr Kompetenzen ein, gleichzeitig werden den nationalen
Parlamenten mehr Möglichkeiten geboten, sich in die Arbeit der EU einzubringen. Die
Bürger bekommen außerdem ein stärkeres Mitspracherecht. Die Strukturen sollen auch transparenter werden: Eine eindeutige Zuordnung der Zuständigkeiten klärt die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten. Erstmals besteht mit dem Vertrag von Lissabon die Möglichkeit eines freiwilligen Austritts aus der EU. Ganz genau kannst du das
hiernachlesen.
