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Lexikon

Gesetz

von und
Gesetze gelten für alle Menschen - und manchmal auch für Hunde! Auf dem abgebildeten Schild steht: "Die Wiese darf jeder nutzen. Auch Hunde dürfen hier unangeleint laufen. Dies gilt nicht für leinenpflichtige Hunde nach dem Landeshundegesetz."

Gesetze gelten für alle Menschen - und manchmal sogar für Hunde!

Naturgesetz

Für viele Bereiche in unserem Leben gelten Gesetze. Wenn ein Stein zu Boden fällt, wirkt das Gesetz der Schwerkraft. Das ist ein unveränderliches Naturgesetz.

Staatliches Gesetz

Ein Autodieb oder ein Einbrecher verstoßen aber nicht gegen ein Naturgesetz, sondern gegen ein vom Staat erlassenes Gesetz. An diese staatlichen Gesetze oder Regeln muss man sich halten. Nur dann kann das friedliche Zusammenleben vieler Menschen funktionieren. Was Gesetz ist, wird bei uns vom Deutschen Bundestag und dem Bundesrat bestimmt. In den Gesetzesbüchern werden diese Regeln und Vorschriften aufgeschrieben. Vorschriften, die bei uns von allen zu beachten sind, heißen manchmal auch "Erlaubnis", "Verbot" oder "Gebot".

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Spinne 08.04.2020

Warum gibt es eigentlich Gesetze?

Redaktion

Hallo Spinne, überlege dir einmal, wie es wäre, wenn es keine Gesetze geben würde. Wahrscheinlich würde es ein Chaos geben, denn es könnte jeder das machen, worauf er gerade Lust hat. Es käme dann ganz schnell wohl dazu, dass der Stärkere sich durchsetzen würde, dass es Streit gäbe, der meistens mit Gewalt endet, weil es eben keine Spielregeln gibt, nach denen sich alle richten. Dann wäre das friedliche Zusammenleben der Menschen gar nicht möglich. Damit eine Ordnung geschaffen wird, gibt es also Gesetze.

eure weiteren Fragen dazu...

Ehhhmmm 24.11.2020

Hallo,
Warum sind während Corona die Regeln in jedem Bundesland anders und nicht vom Bund geregelt?
Was ist der Unterschied von einer Verordnung und einem Gesetz?

Redaktion

Hallo Ehhhmmm, die Gesundheitsfürsorge ist in Deutschland die Aufgabe der Bundesländer. Im Föderalismus gilt ja die Regel, dass der Bund nur die Dinge allgemein regelt, die die Bundesländer nicht selbst regeln können. Für den Bereich der Pandemie-Bekämpfung gilt das nicht. Das ist auch manchmal durchaus sinnvoll. Die Corona-Pandemie hat unterschiedliche Regionen und Bundesländer unterschiedlich schwer getroffen. Im System des Föderalismus haben die Bundesländer die Möglichkeit, unterschiedliche Regelungen zu beschließen. In der Krise der letzten Monate wurde dafür meistens eine Verordnung erlassen. Verordnungen können die Regierungen erlassen, wenn das gesetzlich so geregelt ist. Darum gilt auch, dass eine Verordnung genauso gilt wie ein Gesetz. Wenn jemand sich nicht daran hält, kann er bestraft werden. Zu "Verordnung" findest du auch einen Artikel in unserem Lexikon mit vielen weiteren Informationen.

Hungi 27.10.2020

Hi,
wie genau entsteht ein gesetz?

Redaktion

Das haben wir beim Begriff "Gesetzgebung" erklärt.

Adolf 06.06.2013

Wie ist die Rechtslage bei Cybermobbing, wer und was kann bestraft werden

Redaktion

Hallo Adolf, in Deutschland gibt es kein spezielles Gesetz gegen Cybermobbing. Trotzdem ist Cybermobbing nicht völlig straffrei. Denn es gibt in Deutschland sehr wohl Gesetze, die die Rechte der Bürger schützen. Diese Gesetze gelten auch im Internet. Wer dort beleidigt, erpresst, verleumdet und auf andere Weise schweres Mobbing begeht, kann im echten Leben strafrechtlich verfolgt werden. Mehr dazu kannst du in unserem Spezial zum Thema (Cyber)mobbing lesen.

Verena 26.05.2006

Hi wenn man 17 jahre ist wie lange darf man Abends raus.

Redaktion

Hallo Verena, das musst du mit deinen Eltern regeln, denn es gibt in Deutschland kein Gesetz, das vorschreibt, zu welcher Zeit sich Kinder und Jugendliche in der Öffentlichkeit, also z.B. bei privaten Festen aufhalten dürfen. Nur der Besuch von Gaststätten oder öffentlichen Veranstaltungen ist gesetzlich geregelt.

Felis 10.01.2006

Wir sprechen gerade darüber wie ein Gesetz funktioniert. Die Abgeordneten machen Vorschläge für Gesetze. Über den Gesetzentwurf wir in Ausschüssen beraten. Im Parlament wird über das Gesetz abgestimmt. Wenn die Abstimmung kein klares Ergebnis bringt, kommt es zum Hammelsprung. Wir sollen bei euch über den Hammelsprung nachlesen. Kann aber leider nichts finden. Könnt ihr mir helfen? Danke. Bitte schnell.

Redaktion

Hallo Felis, der Hammelsprung steht noch nicht bei uns. Aber jetzt: Der Hammelsprung ist ein Abstimmungsverfahren im deutschen Parlament. Wenn bei einer Abstimmung mit Handzeichen nicht klar ist, wie die Mehrheit aussieht, wenn Zweifel am Ergebnis bestehen, dann müssen die Abgeordneten gezählt werden. Sie verlassen den Sitzungsraum und kehren durch eine von drei Türen zurück, die mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" gekennzeichnet sind. Der Name "Hammelsprung" geht zurück auf ein Bild über einer Abstimmungstür im Berliner Reichstagsgebäude.

jana 16.09.2005

Wieso ändert man manchmal ein Gesetz?

Redaktion

Hallo jana, Gesetze werden geändert, wenn sie z.B. nicht mehr zeitgemäß sind. Manche Gesetze sind ja schon sehr alt. Manchmal passen die Gesetze nicht mehr in die Welt, wie sie heute ist. Dann müssen sie geändert werden, um sie anzupassen.

Susanne 14.12.2004

Hi,
mir fehlt eine Beschreibung, wie das mit der Gesetzgebung genau funktioniert :-(

Redaktion

Hallo Susanne, Gesetze entstehen, wenn man merkt, dass bestimmte Dinge geregelt werden müssen. Im Bundestag, wo die meisten Gesetze vorbereitet und dann auch beschlossen werden, beraten die Abgeordneten zunächst in Ausschüssen und in ihren Fraktionen, was zu regeln ist, wie die Regelung aussehen könnte. Die Feinarbeit, was dann genau in dem Gesetz steht, damit es auch Hand und Fuss hat, wird meistens in den Ministerien gemacht. Wenn dann ein Gesetz vorbereitet ist, beschließt zunächst meistens das Bundeskabinett, also die Regierung, ob dieses Gesetz dem Bundestag vorgelegt werden soll, ob es so zur Abstimmung kommen soll. Dann kommt es zur "ersten Lesung" im Bundestag, oft wird danach nochmal beraten, ob manche Kritik, die inzwischen geäußert wurde, vielleicht berücksichtigt werden soll. Dann kommt der Gesetzentwurf zur "zweiten Lesung" in den Bundestag und dann wird darüber abgestimmt. Danach muss das Gesetz noch unterzeichnet und verkündet werden.

Gast (nicht überprüft) 27.04.2004

Wie fallen im Deutschen Bundestag Entscheidungen?(1.Lesung,Experten..., öffentlich, nicht öffentlich)

Redaktion

Die Entscheidungen fallen, wenn über eine Gesetzesvorlage abgestimmt wird. Dieser Abstimmung gehen aber verschiedene Vorbereitungsschritte voraus. So werden in den Bundestagsausschüssen Probleme diskutiert, Entscheidungen vorbereitet. Es werden Experten gehört, deren Einschätzung eines Problems für die Entscheidungsfindung wichtig ist. Wenn die Regierung ein Gesetz machen möchte, wird der Gesetzestext dann in dem zuständigen Ministerium vorbereitet. Dann wird er in den Bundestag "eingebracht" und es findet die 1. Lesung statt. Vielleicht werden dann noch einige Änderungen vorgenommen, dann kommt es zur zweiten Lesung. Und dann wird abgestimmt.
Wie es dazu kommt, dass bestimmte Entscheidungen fallen, hängt davon ab, wie die Meinungsbildung in den Fraktionen von statten geht. Da gibt es ganz unterschiedliche Faktoren - die Parteiprogrammatik, die öffentliche Meinung, die eigene Einschätzung der Abgeordneten und anderes mehr. Du siehst: es ist ein komplizierter Prozess.

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