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Das ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In Deutschland gibt das Grundgesetz diese Regeln vor. Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist zum Beispiel ein Polizeistaat oder eine Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. In einem Rechtsstaat sollen sich die Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen können, dass ihre Rechte vom Staat geschützt werden. In Deutschland überprüfen Gerichte, ob der Staat die Gesetze einhält und die Rechte seiner Bürgerinnen und Bürger schützt.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid FAQ / Häufig gestellte Fragen(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Was bedeutet es, in einem Rechtsstaat zu leben ?
Antwort der Redaktion:
Hallo Güven, oben im Text haben wir dazu ja schon einiges geschrieben. Aber hier noch ein paar weitere Gedanken: In einem Rechtsstaat gibt es feste Gesetze, also Regeln, an die sich alle halten müssen, auch der Staat. Dadurch ist der einzelne Bürger vor der Willkür des Staates geschützt. Jeder von uns hat bestimmte Rechte (die stehen in den Grundrechten aufgeschrieben), die auch der Staat uns nicht nehmen darf. So darf er zum Beispiel keinen von uns einfach so ins Gefängnis stecken oder bestrafen, wenn derjenige keines Verbrechens schuldig geworden ist. Jeder Bürger hat das Recht auf einen Gerichtsprozess und darauf, dass alle Gesetze eingehalten werden. Ein Gerichtsverfahren in einem Rechtsstaat ist dann ein rechtsstaatliches, wenn es das geltende Recht in dem Land beachtet. Und wenn jemand schuldig geworden ist, dann muss die Strafe immer angemessen sein. Wer nur ein Kaugummipapier auf der Straße fallen lässt, darf dafür nicht lebenslang ins Gefängnis gesteckt werden. WAs ist "subjektives Recht"? Antwort der Redaktion:
Hallo Saskia, unter "objektivem Recht" Recht versteht man die gesamte Rechtsordnung, also das gesamte in Form von Gesetzen festgeschriebene Recht. "Subjektives Recht" ist kein Gegensatz dazu. Unter subjektivem Recht versteht man die Rechte einzelner, die sich aus dem objektiven Recht ergeben. Das klingt jetzt natürlich erstmal ganz schön theoretisch. In der Praxis wird der Begriff vielleicht etwas klarer. Subjektive Rechte sind nämlich beispielsweise das Wahlrecht oder die Grundrechte, durch die sich der Einzelne vor Übergriffen des Staates schützen kann. Auch das Recht auf Rückzahlung von Schulden ist ein subjektives Recht. Jedes Recht, das ein Einzelner in Anspruch nehmen kann, ist demzufolge subjektives Recht. Was ist ein Rechtsstaat? Antwort der Redaktion:
Hallo Günther, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Noch Fragen?
Wir wünschen euch ein schönes Wochenende!
Von Montag bis Freitag könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen. |