Für viele Bereiche in unserem Leben gelten Gesetze. Wenn ein Stein zu Boden fällt, wirkt das Gesetz der Schwerkraft. Das ist ein unveränderliches Naturgesetz. Ein Autodieb oder ein Einbrecher verstoßen aber nicht gegen ein Naturgesetz, sondern gegen ein vom
Staat erlassenes Gesetz. An diese Gesetze oder Regeln muss man sich halten. Nur dann kann das friedliche Zusammenleben vieler Menschen funktionieren. Was Gesetz ist, wird bei uns von dem
Deutschen Bundestag und dem
Bundesrat bestimmt. In den Gesetzesbüchern werden diese Regeln und Vorschriften (
amtlich heißt das Erlaubnis, Verbot oder Gebot) aufgeschrieben.
Audio-Fassung dieses Artikels
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Wie ist die Rechtslage bei Cybermobbing, wer und was kann bestraft werden
Antwort der Redaktion:
Hallo Adolf, in
Deutschland gibt es kein spezielles Gesetz gegen Cybermobbing. Trotzdem ist Cybermobbing nicht völlig straffrei. Denn es gibt in Deutschland sehr wohl Gesetze, die die Rechte der
Bürger schützen. Diese Gesetze gelten auch im Internet. Wer dort beleidigt, erpresst, verleumdet und auf andere Weise schweres
Mobbing begeht, kann im echten Leben strafrechtlich verfolgt werden. Mehr dazu kannst du in unserem
Spezial zum Thema (Cyber)mobbing lesen.
Antwort der Redaktion:
Hallo patrick, es gibt Freiheitsstrafen (zwischen sechs Monaten und fünf Jahren) und Bußgeldstrafen bzw. Sozialstunden im Jugendstrafgesetz. Eine Auflistung aller möglicher Strafen und Straftaten findest du im
Strafgesetzbuch. Das Strafgesetzbuch findest du
hier.
Antwort der Redaktion:
Hallo Verena, das musst du mit deinen Eltern regeln, denn es gibt in
Deutschland kein Gesetz, das vorschreibt, zu welcher Zeit sich Kinder und Jugendliche in der Öffentlichkeit, also z.B. bei privaten Festen aufhalten dürfen. Nur der Besuch von Gaststätten oder öffentlichen Veranstaltungen ist gesetzlich geregelt.
Antwort der Redaktion:
Hallo Felis, der Hammelsprung steht noch nicht bei uns. Aber jetzt: Der Hammelsprung ist ein Abstimmungsverfahren im deutschen
Parlament. Wenn bei einer Abstimmung mit Handzeichen nicht klar ist, wie die
Mehrheit aussieht, wenn Zweifel am Ergebnis bestehen, dann müssen die
Abgeordneten gezählt werden. Sie verlassen den Sitzungsraum und kehren durch eine von drei Türen zurück, die mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" gekennzeichnet sind. Der Name "Hammelsprung" geht zurück auf ein Bild über einer Abstimmungstür im Berliner Reichstagsgebäude.
Antwort der Redaktion:
Die Entscheidungen fallen, wenn über eine Gesetzesvorlage abgestimmt wird. Dieser Abstimmung gehen aber verschiedene Vorbereitungsschritte voraus. So werden in den Bundestagsausschüssen Probleme diskutiert, Entscheidungen vorbereitet. Es werden Experten gehört, deren Einschätzung eines Problems für die Entscheidungsfindung wichtig ist. Wenn die
Regierung ein Gesetz machen möchte, wird der Gesetzestext dann in dem zuständigen
Ministerium vorbereitet. Dann wird er in den
Bundestag "eingebracht" und es findet die 1. Lesung statt. Vielleicht werden dann noch einige Änderungen vorgenommen, dann kommt es zur zweiten Lesung. Und dann wird abgestimmt.
Wie es dazu kommt, dass bestimmte Entscheidungen fallen, hängt davon ab, wie die Meinungsbildung in den
Fraktionen von statten geht. Da gibt es ganz unterschiedliche Faktoren -
die Parteiprogrammatik, die öffentliche Meinung, die eigene Einschätzung der
Abgeordneten und anderes mehr. Du siehst: es ist ein komplizierter Prozess.
Wie ist die Rechtslage bei Cybermobbing, was und wer kann bestraft werden
Antwort der Redaktion:
Hallo Patrick, dies Frage haben wir heute schon beantwortet.
Wieso ändert man manchmal ein Gesetz?
Antwort der Redaktion:
Hallo jana, Gesetze werden geändert, wenn sie z.B. nicht mehr zeitgemäß sind. Manche Gesetze sind ja schon sehr alt. Manchmal passen die Gesetze nicht mehr in die Welt, wie sie heute ist. Dann müssen sie geändert werden, um sie anzupassen.
Hi,
mir fehlt eine Beschreibung, wie das mit der Gesetzgebung genau funktioniert :-(
Antwort der Redaktion:
Hallo Susanne, Gesetze entstehen, wenn man merkt, dass bestimmte Dinge geregelt werden müssen. Im
Bundestag, wo die meisten Gesetze vorbereitet und dann auch beschlossen werden, beraten die
Abgeordneten zunächst in
Ausschüssen und in ihren
Fraktionen, was zu regeln ist, wie die Regelung aussehen könnte. Die Feinarbeit, was dann genau in dem Gesetz steht, damit es auch Hand und Fuss hat, wird meistens in den
Ministerien gemacht. Wenn dann ein Gesetz vorbereitet ist, beschließt zunächst meistens das
Bundeskabinett, also die
Regierung, ob dieses Gesetz dem Bundestag vorgelegt werden soll, ob es so zur Abstimmung kommen soll. Dann kommt es zur "ersten Lesung" im Bundestag, oft wird danach nochmal beraten, ob manche Kritik, die inzwischen geäußert wurde, vielleicht berücksichtigt werden soll. Dann kommt der Gesetzentwurf zur "zweiten Lesung" in den Bundestag und dann wird darüber abgestimmt. Danach muss das Gesetz noch unterzeichnet und verkündet werden.
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