Sachverständige sind Fachleute oder Experten auf einem bestimmten Gebiet. Eine Gruppe von Sachverständigen bildet einen Sachverständigenrat. Spricht man von "dem" Sachverständigenrat, ist fast immer eine ganz besondere Expertengruppe gemeint: der "Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung". Dieser Rat wurde erstmals 1963 durch ein
Gesetz einberufen und tritt seitdem jedes Jahr zusammen. Er soll die
Bundesregierung in wirtschaftspolitischen Fragen beraten. Die Fachleute in diesem Gremium nennt man auch die "fünf Weisen". Sie werden jeweils für fünf Jahre in den Rat berufen. Die Aufgabe des Sachverständigenrates ist es, jedes Jahr bis Mitte November ein Gutachten zu erstellen. Darin beschreiben die Gutachter die
wirtschaftliche Lage in
Deutschland und geben einen Ausblick auf die kommende Entwicklung. Der Sachverständigenrat kann darauf hinweisen, wenn in der
Wirtschaftspolitik etwas verbessert werden müsste. Die Bundesregierung ist verpflichtet, zu dem Jahresgutachten des Rates Stellung zu nehmen.
Daneben gibt es noch weitere Sachverständigenräte. So befasst sich zum Beispiel der "Sachverständigenrat für Umweltfragen" mit der Situation der
Umwelt.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid
Die Drei-Säulen-Struktur der EU ist seit dem Vertrag von Lissabon aufgehoben. Wie ist die jetzige Struktur?
Antwort der Redaktion:
Hallo Erna, vor dem Vertrag von
Lissabon war die EU eine Art Dachorganisation, die den Rahmen für die drei Teilbereiche, also die drei Säulen, bot. Nur in den Bereichen der ersten Säule wurden die Entscheidungen damals tatsächich auf EU-
Ebene getroffen. In den anderen Bereichen haben die Mitgliedsstaaten nur zusammengearbeitet, aber nicht unbeding gemeinsam Entscheidungen getroffen, die für alle galten. Seit dem Vertrag von Lissabon ist die EU keine Dachorganisation mehr, sondern eine eigene Rechtspersönlichkeit. Jetzt werden auch die meisten Entscheidungen der dritten Säule (
Polizei,
Justiz) auf EU-
Ebene getroffen. Um im Bild zu bleiben, könnte man also sagen, dass die erste und die dritte Säule ins Dach umgezogen sind. Das Bild der drei Säulen passt also nicht mehr richtig, um die Sturktur der heutigen EU zu beschreiben.
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