Zeitungen und Fernsehen berichten halbjährlich von einem großen Treffen aller Staats-
und Regierungschefs der
Europäischen Union. Dieses „Gipfeltreffen“, an dem auch der
Präsident der
EU-Kommission teilnimmt, ist eine Tagung des Europäischen Rates. Es findet in dem Land statt, das die Präsidentschaft hat. Diese Präsidentschaft wechselt alle sechs Monate.
Der
Europäische Rat trifft die wichtigsten
politischen Entscheidungen in der EU. Er legt auch fest, welchen Kurs die EU in der nächsten Zeit steuern wird. Seit Ende 2009 gibt es in der EU das
Amt des Präsidenten des Europäischen Rates.
Regelmäßig finden auch Treffen der
Ministerinnen und Minister aus den verschiedenen Mitgliedsstaaten statt. (Dies ist dann der
Rat der Europäischen Union). Wenn sich die Minister aber nicht einigen können, so entscheiden die Regierungschefs im Europäischen Rat, wie vorgegangen werden soll.
Die Bezeichnungen „Europäischer Rat“ und „Rat der Europäischen Union“ klingen sehr ähnlich, das wirft man ganz schnell durcheinander. Deswegen eine „Eselsbrücke“ zum Merken: „Europäischer Rat“ hat weniger Buchstaben als „Rat der Europäischen Union“. Und im Europäischen Rat sind auch weniger Mitglieder – nämlich die Staats-
und Regierungschefs. Im „Rat der Europäischen Union“ sind viel mehr Personen, nämlich alle Minister/innen aus allen Mitgliedsstaaten – das ist der Name mit den vielen Buchstaben!
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Ich habe von einem Europarat gelesen. Ist das nur ein anderer Name?
Antwort der Redaktion:
Hallo Luca, obwohl die Namen verwirrend ähnlich sind, sind der
Europarat und der Europäische Rat nicht das Gleiche. Den
Europäischen Rat haben wir oben erklärt. Der Europarat wurde 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg. Er ist eine eigenständige Organisation und kein Organ der
Europäischen Union. Mitglieder des Europarates sind nahezu alle
Staaten Europas (auch die
Schweiz). Er besteht aus den Außenministern der 47 Mitgliedsstaaten und weiteren 301
Abgeordneten (und 301 Stellvertretern). Die Mitgliedsstaaten sind weiterhin selbständig, sie sollten allerdings die ca. 160
Konventionen (Vereinbarungen) des Europarates einhalten. Er will das Zusammenwachsen und den
Frieden in Europa fördern. Der Europarat kümmert sich vor allem um die Einhaltung der
Menschenrechte und hat dafür den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingerichtet. Er wird deswegen auch als das
demokratische Gewissen Europas bezeichnet.
Hier findest Du weitere Informationen zum Europa-
Rat.
