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Das Wort "Volksentscheid"(man spricht auch von "Volksabstimmung", "Plebiszit" oder "Referendum") sagt aus, dass das Volk entscheidet. Man könnte nun sagen, dass das Volk bei jeder Wahl, zum Beispiel bei der Bundestagswahl, entscheidet, indem es Parteien wählt, die dann in das Parlament einziehen. Aber bei einer solchen Wahl übertragen die Wähler die Entscheidungsgewalt auf ihre Vertreter, die Abgeordneten. Das Volk entscheidet also nicht direkt per Stimmzettel, welche politische Entscheidung getroffen wird. Vielmehr treffen die Abgeordneten in den Parlamenten die Entscheidungen stellvertretend für die Wählerinnen und Wähler. Bei Volksentscheiden geht es aber darum, dass das Volk unmittelbar selbst über eine bestimmte politische Frage entscheidet.
Volksentscheide sind Formen einer direkten Demokratie. In Deutschland sieht das Grundgesetz den Volksentscheid auf Bundesebene nur bei einer Neugliederung von Bundesländern vor. Ein Beispiel: 1996 lehnte die Mehrheit der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger einen Zusammenschluss der Bundesländer Berlin und Brandenburg durch Volksentscheid ab, obwohl die Politiker dafür waren. In den Bundesländern aber gibt es bei vielen Fragen die Möglichkeit des Volksentscheids. In Bayern beschlossen die Bürger zum Beispiel ein Abfallbeseitigungsgesetz, in Baden- Bevor es zu einem Volksentscheid kommt, kann es das sogenannte Volksbegehren geben. Dabei fordert eine bestimmte Anzahl an Wahlberechtigten mit ihrer Unterschrift, dass es zu einem Volksentscheid kommen soll. In Deutschland ist das Volksbegehren auf Bundesebene - Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid FAQ / Häufig gestellte Fragen(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Was ist der Unterschied zwischen Volksbegehren und Volksentscheid?
Antwort der Redaktion:
Hallo Jenny, was ein Volksentscheid ist haben wir oben ja schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetztentwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in Deutschland nur in den Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Informationen dazu findest du hier. Was ist der genaue Unterschied zwischen Volksbegehren, Volksentscheid, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid? Antwort der Redaktion:
Hallo Stefan, Volksbegehren und Bürgerbegehren sind vom Prinzip her erst einmal das Gleiche. Es handelt sich um eine Art Antrag, mit dem die Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie bei einer politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Der Unterschied liegt darin, dass beim Volksbegehren alle Menschen im Staat (Bundesebene) gefragt werden, beim Bürgerbegehren nur die Menschen einer Gemeinde oder Stadt (kommunale Ebene). Das Ergebnis einer Befragung auf Bundesebene heißt Volksentscheid und auf kommunaler Ebene Bürgerentscheid. Könnt ihr mir Vor- Antwort der Redaktion:
Hallo Katharina, es gibt dazu unterschiedliche Meinungen - Noch Fragen?
Wir wünschen euch ein schönes Wochenende!
Von Montag bis Freitag könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen. |