Menschen schließen sich zu einer Partei zusammen oder treten einer Partei bei, weil sie ähnliche
politische Meinungen oder Ziele vertreten. Diese Vorstellungen werden in Parteiprogrammen festgeschrieben. Die Mitglieder einer Partei sind überzeugt, dass sie zusammen mehr erreichen, als wenn jeder für sich alleine arbeitet. Deswegen versucht jede Partei, auch andere Menschen, die in keiner oder einer anderen Partei sind, von ihrem Programm zu überzeugen. Bei
Wahlveranstaltungen werden Reden gehalten, Parteimitglieder verteilen Flugblätter, Luftballons oder Kugelschreiber mit dem Schriftzug der Partei. Alle Parteien wollen gewählt werden, denn die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, kann
regieren.
Links oder rechts?Man liest oder hört es so oder ähnlich öfter in Zeiten vor einer
Wahl: "Dieser gehört einer linken Partei an, jene ist in einer rechten oder gehört der Mitte an." Wie sind diese Bezeichnungen für bestimmte Parteien entstanden? Sie beziehen sich ursprünglich auf eine Sitzordnung im
Parlament. Schon in der ersten deutschen
Nationalversammlung 1849 in der Frankfurter Paulskirche (die sich bei ihrer Sitzordnung an der
französischen Nationalversammlung von 1789 anlehnte) wurde zwischen linken und rechten Gruppierungen unterschieden. Aus der Sicht des Parlamentspräsidenten saßen links die Fortschrittlichen, die die
Gesellschaft damals zum Teil
radikal verändern wollten. In der Mitte saßen die
freiheitlich-
liberalen und auf der rechten Seite im Parlament die konservativen Gruppierungen. Der
Deutsche Bundestag, den es seit 1949 gibt, hat diese Tradition der Sitzordnung fortgesetzt, zuerst im alten Bonner Bundestagsgebäude und nach der
Wiedervereinigung im Berliner Reichstagsgebäude.
Aus der Sicht des heutigen
Bundestagspräsidenten sitzen links bis zur Mitte hin die
Abgeordneten der sogenannten linken Parteien, nämlich der Linken, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen. Ungefähr ab der Mitte nach rechts sitzen die Abgeordneten der bürgerlich-
konservativen Parteien CDU/CSU und der liberalen Partei FDP.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Warum gebt es so viele unterschiedliche
Parteien?
Antwort der Redaktion:
Hallo Stefanie, es gibt in der
Demokratie viele Parteien, weil die Menschen unterschiedliche Ansichten haben, wie die
Politik im
Staat aussehen soll. Die Parteien sind in unserem Staat dafür da, um dafür zu sorgen, dass die verschiedenen Meinungen der Menschen in der Politik möglichst berücksichtigt werden. Viele Dinge sind für alle Parteien wichtig, zum Beispiel dass es den Menschen gut geht, dass die Menschen genug Arbeit haben. Aber wie sollen diese Ziele erreicht werden? Da haben die Parteien unterschiedliche Auffassungen und jede hofft, dass sie für ihre Vorstellung die
Mehrheit bekommt. Zum beispiel sind die Parteien nicht alle einer Meinung, wo der Staat sparen soll. Soll es zum Beispiel weniger Geld für den
Umweltschutz geben oder weniger Geld für die Kranken oder weniger für den Straßenbau? Alles ist ja sehr wichtig, aber wenn man sparen muss, muss der Staat auch irgendwo weniger Geld ausgeben. Das sind sehr schwierige Fragen, bei denen man unterschiedliche Meinungen berücksichtigen muss.
Antwort der Redaktion:
Hallo Tini, eine Partei kann man gründen, wenn man viele gleichgesinnte Menschen findet, die mit einem gemeinsam
politisch aktiv werden wollen.
Dann besorgt man sich Unterlagen beim
Bundeswahlleiter. Man muss dann eine Gründungsversammlung halten, sich eine Satzung geben (darin steht, wer Mitglied sein darf, wie hoch das Mindestalter sein muss etc.) und ein Programm beschließen. Dann muss man einen Vorstand wählen. Dies alles teil man dann dem Bundeswahlleiter in Wiesbaden mit.
Warum sind Parteien wichtig?
Antwort der Redaktion:
Hallo Maja, die Parteien sorgen bei uns dafür, dass das, was die Menschen sich in der
Politik wünschen, auch möglichst umgesetzt wird. Das ist aber gar nicht so leicht (und oft auch nicht möglich). Ein Beispiel: Manche Menschen wollen, dass das Geld, das der
Staat hat, vor allem für gute Straßen ausgegeben wird, andere wollen, dass vor allem mehr Flughäfen gebaut werden. Andere wieder sagen, dass man das alles gar nicht braucht, sondern mehr Fahrrad fahren sollte, wieder andere meinen, dass es besser ist, zu Fuß zu gehen. Viele Menschen haben viele Meinungen -
aber man muss ja irgendwie eine Entscheidung finden, wofür das Geld ausgegeben wird. Und da ist es hilfreich -
und vom
Grundgesetz auch vorgesehen -
dass es Parteien gibt. Da schließen sich Menschen zusammen, die zum Beispiel alle wollen, dass man möglichst schnell von einem Ort zum anderen kommt. Das wären dann diejenigen, die die Straßen wollen und die Flughäfen. Diejenigen, die keine Abgase haben wollen in der Luft, schließen sich auch zusammen, das sind die Fahrradfahrer und die Fußgänger. Auf diese Weise hat man zwei Gruppen, die nun überlegen, welche Lösung man gemeinsam finden kann. So ähnlich funktioniert es mit den Parteien. Hier schließen sich Menschen zusammen, die sich auf bestimmte Grundlinien einigen, nach denen die Politik entscheiden soll. Und die Menschen wählen dann die Parteien, von denen sie glauben, dass sie am ehesten ihren Vorstellungen entsprechen. Die Vertreter dieser Partei setzten sich dann dafür ein, dass das, was ihre
Wähler wollen (oder von dem sie glauben, dass es ihre Wähler wollen), auch in der Politik durchgesetzt wird. Parteien sind sozusagen Vermittler zwischen der
Bevölkerung und dem Staat.
Antwort der Redaktion:
hallo Andreas, es ist in Parteien -
vor allem großen Parteien -
schwierig, sehr konkrete Alternativen festzuschreiben. In den Parteiprogrammen werden sehr oft Grundlinien beschrieben, wie man die
Politik gestalten will. Wie das dann in dem jeweiligen Fall aussieht, der zur Diskussion steht, ist nicht immer so einfach, weil sich z.B manche Reformwege erst dann abzeichnen, wenn man sich sehr konkret mit allen Zahlen, allen Konsequenzen befasst hat. Außerdem sind viele Vorhaben auch von den
Finanzen abhängig, die zur Verfügung stehen. Außerdem sind Parteiprogramme immer auch
Kompromisse, weil viele Menschen, die in einer Partei sind, auch ganz unterschiedliche Meinungen haben. Hier Aussagen zu treffen, die von der großen
Mehrheit akzeptiert werden, ist oft schon schwer genug. Wenn du nach der Umsetzbarkeit fragst -
vieles zeigt sich erst in der Praxis, wenn es darum geht,
Gesetze konkret zu formulieren. Es ist (leider) so, dass nicht alles machbar ist, was man gerne machen würde.
