In seiner Verfassung legt ein
Staat fest, nach welchen Regeln er organisiert ist und wie das Zusammenleben der Menschen funktionieren soll. Die Verfassung beschreibt das
politische System, also wie das Land regiert werden soll. Soll es zum Beispiel eine frei gewählte
Regierung oder einen
König geben? Welche Rolle sollen
Parteien spielen? Es wird festgelegt, was die Regierung darf, was sie nicht darf, welche Macht die
Polizei, die
Streitkräfte oder andere Staatsorgane haben. Vor allem aber ist festgeschrieben, welche
Grundrechte den einzelnen Menschen zustehen, damit sie frei und ohne staatlichen Zwang leben und arbeiten können. Kein anderes
Gesetz darf den Bestimmungen dieser Grundordnung widersprechen. In
Deutschland wird die Verfassung
Grundgesetz genannt.
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
Antwort der Redaktion:
Hallo Claudia, eine Verfassungsbeschwerde kann jeder von uns beim
Bundesverfassungsgericht einreichen. Unter Bundesverfassungsgericht kannst du auch mal in unserem Lexikon nachlesen. Das Bundesverfassungsgericht ist immer dann zuständig, wenn
Grundrechte des Menschen verletzt werden und Klagen bei anderen Gerichten erfolglos geblieben sind. Eine Verfassungsbeschwerde richtet sich zum Beispiel gegen ein Gerichtsurteil, ein
Gesetz oder die Maßnahme einer Behörde. Bevor über die Sache an sich entschieden werden kann, muss die Beschwerde erst einmal angenommen werden. Das Bundesverfassungsgericht prüft dann, ob die Annahmevoraussetzungen erfüllt sind. Zu diesen Annahmevoraussetzungen gehört zum Beispiel, dass eine wirkliche Verletzung der Grundrechte vorliegt. Die meisten Verfassungsbeschwerden erfüllen diese Voraussetzungen nicht. Daher muss das Verfassungsgericht auch nur bei einem kleinen Teil der Verfassungsbeschwerden eine Entscheidung treffen. Mehr dazu lesen kannst du auch unter: http://www.medienwerkstatt-
online.de/lws_wissen/vorlagen/showcard.php?id=3240.
