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Lexikon

Gewaltenteilung

von und
Der Philosoph Charles de Montesquieu gilt als Begründer der Gewaltenteilung. Das Bild zeigt eine Statue von Montesquieu, die in Bordeaux (Frankreich) steht.

Statue von Charles de Montesquieu in Bordeaux in Frankreich). Der Philosoph Montesquieu gilt als Begründer der Gewaltenteilung.

Begriffserklärung
Genauer müsste es "Teilung der Staatsgewalt" heißen. Was "Gewalt" ist, weiß jeder: Wenn jemand zum Beispiel einem anderen Schaden zufügt, tut er das oft mit Gewalt. Mit "Staatsgewalt" bezeichnet man die Möglichkeiten, die ein Staat hat, um dafür zu sorgen, dass die Gesetze auch eingehalten werden. Hier bedeutet "Gewalt" vor allem "Macht".
Warum Gewaltenteilung?

Damit der Staat seine Macht nicht unkontrolliert einsetzen kann, gibt es die sogenannte Gewaltenteilung. Diese Teilung ist eine Grundlage unserer demokratischen Ordnung. Damit soll verhindert werden, dass diejenigen, die die politische Macht haben, ihre Macht missbrauchen. So sollen die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger gesichert werden.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Jupi 20.05.2024

Hallo könntet ihr die vertikale Gewaltenteilung erklären? Habe sie im Lexikon nicht gefunden.

Redaktion

Hallo Jupi, als vertikale Gewaltenteilung bezeichnet man die Aufteilung von Zuständigkeiten des Staates auf den Bund und die Bundesländer. Die vertikale Gewaltenteilung ist eine wichtige Voraussetzung des Föderalismus, also der Bundesstaatlichkeit. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es diese Form der vertikalen Gewaltenteilung.

eure weiteren Fragen dazu...

Sakura 23.05.2024

Wie geht es mit der gewaltfreien Erziehung ...

Fee 16.05.2024

Die Verteilung der macht in der deutschen Demokratie

Redaktion

Hallo Fee, in unserem Artikel zur Gewaltenteilung haben wir die Verteilung der staatlichen Gewalt in Deutschland auf unterschiedliche Institutionen beschrieben. Zu den jeweiligen Institutionen findest du in unserem Lexikon Artikel mit vielen weiteren Informationen.

Wuzel 10.04.2024

Ich muss die gewaltenteilung erklären. Welche gibt es und was sind ihre Aufgaben?

Redaktion

Hallo Wuzel, oben in unserem Text zur Gewaltenteilung und in unseren Antworten auf die Fragen anderer Kinder und Jugendlicher haben wir viel zu diesem wichtigen Prinzip der Demokratie geschrieben. Neben der horizontalen Gewaltenteilung, die wir dort erklären, gibt es auch die sogenannte vertikale Gewaltenteilung zwischen den unterschiedlichen staatlichen Ebenen in einem Bundesstaat. Auch dazu findest du oben weitere Hinweise. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns auch gerne noch einmal schreiben.

Pierre 04.04.2024

Wie hängt das mit dem Konzept der "Checks and Balances" zusammen?

Redaktion

Hallo Pierre, die Gewaltenteilung beruht auf dem gleichen Grundgedanken wie das im politischen System der USA verankerte Prinzip der "checks and balances". Immer geht es darum, die staatliche Gewalt so aufzuteilen, dass keine Institution und keine Teilgewalt die Möglichkeit hat, sich über die anderen hinwegzusetzen und alleine zu bestimmen.

Alp.er 19.03.2024

Was sind die Aufgaben der Legislative, Exekutive und Judikative? Bitte ausführlicher formulieren!

Redaktion

Hallo Alp.er, oben in unserem Artikel haben wir die drei Gewalten beschrieben und die jeweiligen Aufgaben und Zuständigkeitsbereiche benannt. Wie immer in unserem Lexikon haben wir uns dabei auch die wichtigsten Aspekte beschränkt, um den Artikel für Kinder und Jugendliche verständlich zu machen. Weitere Informationen findest du in unseren Antworten auf eure weiteren Fragen unter dem Artikel. Wenn du dann noch mehr Informationen brauchst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

saurus 14.03.2024

was ist gewalt?

Redaktion

Hallo saurus, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir den Begriff „Gewalt“ erklärt.

Ninja 14.03.2024

Was ist mit Gewaltenteilung gemeint

Redaktion

Hallo Ninja, oben in unserem Text zur Gewaltenteilung haben wir dieses sehr wichtige Prinzip der Demokratie erklärt. Ohne die Aufteilung der staatlichen Gewalt kann ein demokratischer Staat nicht auf Dauer bestehen. Lies dir den Artikel doch einmal in Ruhe durch. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

shipqe 13.03.2024

erkläre mir kurz was eine vertikale gewaltenteilung ist

Redaktion

Hallo shipqe, als vertikale Gewaltenteilung bezeichnet man die Aufteilung von Zuständigkeiten des Staates auf den Bund und die Bundesländer. Die vertikale Gewaltenteilung ist eine wichtige Voraussetzung des Föderalismus, also der Bundesstaatlichkeit. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es diese Form der vertikalen Gewaltenteilung.

Los,l 11.03.2024

Wie geht es euch

Redaktion

Hallo Los,l, vielen Dank, das letzte Wochenende hat unserer Laune gut getan mit den ersten frühlingshaften Tagen. Aber auch das schöne Wetter kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass uns derzeit viele Krisen auf der Welt Sorge bereiten. Dazu gehören natürlich die schrecklichen Kriege in der Ukraine und in Gaza. Auch der Hass auf die Juden, der den aktuellen Krieg im Nahen Osten ausgelöst hat und auch in unserem Land so viele Unterstützer hat, macht uns Angst. Wir hoffen sehr, dass es bald wieder friedlicher zugeht auf der Erde. Und wir wünschen uns, dass die verantwortlichen Politiker/innen und wir alle uns klar machen, dass wir nicht einfach so weiter leben können wie bisher, wenn wir unsere Erde bewahren wollen. Der Klimaschutz, der Schutz der Artenvielfalt und überhaupt der Schutz der Natur sind Aufgaben, die man unabhängig vom Wetter vor derTür angehen muss.

Quandledingle 06.03.2024

Was ist eine gesetzgebung

Redaktion

Hallo Quandledingle, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

Quandaledingle 06.03.2024

Was ist ein parlament

Redaktion

Hallo Quandaledingle, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach.

ichmagcoola 01.03.2024

Was ist eine exekutive und was eine legislative?

Redaktion

Hallo ichmagcoola, klick mal bitte auf den blauen Balken oben in unserem Artikel zur Gewaltenteilung. Da haben wir erklärt, was in Deutschland Exekutive, Legislative und Judikative sind und wie die drei Staatsgewalten zusammenhängen.

cbn 01.03.2024

welche auswirkung hätte es wenn eine der Gewalten zu viel macht hätte?

Redaktion

Hallo cbn, nur wenn die staatliche Macht in unterschiedliche Gewalten aufgeteilt ist, die sich gegenseitig kontrollieren, kann der Missbrauch der Macht verhindert werden. Wenn eine Macht zu viel Einfluss gewinnt, gibt es die Gefahr, dass der Inhaber dieser Macht versucht, seine eigenen Interessen ohne Rücksicht auf andere Interessen zu verfolgen. Das verhindert die Gewaltenteilung.

Lea 29.02.2024

Zu welcher Staatsgewalt gehört der Bundestag?

Redaktion

Hallo Lea, der Deutsche Bundestag ist der wichtigste Teil der Legislative, der gesetzgebenden Gewalt.

Momo 26.02.2024

Zu welcher Einteilung gehört die Polizei?

Redaktion

Hallo Momo, die Polizei ist Teil der Exekutive der vollziehenden Gewalt.

Sati 15.02.2024

Sind Schulen Teil der Exekutive?

Redaktion

Hallo Sati, Schulen sind ein wichtiger Pfeiler des Bildungssystems. Sie sind kein Teil der staatlichen Macht und gehören darum auch nicht zu einer der drei Gewalten.

Pipasl 12.02.2024

Hallo, welche Nachteile kann so eine vertikale Gewaltenteilung eigentlich haben?

Redaktion

Hallo Pipasl, als vertikale Gewaltenteilung bezeichnet man die Aufteilung von Zuständigkeiten des Staates auf den Bund und die Bundesländer. Die vertikale Gewaltenteilung ist eine wichtige Voraussetzung des Föderalismus, also der Bundesstaatlichkeit. Probleme können sich dann ergeben, wenn die einzelnen Bundesländer unterschiedliche politische Entscheidungen treffen. Das war beispielsweise in der Corona-Pandemie öfters der Fall. Auch die Bildungspolitik der Bundesländer weist viele Unterschiede auf. Kritiker/innen meinen, dadurch könnte die Chancengleichheit der Schüler/innen gefährdet sein.

pupsipacke 09.02.2024

was ist die gwwalteneinteilung

Redaktion

Hallo pupsipacke,
Lies doch bitte zuerst einmal unseren Text oben zur Gewaltenteilung. Danach sollte eigentlich alles klar sein. Wenn du dann trotzdem noch eine Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Sag es mir 08.02.2024

Was sind die Gewalten?

Redaktion

Hallo Sag es mir , oben in unserem Text zur Gewaltenteilung findest du blaue Balken, hinter denen sich Informationen zu den drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative verbergen.

Habdi 08.02.2024

Was ist denn jetzt die Gewaltenteilung

Redaktion

Hallo Habdi, lies mal den Text oben und unsere Antworten auf die Fragen anderer Kinder und Jugendlicher zu diesem Thema. Dann weißt du Bescheid,

baby boss 30.01.2024

Welche Teile gehören dazu?

Redaktion

Hallo baby boss, die staatliche Gewalt unterteilt sich in drei Bereiche: die Exekutive, die Legislative und die Judikative. Diese drei Gewalten kontrollieren sich gegenseitig. Dadurch kann der Missbrauch der staatlichen Macht verhindert werden. In unserem Artikel zur Gewaltenteilung erfährst du mehr über die drei Gewalten und ihre Rolle im politischen System Deutschlands.

Mememeeme 25.01.2024

Was ist denn jetzt die Gewaltenteilung

Redaktion

Hallo Mememeeme, die Gewaltenteilung ist ein ganz wichtiges Prinzip der Demokratie. Nur wenn die staatliche Macht aufgeteilt ist in unterschiedliche Gewalten, die sich gegenseitig kontrollieren, kann Machtmissbrauch verhindert werden. In unserem Artikel "Gewaltenteilung" haben wir das ausführlich beschrieben.

Hanisauland 22.01.2024

Was ist Gewaltenteilung und für was braucht man das?

Redaktion

Hallo Hanisauland, die Gewaltenteilung ist eines der wichtigsten Prinzipien der Demokratie. Mit der Teilung der Staatsmacht in Legislative, Exekutive und Judikative wird der Missbrauch von Macht verhindert. Keine der Gewalten ist imstande, gegen die beiden anderen Gewalten Macht auszuüben. In unserem Artikel zu diesem Stichwort kannst du mehr dazu lesen.

Leo Bärchen 22.01.2024

Was bedeutet eigentlich Gewaltenteilung?

Redaktion

Hallo Leo Bärchen, lies mal den Text oben und unsere Antworten zu den FAQ. Da haben wir erklärt, warum in der Demokratie die staatliche Macht aufgeteilt werden muss.

Fuchslein123 19.01.2024

Was haltet ihr vom judentum

Redaktion

Hallo Fuchslein123, das Judentum ist eine der fünf Weltreligionen und die älteste der großen Religionen. Mehr zum Judentum erfährst du in unserem Lexikon beim Stichwort "Judentum" und in unserem Spezial zu dieser wichtigen Religion.

meow 18.01.2024

Wer kontrolliert Exekutive, Legislative und Judikative Gewalten?

Redaktion

Hallo meow, die Gewaltenteilung beruht darauf, dass sich die drei Gewalten gegenseitig kontrollieren. Beispielsweise wird im politischen System unseres Landes der Bundeskanzler und die Bundesregierung (die Exekutive) durch das Parlament (die Legislative) kontrolliert. In unserem Artikel zur Gewaltenteilung haben wir dieses System beschrieben.

HowardC.. 17.01.2024

Warum ist Kanzler Teil der Exekutive?

Redaktion

Hallo HowardC.., der Bundeskanzler ist der oberste Chef der Exekutive. Er leitet die Bundesregierung, deren Ministerinnen und Minister die Chefinnen und Chefs der Ministerien sind. Die Ministerien bilden zusammen die Bundesverwaltung. Sie sind für die Ausführung der Gesetze zuständig. In unserem Artikel oben haben wir die Unterschiede zwischen den Gewalten und auch die Besonderheiten der Exekutive benannt.

Emmchen 08.01.2024

Wie beschreibt man den Zusammenhang zwischen Gewaltenteilung und Herrschaft der Gesetze?

Redaktion

Hallo Emmchen, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sind entscheidende Elemente eines demokratischen Staates. Nur wenn die staatliche Gewalt an Gesetze gebunden ist und die Gewalten die absolute Gültigkeit dieser Gesetze akzeptieren, kann die Gewaltenteilung funktionieren. Lies dazu doch auch einmal unsere Lexikonartikel "Gewaltenteilung" und "Rechtsstaat".

Name 19.12.2023

Warum können die Exekutive und die Judikative nicht gekoppelt sein? Was bedeutet, der Richter hätte die Zwangsgewalt eines Unterdrückers, wenn jene nicht mit der Exekutiven getrennt wäre?

Redaktion

Hallo Name, in unserem Artikel zur Gewaltenteilung haben wir die Idee der Trennung der Staatsgewalten erklärt. Der wichtigste Punkt ist, dass nur durch die gegenseitige Kontrolle der staatlichen Macht verhindert wird, dass eine Gewalt zu viel Einfluss bekommt. Damit wäre dem Missbrauch der Macht Tür und Tor geöffnet. Lies doch bitte einmal unseren Artikel oben. Dann verstehst Du das Prinzip der Gewaltenteilung sicher besser.

Rangetsu 14.12.2023

Wenn man sich eine falsche Identität in Videogames gibt, ja gut, ist ein Verbrechen, aber wenn man sich eine falsche Identität gibt weil man sich selbst aus Datenklauangst schützen will, ist das ein Verbrechen?

Redaktion

Hallo Rangetsu, auf vielen Seiten werden Besucher/innen aufgefordert, sich anzumelden. Die meisten kommerziellen Seiten wollen dabei möglichst viele Informationen von den Nutzer/innen. Denn mit Informationen lässt sich im Internet Geld verdienen. In diesem Fall sollte man vorsichtig sein, zu viele seiner Daten preiszugeben. Viele Seiten weisen aber auch darauf hin, dass man sich gerne auch mit einem Phantasienamen anmelden kann. Sich eine falsche Identität im Internet zu geben, ist aber in der Regel ohnehin kein Gesetzesbruch. Viel wichtiger ist es, was man unter dieser falschen Identität macht.

Ajna 13.12.2023

Hallos, können Sie mir kurz Gewaltenteilung erklären.
Mit freundlichen Grüßen

Redaktion

Hallo Ajna, oben im Text haben wir einiges zur Idee der Gewaltenteilung geschrieben. Hinter den blauen Balken findest du auch Informationen dazu, wie die Gewaltenteilung in unserem Land erfolgt. Schau dir das doch einmal an. Wenn du dann noch eine Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hesl 04.12.2023

Inwiefern können sich in Deutschland die einzelnen Gewalten einschränken und in wie fern kann dies zum Problem führen?

Redaktion

Hallo Hesl, hast du schon unseren Artikel zur Gewaltenteilung gelesen und dir auch unsere Antworten auf die Fragen anderer Besucher/innen von Hanisauland angeschaut? Da haben wir nämlich schon viel zur Praxis der Gewaltenteilung in Deutschland geschrieben. Bei der Lösung deiner Aufgabe hilft dir das sicher weiter. Du kannst uns aber auch gerne noch einmal schreiben.

emiiiliiiy 04.12.2023

welche Beispiele gibt es zur heutigen zeit in der gewaltenteilung

Redaktion

Hallo emiiiliiiy, lies doch einmal unseren Artikel oben. Da haben wir am Beispiel unseres Landes erklärt, wie die Staatsgewalt auf unterschiedliche staatliche Organe aufgeteilt ist. Klicke dazu auf die Balken zur Exekutive, Legislative und zur Judikative.

Sugardaddy 27.11.2023

Was ist der Sinn des Lebens

Redaktion

Hallo Sugardaddy, das ist eine Frage, auf die es keine einfache Antwort gibt, die für alle Menschen die gleiche ist. Fragst du verschiedene Menschen, wirst du vermutlich auch verschiedene Antworten erhalten. Viele Menschen würden vermutlich sagen, dass der Sinn des Lebens darin liegt glücklich zu sein. Andere würden sagen, dass es darauf ankommt, seine Begabungen auszuleben und möglichst erfolgreich zu sein. Andere wiederum würden sagen, dass es darauf ankommt, dass man anderen Menschen mit Liebe und Zugewandtheit begegnet. Wieder andere, für die ihre Religion besonders wichtig ist, würden vielleicht sagen, dass es darum geht, den göttlichen Gesetzen zu folgen. Wichtig ist, sich Gedanken über den Sinn des Lebens zu machen. Dann denkt man über sich selbst und über andere Menschen nach. Dann überlegt man, was einem wirklich wichtig ist im Leben. Wenn du da jetzt noch nicht zu einer endgültigen Antwort kommst, ist das vermutlich ganz normal. Viele Menschen denken über diese Frage ihr ganzes Leben lang nach, manche nur hin und wieder bis ins hohe Alter, manche schreiben dazu dicke oder auch dünne Bücher. Wir wünschen dir auf jeden Fall gute Gedanken!

Kev 27.11.2023

Nenne und erkläre die drei Arten der Gewalt auf deutsch und Latein

Redaktion

Hallo Kev, oben in unserem Text zur Gewaltenteilung findest du alle Informationen, die du brauchst, um deine Aufgabe zu beantworten. Ein Tipp: Schau dir bitte auch an, was sich hinter den blauen Balken im Artikel verbirgt. Ein Klick auf den Balken reicht ...

benedikt parisa mass 27.11.2023

Was ist der Amtssitz der Legislative?
Wer wählt die Gewalt der Legislative ?
Wann wird diese gewählt?
Wie lange dauert die Amtsdauer?

Redaktion

Hallo benedikt parisa mass, zur Legislative gehören in Deutschland der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und der/die /Bundespräsident/in. Zu diesen wichtigen Institutionen gibt es natürlich im Lexikon von Hanisauland eigene Artikel. Dort findest du die Informationen, die du suchst.

School 27.11.2023

Erkläre, wie die Staatsgewalten in Deutschland aufgeteilt sind und wer sie ausübt.

Redaktion

Hallo School, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber lies mal unsere Artikel "Gewaltenteilung", "Gesetzgebung", "Deutscher Bundestag", "Bundesregierung" und "Bundesverfassungsgericht" hier im Lexikon. Da hast du schnell die nötigen Informationen zur Beantwortung deiner Frage zusammen.

hallooo 24.11.2023

Was ist die Gewaltenteilung (3 teile) einfach erklärt

Redaktion

Hallo hallooo, ie Gewaltenteilung ist eines der wichtigsten Prinzipien der Demokratie. Mit der Teilung der Staatsmacht in Legislative, Exekutive und Judikative wird der Missbrauch von Macht verhindert. Keine der Gewalten ist imstande, gegen die beiden anderen Gewalten Macht auszuüben.

hhrr 15.11.2023

weshalb ist eine funktionierende gewaltenteilung für einen demokratischen staat wichtig

Redaktion

Hallo hhrr, damit sich nicht bei einer der Gewalten zuviel Macht ansammelt. Lies nochmal den Text dazu im Lexikon, dann bekommst du dazu einige weitere Infos.

Halloo 15.11.2023

Was sind die Ziele der Gewalteinteilung

Redaktion

Hallo Halloo, die Gewaltenteilung soll den Missbrauch von Macht durch staatliche Einrichtungen verhindern. In unserem Artikel "Gewaltenteilung" hier im Lexikon von Hanisauland haben wir diese Überlegungen genauer erklärt.

Daddy:3 15.11.2023

Was ist Gewaltenteilung

Redaktion

Hallo Daddy:3, die Gewaltenteilung ist eines der wichtigsten Prinzipien der Demokratie. Mit der Teilung der Staatsmacht in Legislative, Exekutive und Judikative wird der Missbrauch von Macht verhindert. Keine der Gewalten ist imstande, gegen die beiden anderen Gewalten Macht auszuüben. In unserem Artikel zu diesem Begiff haben wir das genau erklärt. Lies dort bitte einmal weiter.

sham 14.11.2023

was ist legislative

Redaktion

Hallo sham, die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. In unserem Artikel „Gewaltenteilung“ haben wir das erklärt. Lies dort bitte einmal weiter.

Maolo 09.11.2023

Wer sorgt dafür dass die Gesetze eingehalten werden?

Redaktion

Hallo Maolo, dafür sind die Polizei und die Strafverfolgungsbehörden zuständig.

ein_mensch28 08.11.2023

Hallo,
ich wollte fragen was die 5 Staatsprinzipien sind und was deren bedeutung ist, ich habe es auf der Seite nicht gefunden, danke im Voraus.

Redaktion

Hallo ein_mensch28, das Grundgesetz nennt vier Staatsstrukturprinzipien für die Bundesrepublik Deutschland: Föderale Republik, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit. Gelegentlich werden die Republik und der Bundesstaat auch jedes für sich genommen, dann sind es fünf Prinzipien. Mehr dazu kannst du auf dieser Seite der Bundeszentrale für politischen Bildung lesen.

haligali 08.11.2023

Hallo, was bedeutet eigentlich „Legislative“ genau?
Ich hab es leider immer noch nicht verstanden:(

Redaktion

Hallo haligali, schau dir doch mal bitte unsere Antwort auf die Frage von "maaaaaaaari" beim Lexikon-Stichwort "Legislative" an. Da haben wir das noch einmal erklärt.

maaaaaaaari 07.11.2023

was ist eigentlich gesetzgebende gewalt? ich hab das nicht richtig verstanden :(

Redaktion

Hallo maaaaaaaari, im System der Gewaltenteilung ist die Legislative die gesetzgebende Gewalt. Sie entscheidet darüber, ob ein neues Gesetz gültig wird. In Deutschland macht das Parlament die Gesetze, es ist die "gesetzgebende Versammlung". Das Parlament in Deutschland ist der Deutsche Bundestag, der von allen Bürgerinnen und Bürgern in demokratischen Wahlen gewählt wird. Zur Gesetzgebung gehören auch noch der Bundesrat und der Bundespräsident.

POlitiker 02.11.2023

Für was gibt es eigentlich diese Drei Gewalten?

Redaktion

Hallo POlitiker, in unserem Artikel zur Gewaltenteilung haben wir die Aufgaben von Legislative, Exekutive und Judikative erklärt. Dort kannst du auch lesen, warum die Teilung der staatlichen Gewalt so wichtig ist, um den Missbrauch von Macht zu verhindern.

System 27.10.2023

Was macht ein Politiker

Redaktion

Hallo System, ein Politiker oder eine Politikerin kümmert sich um Dinge, die mit unserem Zusammenleben zu tun haben. Zum Beispiel: Welche Regeln sollten im Straßenverkehr gelten? Was sollen wir tun, damit geflüchtete Menschen ein menschenwürdiges Leben führen können? oder: Wollen wir die Regeln für die nächste Bundestagswahl ändern? Das sind nur wenige Beispiele. Wichtig ist: Politiker/innen wissen, dass sie, wenn sie etwas erreichen wollen, dafür auch eine Mehrheit brauchen. Das bedeutet: Sie müssen andere Politiker/innen davon überzeugen, dass eine gute gemeinsame Lösung für ein Problem gefunden werden muss. Wenn du mehr erfahren willst über die Tätigkeit von Politiker/innen, dann überleg doch mal in deiner Klasse, ob ihr nicht mal Politiker/innen einladen wollt zu euch an die Schule. Da könnt ihr dann auch noch viele weitere Fragen stellen und erhaltet sicherlich auch manche unerwartete Antwort.

Germany 27.10.2023

Können Politiker auch verhaftet werden?

Redaktion

Hallo Germany, in einem Rechtsstaat steht niemand über dem Gesetz. Wenn sie gegen Gesetze verstoßen, können auch Politikerinnen und Politiker vor einem Gericht angeklagt und, wenn sich die Vorwürfe der Anklage bewahrheiten, verurteilt werden. Es gibt allerdings die Immunität. Das bedeutet, dass Abgeordnete eines Parlaments, in Deutschland also zum Beispiel des Deutschen Bundestages, nicht von der Polizei und den Gerichten verfolgt werden können. Denn das Parlament muss immer arbeiten und funktionieren können. Wenn ein Abgeordneter aber auf frischer Tat bei einer Straftat ertappt und festgenommen wird, dann ist der Schutz durch die Immunität aufgehoben und der Täter kann wie jeder andere Bürger seine Strafe bekommen. Und auch das Parlament kann die Immunität eines seiner Mitglieder aufheben, wenn ein dringender Tatverdacht besteht.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!