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Lexikon

Notstandsgesetz

von und
Tausende Studierende auf einer Demonstration gegen die Notstandsgesetze im Mai 1968 in München.

Demonstration gegen die Notstandsgesetze im Mai 1968 in München.

Notstand
Eine schwere Überschwemmung oder ein Erdbeben haben Teile des Landes verwüstet. Ein feindlicher Staat droht mit einem Angriff. Unruhen im Inneren eines Landes sind ausgebrochen, die innere Sicherheit ist in Gefahr. Eine solche Situation nnnt man Notstand.


Einschränkung der Grundrechte
In unserer Verfassung gibt es Regeln dafür, wie die Staatsorgane (zum Beispiel die Regierung, die Polizei oder die Bundeswehr) in einer Notlage handeln können, um die Situation zu meistern. In dieser so genannten Notstandsverfassung steht, dass in einem solchen Fall die Grundrechte der Bürger zeitweilig eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt werden können.

Eure Fragen dazu...

Milachka 13.02.2026

Regierungsbezirk

Redaktion

Hallo Milachka, Regierungsbezirke gibt es in einigen Bundesländern. Sie sind dort für Teile des Bundeslandes zuständig. Die Regierungsbezirke sind sogenannte "Landesmittelbehörden". Sie haben unterschiedliche Aufgaben, beispielsweise in der Gesundheitsversorgung oder in der Denkmalpflege. An der Spitze der Behörde steht ein Regierungspräsident oder eine Regierungspräsidentin.

Micha 28.01.2026

Wie nennt man Gesetze zum Schutz für Notlagen

Redaktion

Hallo Micha, die Notstandsgesetze (man fasst das auch zusammen als "Notstandsverfassung") stehen in der Verfassung. In der gibt es Regeln dafür, wie die Staatsorgane (zum Beispiel die Regierung, die Polizei oder die Bundeswehr) in einer Notlage handeln können, um die Situation zu meistern. In dieser so genannten Notstandsverfassung steht, dass in einem solchen Fall die Grundrechte der Bürger zeitweilig eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt werden können.

Magnolien blume 10.10.2025

Notstand für Staat Bedeutung

Redaktion

Hallo Magnolien blume, am Anfang unseres Textes zu den Notstandsgesetzen haben wir einige Fälle beschrieben, in denen ein staatlicher Notstand entstehen kann. Lies dir das doch bitte einmal durch. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!