Die Regierung leitet den
Staat. Sie besteht aus einer Gruppe von Personen, die man auch Regierungsmannschaft oder
Kabinett nennt. Chef der Regierung ist in
Deutschland der Bundeskanzler oder die
Bundeskanzlerin. Die Regierung trifft sich regelmäßig in Sitzungen. Dort werden die nötigen Entscheidungen über die Innen-
und
Außenpolitik eines Staates getroffen. Das können zum Beispiel neue Regelungen zum
Kindergeld oder zu den
Steuern oder Maßnahmen im Straßenverkehr sein. Die
Gesetze, die diese Dinge dann regeln, werden vom
Parlament beschlossen.
Die Regierung berät und legt auch fest, Oder es wird beraten und festgelegt, wie die Beziehungen Deutschlands zu anderen Ländern am besten geregelt werden können. In Deutschland gehört der Regierungschef oder die Regierungschefin in der Regel der stärksten
Partei im
Deutschen Bundestag an. Oftmals spricht man in Deutschland von der Bundesregierung, wenn man die Regierung des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin meint. Dann wird deutlich, dass man die Regierung meint, die für ganz Deutschland verantwortlich ist. Auch die
Bundesländer haben Regierungen. Man spricht dabei von Landesregierungen. Diese sind nur für ihr jeweiliges Bundesland zuständig.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Nach welchen Prinzipien arbeitet die Regierung ?
Antwort der Redaktion:
Hallo Petra, "Die
Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer
Bundesstaat." Das steht so im
Grundgesetz und nach
demokratischen und sozialen Prinzipien handelt die Bundesregierung. Außerdem gelten in Deutschland die Prinzipien der
Gewaltenteilung. Die Richtlinien des
politischen Handels sind in Artikel 65 des
Grundgesetzes beschrieben und betreffen die Befugnisse innerhalb der Bundesregierung. Das Kanzlerprinzip besagt, dass der
Bundeskanzler die
Richtlinienkompetenz hat, d.h. er bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Das Ressortprinzip besagt, dass die Minister im Rahmen dieser Richtlinien selbständig und eigenverantwortlich ihre
Ressorts leiten. Das Kabinettsprinzip besagt, dass im Falle von Meinungsverschiedenheiten zwischen den
Ministern, die gesamte Bundesregierung, d.h. das
Kabinett, entscheidet.
Was ist denn jetzt Politik?
Antwort der Redaktion:
Hallo Klaus, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach.
Wie kontrolliert das Parlament die Bundesregierung?
Antwort der Redaktion:
Hallo Jonas, ganz wichtig für die Kontrolle der Regierung durch das
Parlament ist das Prinzip der
Gewaltenteilung. Ohne eine
Mehrheit der
Abgeordneten im
Bundestag kann die Bundesregierung nämlich
Gesetze durchbringen. Außerdem haben die Abgeordneten im Bundestag das Recht, über alle Entscheidungen und Handlungen der Regierung informiert zu werden. Sie können die Regierungsmitglieder daher zu jeder Zeit befragen und wenn sie denken, dass die Regierung nicht rechtmäßig gehandelt hat, können sie auch einen
Untersuchungsausschuss einberufen, der der Sache auf den Grund geht. Darüber hinaus kann das Parlament der Regierung auch ihr Misstrauen aussprechen und somit die ganze Regierung zum Rücktritt zwingen. Wie das genau abläuft, kannst du hier im Kinderlexikon unter dem Stichwort
Misstrauensvotum nachlesen.
