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Ideologie Immunität Imperialismus Indemnität Industrialisierung Industriestaat Infiltration Inflation Informationsfreiheit Infrastruktur / Infrastrukturpolitik Innenminister/in Innere Sicherheit und öffentliche Ordnung Innovation Insolvenz Institution Integration Interessenverbände Internationaler Gerichtshof Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) Internationaler Währungsfonds (IWF) Intervention Intrige Investition Islam Islamismus Indemnität
Dieses aus dem Lateinischen stammende Wort bedeutet, dass ein Abgeordneter weder dienstlich noch gerichtlich verfolgt und bestraft werden kann wegen Äußerungen, die er im Parlament oder in Ausschüssen macht. Er darf auch nicht für sein Verhalten bei Abstimmungen bestraft werden. Es soll auf diese Weise sichergestellt werden, dass ein Abgeordneter seine Meinung frei äußern kann, ohne Angst vor Nachteilen zu haben. Allerdings ist der Abgeordnete nicht geschützt, wenn er jemanden verleumdet oder beleidigt. Im Gegensatz zur Immunität kann die Indemnität nicht aufgehoben werden.
Gerd Schneider/ Christiane Toyka-Seid Noch Fragen?
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