Das ist die Bezeichnung für einen
Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der
Verfassung und den geltenden
Gesetzen erfolgen muss. In
Deutschland gibt das
Grundgesetz diese Regeln vor. Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist zum Beispiel ein Polizeistaat oder eine
Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. In einem Rechtsstaat sollen sich die
Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen können, dass ihre Rechte vom Staat geschützt werden. In Deutschland überprüfen
Gerichte, ob der Staat die Gesetze einhält und die Rechte seiner Bürgerinnen und Bürger schützt.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Was bedeutet es, in einem Rechtsstaat zu leben ?
Antwort der Redaktion:
Hallo Güven, oben im Text haben wir dazu ja schon einiges geschrieben. Aber hier noch ein paar weitere Gedanken: In einem Rechtsstaat gibt es feste
Gesetze, also Regeln, an die sich alle halten müssen, auch der Staat. Dadurch ist der einzelne
Bürger vor der Willkür des
Staates geschützt. Jeder von uns hat bestimmte Rechte (die stehen in den
Grundrechten aufgeschrieben), die auch der Staat uns nicht nehmen darf. So darf er zum Beispiel keinen von uns einfach so ins
Gefängnis stecken oder bestrafen, wenn derjenige keines Verbrechens schuldig geworden ist. Jeder Bürger hat das Recht auf einen Gerichtsprozess und darauf, dass alle Gesetze eingehalten werden. Ein Gerichtsverfahren in einem Rechtsstaat ist dann ein rechtsstaatliches, wenn es das geltende Recht in dem Land beachtet. Und wenn jemand schuldig geworden ist, dann muss die Strafe immer angemessen sein. Wer nur ein Kaugummipapier auf der Straße fallen lässt, darf dafür nicht lebenslang ins Gefängnis gesteckt werden.
Antwort der Redaktion:
Hallo Saskia, unter "objektivem Recht" Recht versteht man die gesamte
Rechtsordnung, also das gesamte in Form von
Gesetzen festgeschriebene Recht. "Subjektives Recht" ist kein Gegensatz dazu. Unter subjektivem Recht versteht man die Rechte einzelner, die sich aus dem objektiven Recht ergeben. Das klingt jetzt natürlich erstmal ganz schön theoretisch.
In der Praxis wird der Begriff vielleicht etwas klarer. Subjektive Rechte sind nämlich beispielsweise das
Wahlrecht oder die
Grundrechte, durch die sich der Einzelne vor Übergriffen des
Staates schützen kann. Auch das Recht auf Rückzahlung von Schulden ist ein subjektives Recht. Jedes Recht, das ein Einzelner in Anspruch nehmen kann, ist demzufolge subjektives Recht.
Antwort der Redaktion:
Hallo Günther, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben.
Welche Prozesse beschreibt das Konzept der Mediatisierung und welche Risiken und Chancen für die Demokratie sind damit verbunden?
Antwort der Redaktion:
Hallo elena, hier im Kinderlexikon von HanisauLand können wir keine Diskussion über diese Frage führen.
Wie ist der Rechtsstaat im GG verankert und wie wird er institutionell abgesichert?
Antwort der Redaktion:
Hallo tine, der Rechtsstaat ist im
Grundgesetz in Art. 19, 20 und 28 verankert, wie du
hier genauer nachlesen kannst. Jede und jeder, der sich durch den
Staat in seinen Rechten verletzt fühlt, hat das Recht dagegen zu klagen.
