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Spezial

Die EU und die Flüchtlingspolitik

2016 sagte die EU 78 Millionen Pfund für Hilfen an den Südsudan zu, um Fluchtursachen zu bekämpfen. Aus dem Südsudan fliehen täglich mehrere Tausend Menschen vor dem Krieg in ihrem Land. Hier sieht man den EU-Kommissar Stylianides.

2016 sagte die EU 78 Millionen Pfund für Hilfen an den Südsudan zu, um Fluchtursachen zu bekämpfen. Hier sieht man EU-Kommissar Stylianides.

Die Jahre 2015 und 2016

Als in den Jahren 2015 und 2016 mehr als 2 Millionen Menschen nach Europa flüchteten, war die EU darauf nicht gut vorbereitet. Bis dahin galt in der EU, dass Flüchtlinge in dem Land einen Asylantrag stellen sollten, das sie zuerst betraten. Nach der Prüfung des Antrags sollte geklärt werden, welches EU-Land die Menschen mit Asylberechtigung aufnehmen würde. Diese sogenannte Dublin-Regelung funktionierte aber ab dem Sommer 2015 nicht mehr. Die Länder an den Außengrenzen der EU, in denen die Flüchtlinge ankamen, konnten die große Zahl der Menschen nicht ordnungsgemäß registrieren. Als Ungarn die Aufnahme der Flüchtlinge zur Registrierung verweigerte, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin, dass Deutschland aus humanitären Gründen seine Grenzen für die geflüchteten Menschen öffnen würde, ohne dass die Menschen vorher registriert worden waren.

Bemühung um gemeinsame Flüchtlingspolitik

In der Folgezeit wurde in der EU diskutiert, wie man gemeinsam die Flüchtlingspolitik gestalten wollte. Es gab die Idee, dass jedes EU-Mitgliedsland eine bestimmte Anzahl an Flüchtlingen aufnehmen sollte. Die Anzahl der Flüchtlinge sollte sich nach der besonderen Situation jedes Landes richten. Das EU-Parlament schlug vor, dass die EU-Länder, die sich nicht beteiligten, weniger Fördergelder aus der EU bekommen sollten. Auf eine solche „gerechte Verteilung“ konnten sich die EU-Staaten aber nicht einigen.
Flüchtlinge waren 2015 aus Syrien über die Türkei nach Europa geflohen. 2016 schloss die EU mit der Türkei ein Abkommen, um illegale Einreisen aus der Türkei nach Europa zu verhindern. Die EU wollte die Situation der Flüchtlinge in der Türkei verbessern und sichere Wege nach Europa für syrische Flüchtlinge schaffen. Dafür zahlte die EU mehr als 6 Milliarden Euro an die Türkei.
Die Situation 2015/16 hatte gezeigt, dass die Kontrollen an den Außengrenzen der EU verbessert werden mussten. Deshalb werden seit April 2017 systematisch alle Personen kontrolliert, die in die EU einreisen. Zudem wurde die europäische Grenz- und Küstenwache Frontex errichtet, die die EU-Außengrenzen besser und sicherer schützt. Die Informationssysteme wurden europaweit verbessert, um die Rückführung derjenigen Flüchtlinge zu beschleunigen, die kein Recht hatten, sich in der EU aufzuhalten.

Ein Rettungsschiff der spanischen Marine rettet 95 Flüchtlinge aus der Subsahara und bringt sie nach Almeria, 2018.

Ein Rettungsschiff der spanischen Marine rettet 95 Flüchtlinge aus der Subsahara und bringt sie nach Almeria, 2018.

Bekämpfung der Fluchtursachen

Die EU will nicht nur die Einreise nach Europa kontrollieren, sondern vor allem auch die Fluchtursachen bekämpfen. Unternehmen sollen deshalb finanziell dabei unterstützt werden, in Afrika und Nachbarstaaten der EU Geld zu investieren, damit dort Arbeitsplätze geschaffen werden können. Das soll auch dazu beitragen, dass sich die politischen Verhältnisse in den Ländern festigen und die Menschen dann auch zuhause leben können.
Bis heute gibt es sowohl von der EU-Kommission als auch vom EU-Parlament eine Reihe von Vorschlägen, wie Europa besser auf die Herausforderungen reagieren kann, die viele Millionen Menschen dazu veranlassen, aus ihrer Heimat zu fliehen, um anderswo in Sicherheit zu leben.