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Lexikon

Gewaltenteilung

von und
Der Philosoph Charles de Montesquieu gilt als Begründer der Gewaltenteilung. Das Bild zeigt eine Statue von Montesquieu, die in Bordeaux (Frankreich) steht.

Statue von Charles de Montesquieu in Bordeaux in Frankreich). Der Philosoph Montesquieu gilt als Begründer der Gewaltenteilung.

Begriffserklärung
Genauer müsste es "Teilung der Staatsgewalt" heißen. Was "Gewalt" ist, weiß jeder: Wenn jemand zum Beispiel einem anderen Schaden zufügt, tut er das oft mit Gewalt. Mit "Staatsgewalt" bezeichnet man die Möglichkeiten, die ein Staat hat, um dafür zu sorgen, dass die Gesetze auch eingehalten werden. Hier bedeutet "Gewalt" vor allem "Macht".
Warum Gewaltenteilung?

Damit der Staat seine Macht nicht unkontrolliert einsetzen kann, gibt es die sogenannte Gewaltenteilung. Diese Teilung ist eine Grundlage unserer demokratischen Ordnung. Damit soll verhindert werden, dass diejenigen, die die politische Macht haben, ihre Macht missbrauchen. So sollen die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger gesichert werden.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Park Jimin 18.02.2021

Wozu ist die Gewaltenteilung so gut?

Redaktion

Hallo Park Jimin, der Hauptgrund für die Teilung der Gewalten ist, dass Machtmissbrauch verhindert werden soll. Machtmissbrauch kann zum Beispiel in eine Diktatur führen. Davor soll die Demokratie geschützt werden. Und damit soll dann auch sichergestellt werden, dass die Rechte der Bürger/innen nicht willkürlich eingeschränkt werden. Wir alle profitieren also vom System der Gewaltenteilung. Warum Gewaltenteilung so wichtig ist, haben wir im Text oben noch ausführlicher erklärt.

eure weiteren Fragen dazu...

brumm 24.02.2021

Kann eine parlamentarische Demokratie die Gewaltenteilung gefährden?

Redaktion

Hallo brumm, die Gewaltenteilung ist ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Demokratie. Dem Parlament, der Legislative, kommt in diesem System eine besonders wichtige Rolle zu, aber seine Macht ist wie die der Exekutive und der Judikative beschränkt. Wenn allerdings das Regierung, wie das in einigen unserer Nachbarländer geschieht, mit Hilfe des Parlaments Einfluss auf die Rechtsprechung nimmt, dann kann das tatsächlich die Gewaltenteilung beschädigen. Dann ist aber auch das demokratische System selbst in Gefahr.

RM 17.02.2021

Was müsste sich ändern damit der Iran als Demokratie von der Europäischen Union anerkannt wird?

Redaktion

Hallo RM, der Iran ist keine Demokratie. Das Land wird von einer Gruppe von religiösen Führern beherrscht, die in allen Fragen das letzte Wort haben - auch in der Politik. Man spricht hier auch von einer Theokratie. Die Einhaltung demokratischer Regeln und die Beachtung der Menschenrechte sind nicht verhandelbare Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union.

RM 17.02.2021

wann genau bezeichnet man eine regierung als demokratisch

Redaktion

Hallo RM, in einer Demokratie ist die Regierung aus demokratischen Wahlen hervor gegangen und handelt entsprechend den demokratischen Spielregeln. Zu diesen Merkmalen der Demokratie gehört vor allem das Recht des Volkes, die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen. Wahlen sind damit eine der wichtigsten Voraussetzungen für das Funktionieren der Demokratie. In Wahlen kann die Bevölkerung ihre Meinung zu den politischen Zuständen im Land äußern und deutlich machen, welche Themen die Politik bestimmen sollen. Weitere wichtige Voraussetzungen für einen demokratischen Staat sind die Achtung der Menschenrechte, die Unabhängigkeit der Gerichte, die Gewaltenteilung und der Ausschluss jeder Gewalt- und Willkürherrschaft.

Aha 15.02.2021

Ist Trump Demokratisch

Redaktion

Hallo Aha, Donald Trump war der Präsident der USA. Es gibt viele Menschen, die ihm vorgeworfen haben, demokratische Werte verletzt zu haben.

Nina 11.02.2021

Was bedeuten diese Begriffe Exekutive  

Legislative  

Judikative

Redaktion

Hallo Nina, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies doch dort bitte einmal nach, was genau sich hinter diesen drei Gewalten verbirgt. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Nini 22.01.2021

Was ist eine horizontale und vertikale Gewaltenteilung?

Danke für diese Webseite. :) Auch als erwachsene Person finde ich diese sehr hilfreich und verständlich, denn ich habe mich früher leider nie mit Politik beschäftigt.

Redaktion

Hallo Nini, vielen Dank für das nette Lob! Es freut uns immer sehr, wenn wir euch in der Welt der Politik weiter helfen können. Zu deiner Frage: Die von dir genannten beiden Formen beschrieben zwei unterschiedliche Arten von Gewaltenteilung. Die horizontale Gewaltenteilung ist die klassische Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative, wie sie oben dargestellt ist. Sie heißt horizontal, da die drei Gewalten auf einer staatlichen Ebene sind. Die vertikale Gewaltenteilung bezeichnet die Teilung der Gewalt zwischen dem Bundesstaat und den Gliedstaaten. Manche Aufgaben hat allein der Bundesstaat, andere haben nur die Gliedstaaten. In Deutschland ist die gesamte Bundesrepublik der Bundesstaat und die Länder sind die Gliedstaaten. Da hier eine Gewaltenteilung von oben nach unten und andersherum stattfindet, nennt man diese Form der Gewaltenteilung vertikal.

lol 20.01.2021

Gewalteinteilung in Deutschland

Redaktion

Hallo lol, mit der Gewaltenteilung in Deutschland sieht es so aus: Die Legislative (gesetzgebende Gewalt) setzt sich unter anderem aus dem Bundestag, dem Bundesrat und den Landesparlamenten zusammen. Die Bundeskanzlerin und die ganze Bundesregierung mitsamt allen Ministerien sind Teil der Exekutive, also der ausführenden Gewalt. Dazu zählen ebenfalls die Ministerpräsidenten, die Landesministerien, aber auch Bürgermeister und Behörden wie etwa die Polizei. Die dritte Gewalt, die Judikative (rechtsprechende Gewalt), wird durch unsere Gerichte umgesetzt.

büs 14.01.2021

Wieso ist es nicht gestattet, dass eine Person über die drei Staatsgewalten entscheidet?

Redaktion

Hallo büs, warum Gewaltenteilung so wichtig ist, haben wir im Text oben erklärt. Kurz gesagt: Der Hauptgrund für die Teilung der Gewalten ist, dass Machtmissbrauch verhindert werden soll. Wenn nur eine Person in allen Dingen entscheiden kann und diese Macht missbraucht, kann das ganz schnell in eine Diktatur führen. Davor soll die Demokratie geschützt werden. Und damit soll dann auch sichergestellt werden, dass die Rechte der Bürger/innen nicht willkürlich eingeschränkt werden. Wir alle profitieren also vom System der Gewaltenteilung.

Emma 13.01.2021

Was ist ein Beispiel für die Wichtigkeit der Gewaltentrennung ?

Redaktion

Hallo Emma, ein gutes Beispiel für die Bedeutung der Gewaltenteilung in unserem Staat bietet die gegenwärtige Corona-Pandemie. Da konnte man ja oft lesen, dass eine solche Pandemie die "Stunde der Exekutive" sein soll. Tatsächlich wurden durch Verordnungen und andere Regelungen für eine gewisse Zeit Einschränkungen festgelegt, wobei die üblichen Wege der Gesetzgebung beschleunigt wurden. Das Parlament, das ja für die Gesetzgebung zuständig ist, war vor allem in den ersten Monaten der Pandemie nicht wie üblich beteiligt. Genau aus diesem Grund gab es aber auch wiederholt Urteile von Gerichten, die Bestimmungen wie eine Schließung von Geschäften oder Zugangsregelungen für Kirchen aufgehoben haben. Zugleich wurde darauf hingewiesen, dass auch weiterhin die Parlamente beteiligt werden müssen, wenn solche Beschränkungen für die Bürger/innen sein müssen. Daran kann man auch sehen, wie wichtig das System der Gewaltenteilung gerade in schwierigen Zeiten ist.

Blubb 11.01.2021

Wie können sich die drei Gewalten gegenseitig kontrollieren?

Redaktion

Hallo Blubb, oben haben wir ja schon geschrieben, welche der drei Teilgewalten in welchem Bereich zuständig ist. Aber vielleicht noch ein kleines Beispiel, denn das ist wirklich ein ganz wichtiger Punkt der Gewaltenteilung. Gewaltenteilung bedeutet ja nichts anderes als die gegenseitige Kontrolle der drei Gewalten. So muss beispielsweise der Bundestag (die Legislative) den Vorschlägen der Regierung (der Exekutive) zustimmen. Diese Beschlüsse kann das Bundesverfassungsgericht (die Judikative) dann eventuell wieder aufheben, wenn sie verfassungswidrig sind.

Iven 04.01.2021

Welche Gesichtspunkte haben die Horizontale,Tempolare,Vertikale und konstitutionelle Gewaltenteilung?

Redaktion

Hallo Iven, im politischen System der Bundesrepublik Deutschland gibt es die "doppelte Gewaltenteilung". Das meint, dass neben die klassische "horizontale" Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive und Judikative, dazu haben wir ja im Artikel einiges geschrieben) die so genannte "vertikale Gewaltenteilung" tritt, nämlich die Aufteilung der staatlichen Macht zwischen dem Bund und und den Bundesländern. Mit konstitutioneller Gewaltenteilung ist gemeint, dass die Verfassung die Macht der politischen Amtsträger einschränkt und begrenzt. Von temporäre oder zeitlicher Gewaltenteilung ist gelegentlich die Rede, wenn man darauf hinweisen möchte, dass alle Macht in der Demokratie nur auf Zeit verliehen ist - nach jeder Wahl kann es eine neue Machtverteilung geben.

Jimin 17.12.2020

Welche Aufgaben erfüllt die Judikative d.h. die rechtsprechende Gewalt und wen kontrolliert sie?

Redaktion

Hallo Jimin, die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt. Wenn jemand gegen die Gesetze verstoßen hat und vor dem Gericht erscheinen muss, dann ist er bei der Judikative gelandet. Dadurch nimmt die Judikative auch eine wichtige Rolle bei der Kontrolle der anderen Gewalten ein. Gesetzesvorhaben der Legislative können von ihr ebenso geprüft werden wie angebliches Fehlverhalten von Polizei, Verwaltung und anderen Einrichtungen der Exekutive.

B 03.12.2020

Warum ist die so genannte Gewaltenteilung für ein demokratisches staatswesen wichtig?

Redaktion

Hallo B, warum Gewaltenteilung so wichtig ist, haben wir im Text oben erklärt. Kurz gesagt: Der Hauptgrund für die Teilung der Gewalten ist, dass Machtmissbrauch verhindert werden soll. Machtmissbrauch kann im schlimmsten Fall in eine Diktatur führen. Davor muss die Demokratie geschützt werden. Und damit soll dann auch sichergestellt werden, dass die Rechte der Bürger/innen nicht willkürlich eingeschränkt werden. Wir alle profitieren also vom System der Gewaltenteilung.

nick 02.12.2020

Gehört der Reichspresident also der Bundespresident der judikative an?

Redaktion

Hallo nick, zunächst mal eine Klärung: einen Reichspräsidenten gab es vor etwa 100 Jahren, den gibt es aber schon lange nicht mehr. Der Bundespräsident wird zur Exekutive, also der ausführenden Gewalt, gezählt. Als Teil der Exekutive wird er beispielsweise tätig, wenn er Gesetze unterschreibt und ausfertigt, wenn er Bundesminister oder Bundesrichter ernennt oder Straftäter begnadigt.

derfrager 25.10.2020

Kann einer die Gewaltenteilung Definieren?

Redaktion

Hallo derfrager, lies doch mal bitte oben unseren Artikel zum Thema. Da haben wir erklärt, was mit Gewaltenteilung gemeint ist und was die drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative sind. Wenn du dann noch eine Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Lisa 28.01.2005

Ab wann wurden die drei Gewaltenteilungen eingeführt?

Redaktion

Hallo Lisa, die drei Staatsgewalten werden schon in der Antike unterschieden. Die Idee, dass es in einem Staat die Gewaltenteilung geben sollte, so wie wir es heute kennen, stammt von Montesquieu, der das 1748 niedergeschrieben hat. 1776/87 haben die USA das als erstes land in ihrer Verfassung festgeschrieben.

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