In Artikel 28 des
Grundgesetzes ist festgelegt, dass die Landkreise und
Gemeinden (ein anderer Begriff ist "Kommunen") eine Volksvertretung haben müssen. Das ist der
Gemeinderat, Stadtrat oder
Kreistag. Diese kommunalen
Parlamente regeln zusammen mit den Verwaltungen die örtlichen Aufgaben. Sie entscheiden, wo es Wohngebiete geben soll, wie die Wasserversorgung sichergestellt wird, ob die Feuerwehr ein neues Feuerwehrhaus braucht. Sie beschließen, wo Schulen und Kindergärten gebaut werden, wie der Nahverkehr organisiert werden kann und vieles andere. Die Wahl der Kommunalvertretungen erfolgt nach den
demokratischen Wahlgrundsätzen -
sie sind also frei, geheim, allgemein, unmittelbar und gleich. Einzelheiten der Kommunalwahlen werden allerdings durch die unterschiedlichen
Gesetze der einzelnen Bundesländer geregelt. So dürfen in einigen
Bundesländern schon Wähler und
Wählerinnen ab 16 Jahren wählen gehen. Die
Fünfprozentklausel muss nicht in allen Bundesländern bei der Kommunalwahl angewandt werden. Außerdem sind auch freie Wählergruppen zugelassen, die nicht als
Parteien gelten. (Dies ist bei Bundestags-
und Landtagswahlen nicht möglich.) Seit Ende 1992 können bei Kommunalwahlen auch
Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-
Ländern mitwählen und können auch selbst als
Kandidaten antreten.
ist es cool zu wählen?
Antwort der Redaktion:
Hallo Nico, wir finden es sehr cool wählen zu gehen. Denn dass möglichst viele wahlberechtigte (das Wort kommt von "Recht" zum Wählen) Bürger wählen, ist wichtig, damit auch die Meinung von möglichst vielen
Bürgern im
Parlament berücksichtigt wird. Die
Demokratie ist darauf angewiesen, dass die Menschen sich beteiligen, dass sie sich darum kümmern, was in der
Politik geschieht und dass sie daran mitwirken, Lösungen für Probleme zu finden. Im
Bundestag werden die Regeln für unser Zusammenleben gemacht -
also die
Gesetze. In
Wahlen kann jeder mitbestimmen, welche Gesetze gemacht werden, wer uns regiert und wie es in
Deutschland in Zukunft aussehen soll. Wählen heißt also immer auch Verantwortung für das eigene Leben und die Zukunft Aller zu übernehmen.
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