Das Wort "Volksentscheid"(man spricht auch von "Volksabstimmung", "Plebiszit" oder "Referendum") sagt aus, dass das
Volk entscheidet. Man könnte nun sagen, dass das Volk bei jeder
Wahl, zum Beispiel bei der
Bundestagswahl, entscheidet, indem es
Parteien wählt, die dann in das
Parlament einziehen. Aber bei einer solchen Wahl übertragen die Wähler die Entscheidungsgewalt auf ihre Vertreter, die
Abgeordneten. Das Volk entscheidet also nicht direkt per Stimmzettel, welche
politische Entscheidung getroffen wird. Vielmehr treffen die Abgeordneten in den Parlamenten die Entscheidungen stellvertretend für die Wählerinnen und Wähler. Bei Volksentscheiden geht es aber darum, dass das Volk unmittelbar selbst über eine bestimmte politische Frage entscheidet.
Volksentscheide sind Formen einer direkten
Demokratie. In
Deutschland sieht das
Grundgesetz den Volksentscheid auf Bundesebene nur bei einer Neugliederung von
Bundesländern vor. Ein Beispiel: 1996 lehnte die
Mehrheit der wahlberechtigten
Bürgerinnen und Bürger einen Zusammenschluss der Bundesländer Berlin und Brandenburg durch Volksentscheid ab, obwohl die Politiker dafür waren.
In den Bundesländern aber gibt es bei vielen Fragen die Möglichkeit des Volksentscheids. In
Bayern beschlossen die Bürger zum Beispiel ein Abfallbeseitigungsgesetz, in Baden-
Württemberg kann der gesamte
Landtag durch Entscheid der wahlberechtigten Bürger aufgelöst werden. Auch in den
Kommunen können die Bürger bei vielen politischen Fragen durch sogenannte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide unmittelbar mitbestimmen.
Bevor es zu einem Volksentscheid kommt, kann es das sogenannte Volksbegehren geben. Dabei fordert eine bestimmte Anzahl an Wahlberechtigten mit ihrer Unterschrift, dass es zu einem Volksentscheid kommen soll. In Deutschland ist das Volksbegehren auf Bundesebene -
wie beim Volksentscheid -
auch nur bei einer Neugliederung von Bundesländern möglich.
Was ist der Unterschied zwischen Volksbegehren und Volksentscheid?
Antwort der Redaktion:
Hallo Jenny, was ein Volksentscheid ist haben wir oben ja schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die
Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetztentwurf dem
Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in
Deutschland nur in den
Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Informationen dazu findest du
hier.
Antwort der Redaktion:
Hallo Stefan, Volksbegehren und Bürgerbegehren sind vom Prinzip her erst einmal das Gleiche. Es handelt sich um eine Art Antrag, mit dem die
Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie bei einer
politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Der Unterschied liegt darin, dass beim Volksbegehren alle Menschen im
Staat (Bundesebene) gefragt werden, beim Bürgerbegehren nur die Menschen einer Gemeinde oder Stadt (
kommunale Ebene).
Das Ergebnis einer Befragung auf Bundesebene heißt Volksentscheid und auf kommunaler Ebene Bürgerentscheid.
Antwort der Redaktion:
Hallo Katharina, es gibt dazu unterschiedliche Meinungen -
manche sagen z.B. , der Volksentscheid ist gut, weil die Menschen zu besonderen Fragen direkt ihre Meinung sagen können. Andere finden es besser, den
parlamentarischen Weg zu gehen, weil sie sagen, dass bei Volksentscheiden oft nicht die Argumente wirklich alle so bedacht werden, wie das die Abgeodneten nach Expertenanhörungen etc. können.
