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Spezial

Die EU und die Flüchtlingspolitik

2016 sagte die EU 78 Millionen Pfund für Hilfen an den Südsudan zu, um Fluchtursachen zu bekämpfen. Aus dem Südsudan fliehen täglich mehrere Tausend Menschen vor dem Krieg in ihrem Land. Hier sieht man den EU-Kommissar Stylianides.

2016 sagte die EU 78 Millionen Pfund für Hilfen an den Südsudan zu, um Fluchtursachen zu bekämpfen. Hier sieht man EU-Kommissar Stylianides.

Hilfe für Menschen in der Ukraine und für Flüchtlinge aus der Ukraine

Wegen des Krieges in der Ukraine sind viele Millionen Menschen auf der Flucht. Sie suchen Schutz in anderen Gegenden ihres Landes oder verlassen ihr Land. Viele Flüchtlinge suchen Schutz in anderen europäischen Ländern. Die Europäische Union unterstützt die Menschen, die vor dem Krieg fliehen, mit Nahrungsmitteln und anderen wichtigen Dingen, die sie zum Leben brauchen. Moldau, Polen und die Slowakei, also die direkten Nachbarländer der Ukraine, werden von EU-Beamten an den Grenzen unterstützt, um die Sicherheit bei der Einreise zu garantieren. Auch die Staaten, die Flüchtlinge aufnehmen, werden von der EU finanziell unterstützt. Den geflüchteten Menschen wird nicht nur Schutz gewährt. Sie haben auch das Recht auf eine Unterkunft, medizinische Versorgung, Schulbildung und dürfen sich eine Arbeit suchen. In Deutschland können die Flüchtlinge zunächst drei Monate bleiben, es ist aber wahrscheinlich, dass viele von ihnen auch länger bleiben dürfen.
Kinder und Jugendliche werden besonders unterstützt, vor allem diejenigen, die nicht gemeinsam mit ihren Eltern fliehen konnten.

Aus der Vergangenheit gelernt

Als in den Jahren 2015 und 2016 mehr als 2 Millionen Menschen nach Europa flüchteten, war die EU darauf nicht gut vorbereitet. Es gab Streit zwischen den Staaten darüber, welche Länder die geflüchteten Menschen aufnehmen würden. Es wurde auch deutlich, dass die EU ihre Außengrenzen besser kontrollieren musste. Inzwischen übernimmt die europäische Grenz- und Küstenwache Frontex die Überwachung der Außengrenzen der EU.
Um eine bessere Übersicht zu erhalten, wer aus anderen Ländern in die EU kommt, werden seit April 2017 alle Personen kontrolliert, die in die EU einreisen. Menschen, die aus der Ukraine geflohen sind, müssen sich zunächst nicht registrieren lassen, wenn sie keine staatliche Unterkunft oder eine andere staatliche Unterstützung brauchen.

Ein Rettungsschiff der spanischen Marine rettet 95 Flüchtlinge aus der Subsahara und bringt sie nach Almeria, 2018.

Ein Rettungsschiff der spanischen Marine rettet 95 Flüchtlinge aus der Subsahara und bringt sie nach Almeria, 2018.

Bekämpfung der Fluchtursachen

Die EU will nicht nur die Einreise nach Europa kontrollieren, sondern auch die Fluchtursachen bekämpfen. Ein Ansatz ist dabei, Unternehmen finanziell zu unterstützen, in einigen Staaten Afrikas und Nachbarstaaten der EU Geld zu investieren, damit dort Arbeitsplätze geschaffen werden können. Das soll dazu beitragen, dass sich stabile politische Verhältnisse in den Ländern entwickeln und die Menschen dann auch in ihrer Heimat leben und arbeiten können.
Bis heute gibt es sowohl von der EU-Kommission als auch vom EU-Parlament eine Reihe von Vorschlägen, wie Europa besser auf die Herausforderungen reagieren kann, die viele Millionen Menschen dazu veranlassen, aus ihrer Heimat zu fliehen, um anderswo in Sicherheit zu leben.

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