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In seiner Verfassung legt ein Staat fest, nach welchen Regeln er organisiert ist und wie das Zusammenleben der Menschen funktionieren soll. Die Verfassung beschreibt das politische System, also wie das Land regiert werden soll. Soll es zum Beispiel eine frei gewählte Regierung oder einen König geben? Welche Rolle sollen Parteien spielen? Es wird festgelegt, was die Regierung darf, was sie nicht darf, welche Macht die Polizei, die Streitkräfte oder andere Staatsorgane haben. Vor allem aber ist festgeschrieben, welche Grundrechte den einzelnen Menschen zustehen, damit sie frei und ohne staatlichen Zwang leben und arbeiten können. Kein anderes Gesetz darf den Bestimmungen dieser Grundordnung widersprechen. In Deutschland wird die Verfassung "Grundgesetz" genannt.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid FAQ / Häufig gestellte Fragen(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Was ist eine Verfassungsbeschwerde?
Antwort der Redaktion:
Hallo Claudia, eine Verfassungsbeschwerde kann jeder von uns beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Unter Bundesverfassungsgericht kannst du auch mal in unserem Lexikon nachlesen. Das Bundesverfassungsgericht ist immer dann zuständig, wenn Grundrechte des Menschen verletzt werden und Klagen bei anderen Gerichten erfolglos geblieben sind. Eine Verfassungsbeschwerde richtet sich zum Beispiel gegen ein Gerichtsurteil, ein Gesetz oder die Maßnahme einer Behörde. Bevor über die Sache an sich entschieden werden kann, muss die Beschwerde erst einmal angenommen werden. Das Bundesverfassungsgericht prüft dann, ob die Annahmevoraussetzungen erfüllt sind. Zu diesen Annahmevoraussetzungen gehört zum Beispiel, dass eine wirkliche Verletzung der Grundrechte vorliegt. Die meisten Verfassungsbeschwerden erfüllen diese Voraussetzungen nicht. Daher muss das Verfassungsgericht auch nur bei einem kleinen Teil der Verfassungsbeschwerden eine Entscheidung treffen. Mehr dazu lesen kannst du auch unter: http://www.medienwerkstatt- Noch Fragen?
Wir wünschen euch ein schönes Wochenende!
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