Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Die Präsidentschaftswahlen in den USA finden, wie die Bundestagswahlen in Deutschland, alle vier Jahre statt. Ansonsten unterscheidet sich das US-Wahlsystem in vielen Punkten von unserem in Deutschland.

Von Vorwahlen

Ein Unterschied ist zum Beispiel, dass es vor der eigentlichen Präsidentschaftswahl in den 50 Bundesstaaten sogenannte „Vorwahlen“ gibt. Bei diesen Vorwahlen entscheiden die Wählerinnen und Wähler, wer als Kandidat oder Kandidatin der großen Parteien für das Präsidentenamt antreten soll. Am Ende aller Vorwahlen werden auf den sogenannten „Nominierungsparteitagen“ der Parteien aus diesen Kandidaten die endgültigen Präsidentschaftskandidaten gewählt. Für Trump und Biden war es also ein langer Weg bis zum heutigen Wahltag.

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…und Wahlleuten

Ein weiterer Unterschied ist, dass der Präsident oder die Präsidentin von sogenannten Wahlleuten gewählt wird. Die Wahlleute werden einzig für diese Wahl gewählt. Nach der Wahl des Präsidenten erlischt ihr Amt. Der Präsident in den USA wird also nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern indirekt über Wahlleute. Jeder Bundesstaat hat unterschiedlich viele Wahlleute, abhängig von seiner Bevölkerungsgröße. Während ein Kandidat in Florida 29 Wahlleute gewinnen kann, sind es im Bundesstaat Iowa nur sechs. Insgesamt gibt es 538 Wahlleute. Wer 270 Wahlleute gewinnt, wird US-Präsident.

Kritik an einem sehr alten System

Das US-amerikanische Wahlsystem ist sehr alt. Es stammt aus dem Jahre 1789. Seit 1968 gab es immer wieder Versuche, das Wahlsystem zu erneuern, bisher allerdings ohne Erfolg. Es gibt vieles, was an diesem Wahlsystem kritisiert wird. Zum Beispiel kann ein Kandidat gewinnen, der gar nicht die Mehrheit der Stimmen in den gesamten USA hat. Denn die Staaten mit den meisten Einwohnern haben auch die meisten Wahlleute. So könnten die Wahlleute der elf bevölkerungsreichsten Bundesstaaten gemeinsam einen Kandidaten ins „Weiße Haus“ wählen, die Stimmen der restlichen 39 Bundesstaaten wären dann unwichtig.

Wer darf wählen?

In den USA ist wahlberechtigt, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die US-amerikanische Staatsbürgerschaft besitzt. In einigen Bundesstaaten dürfen Verurteilte und Menschen mit einer geistigen Behinderung nicht wählen. Auch die Bewohner/-innen von Puerto Rico und anderen US-Außengebieten dürfen an der Wahl nicht teilnehmen. Für die über 200 Millionen Wahlberechtigten gilt, dass sie sich vor der Wahl in Wählerverzeichnisse eintragen müssen. Es dürfen nur „registrierte“ Wähler darüber abstimmen, wer in das "Weiße Haus", dem Amtssitz des amerikanischen Präsidenten, einziehen darf.

Wie wird gewählt?

Wie in Deutschland gibt es auch in den USA die Möglichkeit, schon vor dem 3. November per Briefwahl oder in den bereits vorher geöffneten Wahllokalen abzustimmen. Wegen der Corona-Pandemie wird erwartet, dass sehr viele Wählerinnen und Wähler nicht im Wahllokal ihre Stimme abgeben, sondern die Briefwahl nutzen. Wenn die Wahllokale geschlossen sind, werden in jedem Bundesstaat die Wählerstimmen ausgezählt. Dann steht fest, welcher Kandidat in dem Bundesstaat die meisten Stimmen bekommen hat. Trotzdem ist die Wahl noch nicht beendet.

Denn am 14. Dezember 2020 wählen die Wahlleute den nächsten US-Präsidenten. Dabei müssen sie so wählen, wie es die Mehrheit ihres Bundesstaates entschieden hat. Hier gilt – mit Ausnahme von zwei Staaten -, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Stimmen der Wahlleute dieses Staates erhält. Wenn zum Beispiel in Florida 52% der Wähler/-innen für Donald Trump und 48% für Joe Biden gewählt haben, gehen alle Stimmen aus Florida an Trump. Das bedeutet: Alle 29 Wahlleute aus Florida müssen dann am 14. Dezember für Trump stimmen.
Entscheidend ist also immer die Mehrheit in den Bundesstaaten und nicht die Mehrheit aller Stimmen in den gesamten USA. Deshalb leuchten auch im amerikanischen Fernsehen bei der Stimmenauszählung auf den großen Bildschirmen die Bundesstaaten auf. Wenn ein Bundesstaat blau aufleuchtet, heißt es, dass hier der Kandidat der Demokraten gewonnen hat, Rot zeigt eine Mehrheit für die Republikaner, also Trump, an.

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Neben der Präsidentschaftswahl findet am 3. November 2020 auch die Kongresswahl statt. „Kongress“ ist der Name des US-amerikanischen Parlaments. Der Kongress besteht aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat.

Wahlen für das Repräsentantenhaus und den Senat

Das Repräsentantenhaus besteht aus 435 Abgeordneten, die für zwei Jahre gewählt werden. Diese 435 Abgeordneten werden heute gewählt.
Außerdem werden auch 35 neue Mitglieder für den Senat gewählt. Sie werden für sechs Jahre gewählt. Die insgesamt 100 Senatorinnen und Senatoren werden nicht alle gleichzeitig gewählt. Da alle zwei Jahre Kongresswahlen stattfinden, werden bei jeder Wahl ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben.

Warum ist die Kongresswahl wichtig?

Der Kongress ist wichtig: Er kann Gesetze beschließen oder sie ablehnen. Außerdem soll er den Haushalt, die Regierung und den Präsidenten kontrollieren. Für den heute gewählten Präsidenten ist es also wünschenswert, dass die eigene Partei auch die Mehrheit im Repräsentantenhaus erhält.

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