Das ist die Bezeichnung für einen
Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der
Verfassung und den geltenden
Gesetzen erfolgen muss. In
Deutschland gibt das
Grundgesetz diese Regeln vor. Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist zum Beispiel ein Polizeistaat oder eine
Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. In einem Rechtsstaat sollen sich die
Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen können, dass ihre Rechte vom Staat geschützt werden. In Deutschland überprüfen
Gerichte, ob der Staat die Gesetze einhält und die Rechte seiner Bürgerinnen und Bürger schützt.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
WAs ist "subjektives Recht"?
Antwort der Redaktion:
Hallo Saskia, unter "objektivem Recht" Recht versteht man die gesamte Rechtsordnung, also das gesamte in Form von
Gesetzen festgeschriebene Recht. "Subjektives Recht" ist kein Gegensatz dazu. Unter subjektivem Recht versteht man die Rechte einzelner, die sich aus dem objektiven Recht ergeben. Das klingt jetzt natürlich erstmal ganz schön theoretisch.
In der Praxis wird der Begriff vielleicht etwas klarer. Subjektive Rechte sind nämlich beispielsweise das
Wahlrecht oder die
Grundrechte, durch die sich der Einzelne vor Übergriffen des
Staates schützen kann. Auch das Recht auf Rückzahlung von Schulden ist ein subjektives Recht. Jedes Recht, das ein Einzelner in Anspruch nehmen kann, ist demzufolge subjektives Recht.
Was ist ein Rechtsstaat?
Antwort der Redaktion:
Hallo Günther, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben.
Was ist unter einem rechtsstaatlichem Gerichtsverfahren zu verstehen?
Antwort der Redaktion:
Hallo Lisa, in einem Rechtsstaat hat jeder Mensch das Recht auf einen fairen Gerichtsprozess und darauf, dass alle
Gesetze eingehalten werden. Ein Gerichtsverfahren in einem Rechtsstaat ist dann ein rechtsstaatliches, wenn es das geltende Recht in dem Land beachtet. Dazu gehört zum Beispiel, dass niemand bestraft werden darf, der unschuldig ist, und dass eine Strafe immer angemessen für das Verbrechen sein muss. Wer einen Kaugummi auf den Boden wirft oder bei Rot über eine
Ampel geht, darf dafür nicht 10 Jahre ins
Gefängnis gesperrt werden.
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