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Lexikon

Notstandsgesetz

von und
Tausende Studierende auf einer Demonstration gegen die Notstandsgesetze im Mai 1968 in München.

Demonstration gegen die Notstandsgesetze im Mai 1968 in München.

Notstand
Eine schwere Überschwemmung oder ein Erdbeben haben Teile des Landes verwüstet. Ein feindlicher Staat droht mit einem Angriff. Unruhen im Inneren eines Landes sind ausgebrochen, die innere Sicherheit ist in Gefahr. Eine solche Situation nnnt man Notstand.


Einschränkung der Grundrechte
In unserer Verfassung gibt es Regeln dafür, wie die Staatsorgane (zum Beispiel die Regierung, die Polizei oder die Bundeswehr) in einer Notlage handeln können, um die Situation zu meistern. In dieser so genannten Notstandsverfassung steht, dass in einem solchen Fall die Grundrechte der Bürger zeitweilig eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt werden können.

Eure Fragen dazu...

Die Lexikon-Redaktion von HanisauLand macht Ferien. Deswegen können wir eure Fragen zur Zeit nicht beantworten. Ab 25. Oktober sind wir wieder für euch da. Viele Grüße von der HanisauLand-Lexikon-Redaktion!