Das Wort kommt aus dem Lateinischen. Es bedeutet, dass
Abgeordnete eines
Parlaments -
in
Deutschland also zum Beispiel des
Deutschen Bundestages -
nicht von der
Polizei und den
Gerichten verfolgt werden können. Warum ist das bei den Volksvertretern so, wo doch alle anderen
Bürgerinnen und Bürger von Polizei und
Staatsanwalt verfolgt werden, wenn sie etwas angestellt haben? Das
Grundgesetz gibt die Begründung: Das Parlament muss immer arbeiten und funktionieren können. Wenn seine Mitglieder aber verhaftet würden, wäre es in seiner Arbeit behindert.
Das heißt aber nicht, dass die Abgeordneten machen können, was sie wollen. Wenn ein Abgeordneter auf frischer Tat bei einer Straftat ertappt und festgenommen wird, dann ist der Schutz durch die Immunität aufgehoben und der Täter kann wie jeder andere Bürger seine Strafe bekommen. Aber auch das Parlament kann die Immunität eines seiner Mitglieder aufheben, wenn ein dringender Tatverdacht besteht. Im Übrigen gilt diese
Freiheit vor Strafverfolgung nur so lange für den Abgeordneten, wie er gewählt ist.
Auch
Diplomaten im Ausland genießen im Gastland Immunität, also Schutz vor Strafverfolgung. Sie können nicht nach den
Gesetzen des Gastlandes verurteilt werden.
Zum Schluss sei noch erwähnt, dass es in der Medizin ebenfalls den Begriff "Immunität" gibt. Es ist die Fähigkeit des Organismus, sich gegen schädliche Stoffe – Krankheitserreger, Gifte – zur Wehr zu setzen. Auch durch Impfungen kann der Körper vor bestimmten Krankheiten geschützt werden. Man sagt: Jemand ist immun. In der Alltagssprache bedeutet "immun sein", etwas gar nicht an sich heranzulassen.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
was ist völkerrechtliche immunität?
Antwort der Redaktion:
Hallo anna, weil alle
Staaten nach dem
Völkerrecht gleich sind, soll keines über das andere richten können. Das ist das Prinzip der völkerrechtlichen Staatenimmunität: Jeder Staat ist der
Gerichtsbarkeit fremder Staaten entzogen. Genaueres kannst du
hiernachlesen.