Der Europäische Rechnungshof mit Sitz in
Luxemburg ist für die gemeinsame Kasse der EU zuständig. Er prüft alle Einnahmen und Ausgaben auf ihre Rechtmäßigkeit. Das Geld, das jedes Mitglied der Gemeinschaft einzahlt, muss für eine
wirtschaftliche Haushaltsführung verwendet werden. Das heißt, es darf kein Geld für überflüssige Projekte verschwendet werden. Wie diese Vorgaben eingehalten wurden, ob die Beiträge der EU-
Mitglieder sinnvoll eingesetzt wurden, zum Beispiel für wichtigen Straßen-
und Schienenbau oder für den
Umweltschutz, das kann im jährlich veröffentlichten Bericht des Rechnungshofes nachgelesen werden. Wenn es bei Dienststellen der
Europäischen Union Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung der Gelder gab, steht das im Bericht des
Europäischen Rechnungshofs.
Der Rechnungshof, der 1975 eingerichtet wurde, arbeitet unabhängig. Er unterstützt das Europäische
Parlament und den
Rat der Europäischen Union bei der Kontrolle des gesamten Haushalts der EU. Jedes Mitgliedsland der EU ist mit einer Person im Rechnungshof vertreten. Der Rat der EU ernennt die Mitglieder des Europäischen Rechnungshofes für die Dauer von sechs Jahren.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
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