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Der Bundespräsident ist der erste Mann im Staat. Bisher gab es in Deutschland nur Männer in diesem Amt. Vielleicht wird auch einmal eine Frau dieses Amt bekleiden. Kein Gesetz spricht dagegen. Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung für fünf Jahre gewählt. Die Bundesversammlung tritt nur zu diesem Zweck zusammen. Sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und aus Personen, die von den Parlamenten der Bundesländer gewählt werden. Dies können ganz normale Bürgerinnen und Bürger oder auch Prominente sein. Zum Bundespräsidenten kann jeder Deutsche gewählt werden, der mindestens 40 Jahre alt ist. Oft ist der Bundespräsident im Fernsehen zu sehen, wenn er andere Staatsoberhäupter empfängt oder selber Staatsbesuche macht.
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In diesem Saal im Schloss Bellevue empfängt der Bundespräsident seine Gäste.
© Bundesbildstelle Deutsche Bundespräsidenten seit 1949:
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid FAQ / Häufig gestellte Fragen(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
wie oft kann der bundespräsident gewählt werden? Antwort der Redaktion:
Hallo Michelle, im Grundgesetz ist festgelegt dass der Bundespräsident für fünf Jahre gewählt wird und einmal wiedergewählt werden kann. Er oder sie kann also höchstens zehn Jahre das Amt ausüben. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes waren wohl der Ansicht, dass das ausreichend lang für eine Person ist. Gehört der Bundespräsident zur exekutiven, legislativen oder judikativen Gewalt an? Antwort der Redaktion:
Hallo Johannes, zur exekutiven Gewalt GIBT ES EIN MINDESTALTER FUER DEN BUNDESPRAESIDENTEN? Antwort der Redaktion:
Man muss mindestens 40 Jahre alt sein, um Bundespräsident oder Bundespräsidentin zu werden. eure weiteren Fragen dazu...
Wie wird man Kandidat zum Bundespräsidentenamt?
Antwort der Redaktion:
Hallo Mandy, die Parteien überlegen sich, wer als Kandidat für das Amt in Frage kommen könnte. Dann werden viele Gespräche geführt, um festzustellen, ob der- Was passiert, wenn der Bundespräsident ein Gesetz nicht unterschreibt? Antwort der Redaktion:
hallo Sabrina, der Bundespräsident darf die Ausfertigung eines Gesetzes nur verweigern, wenn er das Gesetz "offensichtlich und zweifelsfrei" für verfassungswidrig hält. Dann tritt das Gesetz nicht in Kraft. Wenn die Bundesregierung oder der Bundestag oder der Bundesrat anderer Ansicht sind, können sie vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein sogenanntes Organstreitverfahren einleiten mit dem Ziel festzustellen, dass der Bundespräsident verpflichtet ist, das Gesetz auszufertigen. So wird dann (mittelbar) über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes entschieden. Wenn das BVerfG feststellt, dass das Gesetz mit der Verfassung übereinstimmt, gibt es zwar keine "Zwangsmittel", aber der Bundespräsident ist dann rechtlich verpflichtet, das Gesetz zu unterschreiben. Politisch ist er damit natürlich schwer beschädigt. Ganz theoretisch und fernliegend gibt es auch die Möglichkeit, den Präsidenten anzuklagen (Art. 61 GG). Aber da müssen dann ganz besondere Voraussetzungen vorliegen. Warum dürfen sich die bundespräsidenten nicht so oft aufstellen lassen wie sie wollen??? Antwort der Redaktion:
Hallo Janina, dies ist im Grundgesetz so festgelegt. Der Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt und er kann einmal wiedergewählt werden. Er oder sie kann also höchstens zehn Jahre das Amt ausüben. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes waren wohl der Ansicht, dass das ausreichend lang für eine Person ist. Warum muss der Bundespräsident mindestens 40 Jahre alt sein? Antwort der Redaktion:
Hallo Dominic, dies hat das Grundgesetz so festgelegt. Die Überlegung, die dahinter steht: Menschen mit 40 Jahren haben im Allgemeinen schon einige Lebenserfahrung, können vielleicht leichter als viele jüngere Menschen ausgleichend wirken, können mit mehr persönlicher Autorität auftreten. Hat der Bundespräsident Einfluss auf die Regierung Antwort der Redaktion:
Er kann nicht bestimmen, was die Regierung tun soll. Das sieht das Gesetz nicht vor. Aber Einfluss kann man ja auf ganz unterschiedliche Weise nehmen. Wenn der Bundespräsident zum Beispiel auf bestimmte Dinge in der Öffentlichkeit immer wieder hinweist, kann es durchaus sein, dass die Regierung das in ihrer Politik auch berücksichtigt. Noch Fragen?
Wir wünschen euch ein schönes Wochenende!
Von Montag bis Freitag könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen. |