Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag
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1998 hat die
UNO beschlossen, einen Internationalen
Strafgerichtshof, abgekürzt IStGH, einzurichten. Seit 1. Juli 2002 hat der IStGH seinen Sitz -
wie auch der Internationale Gerichtshof -
im
holländischen Den Haag. Der Strafgerichtshof arbeitet zwar mit der UNO zusammen, er ist aber eine unabhängige internationale Organisation. Seine Hauptaufgabe ist die
Verfolgung und Bestrafung schwerster Verbrechen von internationaler Bedeutung. Dazu gehören
Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und
Kriegsverbrechen. Wenn ein Land ein anderes Land grundlos angreift, also einen
Angriffskrieg führt, dann wird der Gerichtshof tätig. Im Unterschied zum
Internationalen Gerichtshof, vor dem
Konflikte zwischen verschiedenen
Staaten verhandelt werden, wird vor dem Internationalen Strafgerichtshof gegen einzelne Verantwortliche dieser schweren Verbrechen verhandelt und geurteilt. Die
USA haben erklärt, dass sie mit dem IStGH nicht zusammenarbeiten wollen. Auch
China,
Indien,
Israel, Kuba,
Russland, Pakistan und andere Staaten haben ihn noch nicht anerkannt. Die EU-
Länder aber unterstützen die Arbeit des IStGH.
Im Juli 2008 stellte der Internationale Gerichtshof einen
Haftbefehl gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt aus. Der Staatschef des Sudan, Omar al-
Baschir soll wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen angeklagt werden. Die erste Verhandlung vor dem IStGH fand im Januar 2009 gegen den kongolesischen Milizenführer Thomas Lubanga statt. Er soll unter anderem
Kindersoldaten zum Kriegseinsatz gezwungen haben. Weitere Verfahren laufen.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid