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Für viele Bereiche in unserem Leben gelten Gesetze. Wenn ein Stein zu Boden fällt, wirkt das Gesetz der Schwerkraft. Das ist ein unveränderliches Naturgesetz. Ein Autodieb oder ein Einbrecher verstoßen aber nicht gegen ein Naturgesetz, sondern gegen ein vom Staat erlassenes Gesetz. An diese Gesetze oder Regeln muss man sich halten. Nur dann kann das friedliche Zusammenleben vieler Menschen funktionieren. Was Gesetz ist, wird bei uns von dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat bestimmt. In den Gesetzesbüchern werden diese Regeln und Vorschriften (amtlich heißt das Erlaubnis, Verbot oder Gebot) aufgeschrieben.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid FAQ / Häufig gestellte Fragen(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
ich hätte gerne eine auflistung aller jugendstrafen in deutschland Antwort der Redaktion:
Hallo patrick, es gibt Freiheitsstrafen (zwischen sechs Monaten und fünf Jahren) und Bußgeldstrafen bzw. Sozialstunden im Jugendstrafgesetz. Eine Auflistung aller möglicher Strafen und Straftaten findest du im Strafgesetzbuch. Das Strafgesetzbuch findest du hier. Hi wenn man 17 jahre ist wie lange darf man Abends raus. Antwort der Redaktion:
Hallo Verena, das musst du mit deinen Eltern regeln, denn es gibt in Deutschland kein Gesetz, das vorschreibt, zu welcher Zeit sich Kinder und Jugendliche in der Öffentlichkeit, also z.B. bei privaten Festen aufhalten dürfen. Nur der Besuch von Gaststätten oder öffentlichen Veranstaltungen ist gesetzlich geregelt. Wir sprechen gerade darüber wie ein Gesetz funktioniert. Die Abgeordneten machen Vorschläge für Gesetze. Über den Gesetzentwurf wir in Ausschüssen beraten. Im Parlament wird über das Gesetz abgestimmt. Wenn die Abstimmung kein klares Ergebnis bringt, kommt es zum Hammelsprung. Wir sollen bei euch über den Hammelsprung nachlesen. Kann aber leider nichts finden. Könnt ihr mir helfen? Danke. Bitte schnell. Antwort der Redaktion:
Hallo Felis, der Hammelsprung steht noch nicht bei uns. Aber jetzt: Der Hammelsprung ist ein Abstimmungsverfahren im deutschen Parlament. Wenn bei einer Abstimmung mit Handzeichen nicht klar ist, wie die Mehrheit aussieht, wenn Zweifel am Ergebnis bestehen, dann müssen die Abgeordneten gezählt werden. Sie verlassen den Sitzungsraum und kehren durch eine von drei Türen zurück, die mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" gekennzeichnet sind. Der Name "Hammelsprung" geht zurück auf ein Bild über einer Abstimmungstür im Berliner Reichstagsgebäude. Wie fallen im Deutschen Bundestag Entscheidungen?(1.Lesung,Experten..., öffentlich, nicht öffentlich) Antwort der Redaktion:
Die Entscheidungen fallen, wenn über eine Gesetzesvorlage abgestimmt wird. Dieser Abstimmung gehen aber verschiedene Vorbereitungsschritte voraus. So werden in den Bundestagsausschüssen Probleme diskutiert, Entscheidungen vorbereitet. Es werden Experten gehört, deren Einschätzung eines Problems für die Entscheidungsfindung wichtig ist. Wenn die Regierung ein Gesetz machen möchte, wird der Gesetzestext dann in dem zuständigen Ministerium vorbereitet. Dann wird er in den Bundestag "eingebracht" und es findet die 1. Lesung statt. Vielleicht werden dann noch einige Änderungen vorgenommen, dann kommt es zur zweiten Lesung. Und dann wird abgestimmt. Wie es dazu kommt, dass bestimmte Entscheidungen fallen, hängt davon ab, wie die Meinungsbildung in den Fraktionen von statten geht. Da gibt es ganz unterschiedliche Faktoren - eure weiteren Fragen dazu...
Wieso ändert man manchmal ein Gesetz?
Antwort der Redaktion:
Hallo jana, Gesetze werden geändert, wenn sie z.B. nicht mehr zeitgemäß sind. Manche Gesetze sind ja schon sehr alt. Manchmal passen die Gesetze nicht mehr in die Welt, wie sie heute ist. Dann müssen sie geändert werden, um sie anzupassen. Hi, mir fehlt eine Beschreibung, wie das mit der Gesetzgebung genau funktioniert :- Antwort der Redaktion:
Hallo Susanne, Gesetze entstehen, wenn man merkt, dass bestimmte Dinge geregelt werden müssen. Im Bundestag, wo die meisten Gesetze vorbereitet und dann auch beschlossen werden, beraten die Abgeordneten zunächst in Ausschüssen und in ihren Fraktionen, was zu regeln ist, wie die Regelung aussehen könnte. Die Feinarbeit, was dann genau in dem Gesetz steht, damit es auch Hand und Fuss hat, wird meistens in den Ministerien gemacht. Wenn dann ein Gesetz vorbereitet ist, beschließt zunächst meistens das Bundeskabinett, also die Regierung, ob dieses Gesetz dem Bundestag vorgelegt werden soll, ob es so zur Abstimmung kommen soll. Dann kommt es zur "ersten Lesung" im Bundestag, oft wird danach nochmal beraten, ob manche Kritik, die inzwischen geäußert wurde, vielleicht berücksichtigt werden soll. Dann kommt der Gesetzentwurf zur "zweiten Lesung" in den Bundestag und dann wird darüber abgestimmt. Danach muss das Gesetz noch unterzeichnet und verkündet werden. Noch Fragen?
Wir wünschen euch ein schönes Wochenende!
Von Montag bis Freitag könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen. |