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Die Bundeswehr ist an verschiedenen Friedensmissionen in der Welt beteiligt. Ein Beispiel ist der Einsatz in Afghanistan. Der Bundestag hat diesen Einsatz beschlossen und der Bundeswehr dazu den Auftrag (man spricht auch von "Mandat") erteilt. Dieser Auftrag legt die Aufgaben der Bundeswehr fest. So ist ausdrücklich beschlossen, dass die Soldaten ihre Waffen nur zur Selbstverteidigung einsetzen dürfen. Sie dürfen niemanden angreifen oder auf einen Verdacht hin schießen.
Immer wieder ist in dem Zusammenhang von einem "robusten Mandat" die Rede. Was ist damit gemeint? Was bedeutet der Zusatz "robust" dabei? Bekommt die Bundeswehr ein robustes Mandat vom Bundestag, dann erhält sie zum Beispiel bei einem Einsatz für die UNO das Recht, ihre Waffen auch dann zu benutzen, wenn es nicht um Selbstverteidigung geht. Sie kann ihre Waffen zum Beispiel dann auch gebrauchen, um Zivilisten vor einem Angriff zu schützen. Oder sie darf schießen, um dadurch einem vermuteten Angriff zuvor zu kommen. So ist das in der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben. Derzeit sind Marine- Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid Noch Fragen?
Wir wünschen euch ein schönes Wochenende!
Von Montag bis Freitag könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen. |