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Lexikon

Gesetz

von und
Gesetze gelten für alle Menschen - und manchmal auch für Hunde! Auf dem abgebildeten Schild steht: "Die Wiese darf jeder nutzen. Auch Hunde dürfen hier unangeleint laufen. Dies gilt nicht für leinenpflichtige Hunde nach dem Landeshundegesetz."

Gesetze gelten für alle Menschen - und manchmal sogar für Hunde!

Naturgesetz

Für viele Bereiche in unserem Leben gelten Gesetze. Wenn ein Stein zu Boden fällt, wirkt das Gesetz der Schwerkraft. Das ist ein unveränderliches Naturgesetz.

Staatliches Gesetz

Ein Autodieb oder ein Einbrecher verstoßen aber nicht gegen ein Naturgesetz, sondern gegen ein vom Staat erlassenes Gesetz. An diese staatlichen Gesetze oder Regeln muss man sich halten. Nur dann kann das friedliche Zusammenleben vieler Menschen funktionieren. Was Gesetz ist, wird bei uns vom Deutschen Bundestag und dem Bundesrat bestimmt. In den Gesetzesbüchern werden diese Regeln und Vorschriften aufgeschrieben. Vorschriften, die bei uns von allen zu beachten sind, heißen manchmal auch "Erlaubnis", "Verbot" oder "Gebot".

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
kuku 17.05.2021

woraus besteht ein Gesetz?

Redaktion

Hallo kuku, eine genaue Anleitung dafür, wie ein Gesetz aufgebaut sein muss, gibt es nicht. Das hängt vom Inhalt des Gesetzes ab. Es gibt aber ein paar Grundregeln, an die man sich bei der Formulierung von Gesetzen hält. So steht beispielsweise das Wichtige immer vor dem weniger Wichtigen oder die Regel vor der Ausnahme. Wenn du mehr dazu wissen willst, kannst du dir einmal diese Seite des Bundesjustizministeriums anschauen.

Heidi 15.03.2021

Was sind die Ziele der Gesetze?

Redaktion

Hallo Heidi, ohne Gesetze würde es ein Chaos geben, denn es könnte jeder das machen, worauf er gerade Lust hat. Es käme dann ganz schnell dazu, dass der Stärkere sich durchsetzen würde, dass es Streit gäbe, der meistens mit Gewalt endet, weil es keine Spielregeln gibt, nach denen sich alle richten. Dann wäre das friedliche Zusammenleben der Menschen gar nicht möglich. Damit eine Ordnung geschaffen wird, gibt es also Gesetze.

Spinne 08.04.2020

Warum gibt es eigentlich Gesetze?

Redaktion

Hallo Spinne, überlege dir einmal, wie es wäre, wenn es keine Gesetze geben würde. Wahrscheinlich würde es ein Chaos geben, denn es könnte jeder das machen, worauf er gerade Lust hat. Es käme dann ganz schnell wohl dazu, dass der Stärkere sich durchsetzen würde, dass es Streit gäbe, der meistens mit Gewalt endet, weil es eben keine Spielregeln gibt, nach denen sich alle richten. Dann wäre das friedliche Zusammenleben der Menschen gar nicht möglich. Damit eine Ordnung geschaffen wird, gibt es also Gesetze.

eure weiteren Fragen dazu...

Hi 04.12.2023

Hallo was sind die Säulen der islam

Redaktion

Hallo Hi, schau mal unter dem Begriff "Islam" in diesem Lexikon nach. Da findest du eine Erklärung zu den sogenannten "Fünf Säulen" des Islam.

Wa 28.11.2023

Was sind die ziele für gesetze ?

Redaktion

Hallo Wa, ohne Gesetze würde es ein Chaos geben, denn es könnte jeder das machen, worauf er gerade Lust hat. Es käme dann ganz schnell dazu, dass der Stärkere sich durchsetzen würde, dass es Streit gäbe, der meistens mit Gewalt endet, weil es keine Spielregeln gibt, nach denen sich alle richten. Dann wäre das friedliche Zusammenleben der Menschen gar nicht möglich. Damit eine Ordnung geschaffen wird, gibt es also Gesetze.

idk 14.11.2023

welche gesetze kommen im alltag vor

Redaktion

Hallo idk, ganz viele Gesetze spielen in unserem Alltag eine Rolle, ohne dass wir das überhaupt mitbekommen. Jedesmal, wenn wir etwas kaufen, kommt dabei ein Kaufvertrag zustande, für den es eine gesetzliche Grundlage gibt. Wenn wir über die Ampel gehen oder am Parkautomaten ein Ticket ziehen, spielten dabei Gesetze eine Rolle. Unser Haus, in dem wir wohnen, wurde entlang vieler gesetzlicher Vorschriften errichtet. Gesetze begleiten also unseren Alltag, ohne dass wir uns ständig mit ihnen beschäftigen müssen.

Dustroyer 06.10.2023

Warum gibt es überhaupt Gesetze?

Redaktion

Hallo Dustroyer, ohne Gesetze würde es ein Chaos geben. Jede und jeder könnte dann das machen, worauf er oder sie gerade Lust hat. Es käme dann ganz schnell dazu, dass der Stärkere sich durchsetzen würde, dass es Streit gäbe, der meistens mit Gewalt endet, weil es keine Spielregeln gibt, nach denen sich alle richten. Dann wäre das friedliche Zusammenleben der Menschen gar nicht möglich. Damit eine Ordnung geschaffen wird, gibt es also Gesetze.

Lucas 06.10.2023

Was ist ein Gesetz

Redaktion

Hallo Lucas, oben im Text haben wir das erklärt. Lies dir den Text doch einmal in Ruhe durch. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Xxx 12.09.2023

Wer ist an ein Gesetz beteiligt?

Redaktion

Hallo Xxx, schau mal unter dem Begriff "Gesetzgebung" in diesem Lexikon nach. Da findest du die Antwort auf deine Frage.

Obs 12.09.2023

Wie entstehen Gesetze ???

Redaktion

Hallo Obs, Gesetze entstehen im sogenannten Gesetzgebungsprozess. Daran sind unterschiedliche Institutionen beteiligt, darunter der Deutsche Bundestag und der Bundesrat. In unserem Artikel "Gesetzgebung" haben wir das genau erklärt. Schau dort bitte einmal nach.

Maxx 08.03.2023

Welche Funktion hat ein Gesetz

Redaktion

Hallo Maxx, in einem Gesetz legt der Staat Regeln fest, an die sich alle Menschen in unserem Land halten müssen.

Sämmelknödel 08.03.2023

Warum gibt es ein Gesetz?

Redaktion

Hallo Sämmelknödel, ohne Gesetze würde es ein Chaos geben. Ohne Gesetze könnte jeder und jede das machen, worauf er oder sie gerade Lust hat. Es käme dann ganz schnell dazu, dass es Streit gäbe, der meistens mit Gewalt endet, weil es keine Spielregeln gibt, nach denen sich alle richten. Dann wäre das friedliche Zusammenleben der Menschen gar nicht möglich. Damit eine Ordnung geschaffen wird, gibt es also Gesetze.

Dlo 01.03.2023

Was ist ein Gesetz ??

Redaktion

Hallo Dlo, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das doch bitte einmal in Ruhe durch. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Bla 22.02.2023

Wer kam auf die Idee Gesetze zu erlassen? Was war das erste Gesetz das erlassen wurde

Redaktion

Hallo Bla, Gesetze gibt es schon sehr lange. Die Idee der Gesetze war von Anfang an, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Die erste Gesetzessammlung entstand im frühen zweiten Jahrtausend vor unserer Zeitrechnung in Babylon.

bh 18.01.2023

wer verabschiedet gesetze?

Redaktion

Hallo bh, die Gesetze werden in Deutschland vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Aber auch der Bundesrat und der Bundespräsident spielen eine Rolle bei de Gesetzgebung. Wie es dazu kommt, kannst du in unserem Artikel "Gesetzgebung" genau lesen.

Elisabeth Sisi 09.11.2022

Guten Abend,
Was ist der Unterschied zwischen Regeln und Gesetzen?

Redaktion

Hallo Elisabeth Sisi, Gesetze werden vom Staat gemacht und gelten ohne Ausnahme für alle Bürgerinnen und Bürger und auch für den Staat selbst. Wenn jemand gegen die Gesetze verstößt, kann er dafür vom Staat verfolgt werden. Regeln gibt sich eine Gemeinschaft selbst. Das können die Regeln einer Religionsgemeinschaft sein, die Schulregeln oder auch Verhaltensregeln, die in der ganzen Gesellschaft gelten. Diese Regeln werden aber nicht vom Staat durchgesetzt.

Sarah 09.11.2022

Wo kommt das Gesetz im Alltag vor?

Redaktion

Hallo Sarah, Gesetze spielen in unserem alltäglichen Leben eine große Rolle, auch wenn wir sie häufig kaum bemerken. Dazu nur zwei Beispiele: Wenn du eine Seite im Internet anklickst, wirst du immer gefragt, ob du Cookies und Werbebotschaften akzeptierst. Das machen die Anbieter der Seiten nicht freiwillig, sondern weil es dazu eine europäische Datenschutzrichtlinie gibt, also ein uumfangreiches Gesetzt, dass diese Frage zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger fordert und viele weitere Regelungen zur Datensicherheit enthält. Ganz wichit ist für dich auch das Schulgesetz deines Bundeslandes, das regelt, dass du zur Schule gehen musst und wie lange.

Suiii 21.10.2022

Was ist das wichtigste Gesetz?

Redaktion

Hallo Suiii, unser wichtigstes Gesetz ist das Grundgesetz. Alle anderen Gesetze beruhen auf dem Grundgesetz. Kein Gesetz darf gegen das Grundgesetz verstoßen. Aber natürlich sind auch alle anderen Gesetze wichtig. Sie sind Teil unserer Rechtsordnung. Alle Menschen in unserem Land und auch der Staat müssten sich an die Gesetze halten. Und zwar an jedes einzelne Gesetz.

Lisa mamamia 29.09.2022

Wer bestimmt eigentlich die Gesetze?

Redaktion

Hallo Lisa mamamia, die Gesetze werden vom Parlament gemacht, also von den gewählten Vertreterinnen und Vertretern des Volkes. Lies dazu einmal unsere Lexikonartikel "Gesetzgebung", "Deutscher Bundestag", "Landtag" und "Abgeordnete"

MC 22.09.2022

Wie heißt das deutsch Grundgesetz?

Redaktion

Hallo MC, das Grundgesetz ist die deutsche Verfassung. Es trägt diesen Namen seit 1949.

Hibi 20.09.2022

Aber was ist den jetzt ganz genau ein Gesetz? Wie kann man das formuliert jemanden erklären?

Redaktion

Hallo Hibi , in einem Gesetz legt der Staat Regeln fest, an die sich alle Menschen in unserem Land halten müssen.

selin 27.01.2022

Sie erleiden mit einer Gruppe von hundert anderen Menschen, die sich nicht kennen, Schiffbruch auf einer einsamen, völlig abgelegenen Insel im Pazifik. Der Aufenthalt wird von längerer Zeit sein. Es entsteht ein heftiger Streit darüber, ob es in der Gruppe von vorneherein Gesetze mit Strafandrohung bei Übertretung geben soll, oder ob die Gruppe ganz ohne Gesetze und Strafandrohung leben soll.

Welche Meinung schließen Sie sich an und welche Gesetze halten Sie für besonders wichtig?

Redaktion

Hallo selin, das ist eine sehr interessante Aufgabe, die ihr hier gestellt bekommen habt. Sicher hast du schon eine Vorstellung davon, wie du darauf antworten kannst. Wenn du noch ein paar Anregungen brauchst, empfehlen wir dir unsere Lexikonartikel "Gesetz", "Rechtsstaat" und "Anarchie" hier im Lexikon von Hanisauland. Da kannst du lesen, was der Sinn von Gesetzen in einem Rechtsstaat ist und warum manche Menschen meinen, dass man besser ohne Gesetze und Regeln leben sollte.

Marie 05.01.2022

Was ist eine Rechtsverordnung, kurz und einfach erklärt?

Redaktion

Hallo Marie, schau mal bitte unter dem Begriff "Verordnung /Rechtsverordnung" in diesem Lexikon nach. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Tony Stark 03.01.2022

Wo werden Gesetze erlassen?
Vielen Dank im Voraus! :)
LG

Redaktion

Hallo Tony Stark, Gesetze werden vom Staat erlassen. Das geschieht im Rahmen der Gesetzgebung, an der verschiedene Bundesorgane beteiligt sind, insbesondere der Bundestag und der Bundesrat. Lies dazu doch einmal unseren Artikel "Gesetzgebung" hier im Lexikon von Hanisauland.

kelly 18.11.2021

wieso gibt es Gesetze und Regeln ?

Redaktion

Hallo kelly, wenn viele Menschen miteinander zu tun haben, gibt es manchmal unterschiedliche Meinungen, manchmal auch Streit oder Ärger. Die einen glauben, dass sie ihren Willen durchsetzen können, die anderen fühlen sich auch im Recht. Das kannst du dir sicherlich vorstellen. Damit nicht immer derjenige sich durchsetzt, der am stärksten ist, am lautesten schreit oder am meisten Geld hat, gibt es Regeln und Gesetze, die das Zusammenleben erleichtern. Jeder und jede weiß, wie man sich verhalten sollte. Und gibt es trotzdem Streitigkeiten, gibt es die Gerichte, die die Regeln und Gesetze auslegen.

...Frag mich schlau... 17.11.2021

Hallo,
was ist ein Gesetz kurz erklärt?

VG

Redaktion

Hallo ...Frag mich schlau..., das ist eine Regel, die allgemein im Land gilt. Alle haben sich daran zu halten.

Yannick 28.10.2021

Sehr geehrtes hanisauland-team,

ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir erklären könnten, worin der Unterschied liegt, zwischen ein "Gesetz erlassen" und ein "Gesetz verabschieden". 🤔🤨

Ich bedanke mich schon einmal im Vorraus.✌🏻😇

Mit freundlichen Grüßen,
Yannick 😃

Redaktion

Hallo Yannick, ein Gesetz erlassen bedeutet nichts anderes als ein neues Gesetz zu machen. Das geschieht im Gesetzgebungsverfahren (wie es genau funktioniert, kannst du im Artikel "Gesetzgebung" hier im Lexikon lesen). Am Ende dieses Verfahrens wird das Gesetz verabschiedet, das heißt, es wird beschlossen.

jesmina 23.06.2021

Überlege dir 10 Regeln/Gesetze, die in deinem Staat gelten sollen. Denke dabei auch an Gesetze, die du aus anderen Ländern kennst. Notiere die Gesetze hier:

Redaktion

Hallo jesmina, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber schau dir doch einmal unsere Lexikonartikel zu "Grundrechte / Menschenrechte", "Grundgesetz" und "Öffentliches Recht" hier im Lexikon an. Dann hast du sicher schon ein paar Ideen zur Beantwortung deiner Aufgabe.

Klara 27.04.2021

Wir sollen folgende Frage beantworten:
Erörtere, ob man sich bei Gesetzen und Regeln nach dem Wortlaut richten sollte oder nach dem zugrundeliegenden Prinzip.
Was ist ist hier der Unterschied zwischen Prinzip und Wortlaut?

Redaktion

Hallo Klara, lest doch mal, was wir unten bei euren weiteren Fragen Emma auf eine ähnliche Frage geschrieben haben.

Fee 20.04.2021

Was bedeutet: Die Gesetzeslage variiert sowohl zeitlich als auch räumlich.

Redaktion

Hallo Fee, leider können wir zu dieser juristischen Frage nichts sagen. Auch den Spezialistinnen in unserem Team für rechtliche Fragen ist eine solche Formulierung noch nicht begegnet.

Emma 20.04.2021

Sollte man sich nach dem Wortlaut eines Gesetzes oder nach dem Prinzip eines Gesetzes verhalten.

Redaktion

Hallo Emma, Gesetze sind niedergeschriebene Rechtsvorschriften. Sie werden vom Staat erlassen. Nur so kann das friedliche Zusammenleben vieler Menschen funktionieren. Was Gesetz ist, wird bei uns von dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat bestimmt. In den Gesetzbüchern werden diese Regeln und Vorschriften (amtlich heißt das "Erlaubnis", "Verbot" oder "Gebot") aufgeschrieben. An diese staatlichen Gesetze oder Regeln muss man sich halten.

roter 02.03.2021

was ist gesetz

Redaktion

Hallo roter, Gesetze werden vom Staat erlassen. Nur so kann das friedliche Zusammenleben vieler Menschen funktionieren. Was Gesetz ist, wird bei uns von dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat bestimmt. In den Gesetzbüchern werden diese Regeln und Vorschriften (amtlich heißt das "Erlaubnis", "Verbot" oder "Gebot") aufgeschrieben. An diese staatlichen Gesetze oder Regeln muss man sich halten. Lies dazu doch bitte einmal unseren Artikel "Gesetz" hier im Lexikon von Hanisauland.

KIKI 14.01.2021

NOEMALERWEISE IST ES JA PFLICHT GESETZE ZU BEFOLGEN ABER WELCHE STRAFEN KANN ES GEBEN WENN MANN DIE GESETZE NICHT BEACHTET

Redaktion

Hallo KIKI, das hängt von dem Vergehen oder der Straftat ab, die man begeht. Für kleinere Verstöße gegen die Gesetze gibt es ein Bußgeld, für Straftaten kann man aber auch schnell ins Gefängnis kommen. Wenn du es genau wissen willst, musst du also immer genau schauen, welches Gesetz nicht befolgt worden ist.

Lisa1234567890 18.12.2020

Hallo, warum gibt es gesetzte?

Redaktion

Hallo Lisa1234567890, überlege dir einmal, wie es wäre, wenn es keine Gesetze geben würde. Wahrscheinlich würde es ein Chaos geben, denn es könnte jeder das machen, worauf er gerade Lust hat. Es käme dann ganz schnell wohl dazu, dass der Stärkere sich durchsetzen würde, dass es Streit gäbe, der meistens mit Gewalt endet, weil es eben keine Spielregeln gibt, nach denen sich alle richten. Dann wäre das friedliche Zusammenleben der Menschen gar nicht möglich. Damit eine Ordnung geschaffen wird, gibt es also Gesetze.

Ehhhmmm 24.11.2020

Hallo,
Warum sind während Corona die Regeln in jedem Bundesland anders und nicht vom Bund geregelt?
Was ist der Unterschied von einer Verordnung und einem Gesetz?

Redaktion

Hallo Ehhhmmm, die Gesundheitsfürsorge ist in Deutschland die Aufgabe der Bundesländer. Im Föderalismus gilt ja die Regel, dass der Bund nur die Dinge allgemein regelt, die die Bundesländer nicht selbst regeln können. Für den Bereich der Pandemie-Bekämpfung gilt das nicht. Das ist auch manchmal durchaus sinnvoll. Die Corona-Pandemie hat unterschiedliche Regionen und Bundesländer unterschiedlich schwer getroffen. Im System des Föderalismus haben die Bundesländer die Möglichkeit, unterschiedliche Regelungen zu beschließen. In der Krise der letzten Monate wurde dafür meistens eine Verordnung erlassen. Verordnungen können die Regierungen erlassen, wenn das gesetzlich so geregelt ist. Darum gilt auch, dass eine Verordnung genauso gilt wie ein Gesetz. Wenn jemand sich nicht daran hält, kann er bestraft werden. Zu "Verordnung" findest du auch einen Artikel in unserem Lexikon mit vielen weiteren Informationen.

Hungi 27.10.2020

Hi,
wie genau entsteht ein gesetz?

Redaktion

Das haben wir beim Begriff "Gesetzgebung" erklärt.

Adolf 06.06.2013

Wie ist die Rechtslage bei Cybermobbing, wer und was kann bestraft werden

Redaktion

Hallo Adolf, in Deutschland gibt es kein spezielles Gesetz gegen Cybermobbing. Trotzdem ist Cybermobbing nicht völlig straffrei. Denn es gibt in Deutschland sehr wohl Gesetze, die die Rechte der Bürger schützen. Diese Gesetze gelten auch im Internet. Wer dort beleidigt, erpresst, verleumdet und auf andere Weise schweres Mobbing begeht, kann im echten Leben strafrechtlich verfolgt werden. Mehr dazu kannst du in unserem Spezial zum Thema (Cyber)mobbing lesen.

Verena 26.05.2006

Hi wenn man 17 jahre ist wie lange darf man Abends raus.

Redaktion

Hallo Verena, das musst du mit deinen Eltern regeln, denn es gibt in Deutschland kein Gesetz, das vorschreibt, zu welcher Zeit sich Kinder und Jugendliche in der Öffentlichkeit, also z.B. bei privaten Festen aufhalten dürfen. Nur der Besuch von Gaststätten oder öffentlichen Veranstaltungen ist gesetzlich geregelt.

Felis 10.01.2006

Wir sprechen gerade darüber wie ein Gesetz funktioniert. Die Abgeordneten machen Vorschläge für Gesetze. Über den Gesetzentwurf wir in Ausschüssen beraten. Im Parlament wird über das Gesetz abgestimmt. Wenn die Abstimmung kein klares Ergebnis bringt, kommt es zum Hammelsprung. Wir sollen bei euch über den Hammelsprung nachlesen. Kann aber leider nichts finden. Könnt ihr mir helfen? Danke. Bitte schnell.

Redaktion

Hallo Felis, der Hammelsprung steht noch nicht bei uns. Aber jetzt: Der Hammelsprung ist ein Abstimmungsverfahren im deutschen Parlament. Wenn bei einer Abstimmung mit Handzeichen nicht klar ist, wie die Mehrheit aussieht, wenn Zweifel am Ergebnis bestehen, dann müssen die Abgeordneten gezählt werden. Sie verlassen den Sitzungsraum und kehren durch eine von drei Türen zurück, die mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" gekennzeichnet sind. Der Name "Hammelsprung" geht zurück auf ein Bild über einer Abstimmungstür im Berliner Reichstagsgebäude.

jana 16.09.2005

Wieso ändert man manchmal ein Gesetz?

Redaktion

Hallo jana, Gesetze werden geändert, wenn sie z.B. nicht mehr zeitgemäß sind. Manche Gesetze sind ja schon sehr alt. Manchmal passen die Gesetze nicht mehr in die Welt, wie sie heute ist. Dann müssen sie geändert werden, um sie anzupassen.

Susanne 14.12.2004

Hi,
mir fehlt eine Beschreibung, wie das mit der Gesetzgebung genau funktioniert :-(

Redaktion

Hallo Susanne, Gesetze entstehen, wenn man merkt, dass bestimmte Dinge geregelt werden müssen. Im Bundestag, wo die meisten Gesetze vorbereitet und dann auch beschlossen werden, beraten die Abgeordneten zunächst in Ausschüssen und in ihren Fraktionen, was zu regeln ist, wie die Regelung aussehen könnte. Die Feinarbeit, was dann genau in dem Gesetz steht, damit es auch Hand und Fuss hat, wird meistens in den Ministerien gemacht. Wenn dann ein Gesetz vorbereitet ist, beschließt zunächst meistens das Bundeskabinett, also die Regierung, ob dieses Gesetz dem Bundestag vorgelegt werden soll, ob es so zur Abstimmung kommen soll. Dann kommt es zur "ersten Lesung" im Bundestag, oft wird danach nochmal beraten, ob manche Kritik, die inzwischen geäußert wurde, vielleicht berücksichtigt werden soll. Dann kommt der Gesetzentwurf zur "zweiten Lesung" in den Bundestag und dann wird darüber abgestimmt. Danach muss das Gesetz noch unterzeichnet und verkündet werden.

Gast (nicht überprüft) 27.04.2004

Wie fallen im Deutschen Bundestag Entscheidungen?(1.Lesung,Experten..., öffentlich, nicht öffentlich)

Redaktion

Die Entscheidungen fallen, wenn über eine Gesetzesvorlage abgestimmt wird. Dieser Abstimmung gehen aber verschiedene Vorbereitungsschritte voraus. So werden in den Bundestagsausschüssen Probleme diskutiert, Entscheidungen vorbereitet. Es werden Experten gehört, deren Einschätzung eines Problems für die Entscheidungsfindung wichtig ist. Wenn die Regierung ein Gesetz machen möchte, wird der Gesetzestext dann in dem zuständigen Ministerium vorbereitet. Dann wird er in den Bundestag "eingebracht" und es findet die 1. Lesung statt. Vielleicht werden dann noch einige Änderungen vorgenommen, dann kommt es zur zweiten Lesung. Und dann wird abgestimmt.
Wie es dazu kommt, dass bestimmte Entscheidungen fallen, hängt davon ab, wie die Meinungsbildung in den Fraktionen von statten geht. Da gibt es ganz unterschiedliche Faktoren - die Parteiprogrammatik, die öffentliche Meinung, die eigene Einschätzung der Abgeordneten und anderes mehr. Du siehst: es ist ein komplizierter Prozess.

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