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Wie geht es weiter nach der Wahl?

Die Kuppel des Reichstags in Berlin. Im Reichstag hat der Deutsche Bundestag seinen Sitz.

Die Kuppel des Reichstags in Berlin. Im Reichstag hat der Deutsche Bundestag seinen Sitz.

Wer wird regieren?

Nach der Auszählung der Stimmen weiß man, wer die stärkste Partei im Parlament ist. Man kann ausrechnen, ob eine Partei ausreichend viele Abgeordnete hat, um alleine die Regierung zu bilden kann. Dazu müsste sie die absolute Mehrheit im Parlament haben. Meistens ist das nicht der Fall. Um aber eine Regierung zu bilden, die eine Mehrheit im Parlament hat, müssen sich in dem Fall mehrere Parteien zusammenschließen. Meistens ist es die stärkste Partei, die sich einen Partner sucht.

In Niedersachsen wurde 2017 ein Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU geschlossen.

Regierungsbildung

Dann verhandeln die Vertreter/innen der verschiedenen Parteien miteinander, um festzustellen, wer miteinander eine Regierung bilden könnte. Sie diskutieren, welche politischen Ziele sie miteinander verwirklichen wollen. Sie überlegen sich, wie sie bei unterschiedlichen Meinungen Kompromisse finden können. Wenn sich zwei oder drei Parteien über ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen, schließen sie darüber einen Vertrag, den sogenannten Koalitionsvertrag. Dann bestimmen sie, wer als Minister oder Ministerin der Regierung angehört.

Opposition

Die Parteien, die nicht in der Regierung sind, bilden die Opposition. Die Opposition hat in der Demokratie eine ganz wichtige Aufgabe: sie kontrolliert die Regierung und sorgt dafür, dass die Stimmen der Minderheit im Parlament zu Wort kommen. Die Opposition hat festgeschriebene Rechte in den Parlamenten.

Bundeskanzler/in

Die Partei mit den meisten Abgeordneten im Bundestag kann in der Regel bestimmen, wer Bundeskanzler/in werden soll. Denn wichtig zu wissen ist: Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wird nicht vom Volk gewählt, sondern vom Bundestag. Der Bundeskanzler ist der Regierungschef, gemeinsam mit den Minister/innen bildet er die Regierung. Meistens findet die Wahl des Bundeskanzlers statt, wenn das neue Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt. Die Ministerinnen und Minister der Bundesregierung werden dann später vom Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernannt.

Landesregierungen

Auch in den Bundesländern wird die Regierungschefin oder der Regierungschef vom jeweiligen Landtag gewählt. Sie oder er ernennt die Landesminister/-innen. Gemeinsam bilden Regierungschef/in und Minister/innen die Landesregierung.

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