Hallo Vola, „Rechtsstaat“ ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den geltenden Gesetzen erfolgt. Es gibt keine Willkür staatlicher Organe und keine Sonderrechte für den Staat. Für die Menschen, die in diesem Staat leben, ist das von größter Bedeutung. Denn sie wissen, dass ihr Recht vom Staat geschützt wird und dass sie dem Handeln des Staates nicht schutzlos ausgeliefert sind
Hallo Tschüss , manche Menschen haben bezweifelt, dass der Staat in der Pandemie das Recht hatte, die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken. Sie haben beispielsweise gesagt, dass der Lockdown gegen die Rechte der Menschen auf freie wirtschaftliche Betätigung verstoßen hat. Viele der Maßnahmen, die damals vom Staat getroffen wurden, wurden inzwischen vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Bisher gibt es aber kein Urteil, dass einen Verstoß gegen rechtsstaatliche Regelungen feststellt.
Hallo Virgo, der Unrechtsstaat ist das Gegenteil des Rechtsstaates. Einen solchen Staat bezeichnet man als Polizeistaat oder als Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. Die Menschen haben nicht die Möglichkeit, für ihr Recht vor Gericht zu kämpfen. Nur die Machthaber bestimmen, was gilt. Recht und Gerechtigkeit sind keine Grundsätze, die in Diktaturen gelten.
Hallo Bella , in einem Rechtsstaat haben nur der Staat und seine Organe (also beispielsweise die Polizei oder die Staatsanwaltschaft) das Recht, gegen Gesetzesverstöße vorzugehen. Wenn einzelne Personen entscheiden, was "richtig" oder "rechtmäßig" ist, landet man ganz schnell in einer Gesellschaft, in der nur noch das Recht des Stärkeren zählt. Der Schutz von Minderheiten oder von gesellschaftlich Benachteiligten interessiert dann nicht mehr. Über Recht und Ordnung in einem Rechtsstaat entscheiden nicht mehr oder weniger qualifizierte Bürgerinnen und Bürger, sondern die Gerichte. Ein Beispiel dafür, wohin es führen kann, wenn die Menschen das "Recht" in ihre eigenen Hände nehmen, ist die sogenannte Lynchjustiz. Dazu haben wir in unserem Lexikon auch einen eigenen Artikel.
Hallo Invictaria, lies mal, bitte, was wir unten bei euren weiteren Fragen auf eine ähnliche Frage von Bella geschrieben haben.
Hallo Edgar, Polen hat sich nach dem Ende des Kalten Krieges sehr schnell zu einem Rechtsstaat entwickelt. Anders wäre das Land nicht in die EU aufgenommen worden. Seit einigen Jahren gibt es allerdings Versuche der Regierung, Einfluss auf die Justiz in Polen zu bekommen und wichtige Voraussetzungen für den Rechtsstaat zu verändern. Die EU-Kommission beobachtet das mit großer Sorge und hat Polen deswegen auch mit Strafen belegt. Wenn du mehr zur Diskussionen um die Rechtsstaatlichkeit in Polen lesen möchtest, empfehlen wir dir diesen Artikel der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg.
Hallo Dino , oben in unserem Text zum Thema "Rechtsstaat" haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das doch bitte einmal in Ruhe durch und schau dir auch unsere Antworten auf die Fragen anderer Besucher/innen von Hanisauland an. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.
Hallo Rio, in einem Rechtsstaat zu leben bedeutet, dass wir uns darauf verlassen können, dass die Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Jede und jeder kann vor unabhängigen Gerichten klagen, wenn sie oder er den Eindruck hat, dass ein Unrecht passiert. Und die Rechtssprechung, also die Richter und Richterinnen, treffen ein Urteil ohne Einfluss der Politik. Wo hier ein Problem sein könnte, können wir nicht erkennen. Wie es ist, in einem Staat zu leben, wo das alles nicht gilt, sieht man in Diktaturen oder autoritären Regimen, wo die Menschen nicht auf faire Prozesse hoffen können und wo sie sich auch nicht erfolgreich gegen einen Staat wehren können, der willkürlich oder korrupt oder in anderer Weise ungerecht handelt.
Hallo Miri, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir schon das Wichtigste zum Jugendstrafrecht geschrieben. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.
Hallo Alleswisser, das Prinzip, nach dem ein Rechtsstaat funktioniert, ist das Rechtsstaatsprinzip. Es beinhaltet wichtige Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit wie eine Verfassung, an die sich der Staat halten muss, Gewaltenteilung oder eine unabhängige Gerichtsbarkeit.
Hallo Hallo, demokratische Länder müssen auch Rechtsstaaten sein. Sonst würde die Demokratie nicht funktionieren. Zu den Rechtsstaaten zählen beispielsweise die Länder der Europäischen Union, die Schweiz und Norwegen, die USA und Kanada, Australien und Neuseeland.
Hallo Magi , "Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgt. In unserem Artikel zu diesem wichtigen Thema erfährst du noch mehr zu den Grundgedanken des Rechtsstaates.
Hallo Ihaveaquestion, was Rechtsstaat bedeutet, haben wir beim Begriff "Rechtsstaat" erklärt. Er ist demokratisch, weil die Grundsätze der Demokratie beachtet werden - Wahlen, Achtung der Menschenrechte, Grundrechte usw. Föderativ ist dann dieser Rechtsstaat, wenn er nach den Grundsätzen des Föderalismus organisiert ist. Was das bedeutet, haben wir auch im Lexikon erklärt: das ist ein Bundesstaat, in dem sich verschiedene Länder zusammengeschlossen haben.
Hallo dean, eigentlich erscheint es uns nicht problematisch, wenn man sich für Recht und Ordnung einsetzt, wenn es gute Gesetze sind und eine gute Ordnung. Aber oft wird damit gemeint, dass es drastische Gesetze geben soll und harte Maßnahmen zur Bekämpfung von Kriminalität. Das wollen viele Menschen nicht.
Hallo ela, in einem Rechtsstaat gilt, dass alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In Deutschland gibt das Grundgesetz diese Regeln vor.
Hallo Ela, schau mal, was wir beim Lexikonartikel "Sozialstaat" auf eine ähnliche Frage von Marie, 13 geantwortet haben.
Hallo Lana...5, in einem Rechtsstaat zu leben bedeutet, dass wir uns darauf verlassen können, dass die Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Jede und jeder kann vor unabhängigen Gerichten klagen, wenn sie oder er den Eindruck hat, dass ein Unrecht passiert. Und die Rechtssprechung, also die Richter und Richterinnen, treffen ein Urteil ohne Einfluss der Politik. Wo hier ein Nachteil sein könnte, können wir nicht erkennen. Wie es ist, in einem Staat zu leben, wo das alles nicht gilt, sieht man in Diktaturen oder autoritären Regimen, wo die Menschen nicht auf faire Prozesse hoffen können und wo sie sich auch nicht erfolgreich gegen einen Staat wehren können, der willkürlich oder korrupt oder in anderer Weise ungerecht handelt.
Hallo Hans Günter, du zitierst sicherlich das Grundgesetz. Der ganze Satz in Artikel 3 unseres Grundgesetztes lautet: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen Überzeugung oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden." Das ist das sogenannte Diskriminierungsverbot. Niemand darf aus diesen Gründen benachteiligt werden. Wir müssen alle Menschen in gleicher Weise achten. Denn dahinter steht die Überzeugung, dass jeder Mensch seine Würde hat - so sagt es auch Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Die Menschen sind alle unterschiedlich, aber diese Unterschiede sind kein Grund, sie zu benachteiligen oder zu bevorzugen.
Hallo Basema, was ein Rechtsstaat ist, haben wir in unserem Artikel "Rechtsstaat" erklärt. Überleg mal selbst, was die Chancen sind. Ein Tipp: Wieso ist es gut, wenn für alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Rechte gelten? Wieso ist es wichtig, dass die Justiz (die Gerichte und Richter/innen) unabhängig von der Politik ihre Urteile fällen? Da kommst du sicherlich auf gute Ideen!
Hallo Palev, zu den Merkmalen des Rechtsstaats gehören zum Beispiel die Existenz einer Verfassung beziehungsweise eines Grundgesetzes. Darin steht unter anderem, dass alle, nicht nur die Bürgerinnen und die Bürger, sondern auch der Staat sich an die Gesetze halten muss. Ganz wichtig ist auch, dass niemand ohne Gerichtsverfahren eingesperrt werden darf und dass jeder, auch der schlimmste Verbrecher, Anspruch auf rechtlichen Beistand vor Gericht hat.
Hallo Tanja, du erlebst den Rechtsstaat, wenn zum Beispiel Wahlen abgehalten werden, die nach bestimmten Regeln ablaufen. Und wenn jemand ein Protokoll bekommt, weil er oder sie falsch geparkt hat oder zu schnell gefahren ist, wird die Bestrafung so sein, wie es das Gesetz dafür vorsieht. Dir werden sicherlich noch andere Beispiele einfallen.
Hallo Greta , "Rechtsstaat" bedeutet, dass wir in einem Staat leben, in dem Gesetze demokratisch vom Parlament gemacht werden und diese Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Jeder und jede muss sich daran halten. Es gibt Gerichte, die dafür sorgen, dass Entscheidungen und Urteile nach den Gesetzen gefällt werden. Die Menschen können sich darauf verlassen. Wenn sie den Eindruck haben, dass ihnen Unrecht passiert, können sie vor Gericht ziehen. Die Rechtssprechung ist unabhängig, das heißt, die Politik darf auf Entscheidungen von Richterinnen und Richtern keinen Einfluss nehmen, sondern es gelten die Gesetze.
Hallo Kindashy, Rechtsstaat und Sozialstaat sind zwei Seiten des deutschen Staates, wie er im Grundgesetz gefordert wird. Wir haben darum in Deutschland einen sozialen Rechtsstaat. Das heißt, dass Deutschland sowohl ein Sozialstaat als auch ein Rechtsstaat ist und beide Elemente in der Verfassung festgelegt sind. Das garantiert zum einen den Schutz des Einzelnen (Rechtsstaat) als auch einen gewissen Anteil aller am Wohlstand und die Fürsorge des Staates für Bedürftige (Sozialstaat). Bei den Stichworten "Rechtsstaat" und "Sozialstaat" in unserem Lexikon erfährt du mehr.
Hallo Yumyum, als Recht bezeichnet man alle Regelungen, die das Ziel haben, das Zusammenleben in der Gesellschaft zu regeln und dadurch Konflikte zu vermeiden. Es gibt unterschiedliche Rechtsbereiche. Zum einen ist das das traditionelle, ungeschriebene Gewohnheitsrecht, zum anderen das vom Staat festgelegte und in Gesetze gebrachte Recht (manchmal nennt man das auch positives Recht). Das Recht beruht in starkem Maße auf dem Rechtsempfinden der Menschen, also darauf, was die Bürgerinnen und Bürger für gerecht halten. Nicht immer entspricht das geschriebene Recht aber diesem auf Gefühlen und subjektiven Eindrücken beruhenden Rechtsempfinden der Menschen.
Hallo Sophia, in einem Rechtsstaat können sich die Menschen darauf verlassen, dass die Gesetze für alle Menschen und auch für den Staat gleichermaßen gelten. Und wer glaubt, dass ihm Unrecht geschieht, kann vor Gericht ziehen. Das gilt für jeden Einzelnen von uns, wenn er oder sie das Gefühl hat, dass ihm eine Ungerechtigkeit widerfährt. Der Rechtsstaat schützt also jede/n Einzelne und das ist im Sinne der Gerechtigkeit ganz wichtig.
Hallo Soj, Diktaturen wie Nordkorea oder Syrien und autoritäre Staaten wie China oder Russland sind keine Rechtsstaaten. In diesen Ländern können die Bürger/innen nicht darauf vertrauen, dass alle Menschen vor Gericht gleich behandelt werden. Leider gibt es noch sehr viel mehr Länder auf der Erde, in denen die Voraussetzungen für einen Rechtsstaat nicht vorhanden sind.
Hallo hi, lies mal bitte den Text oben und unsere Antworten zu den FAQ. Da haben wir erklärt, was die Voraussetzungen eines Rechtsstaates sind.
Hallo shongo, der Rechtsweg, wie man dazu sagt, ist leider manchmal lang. Es müssen bestimmte Regeln eingehalten werden - so müssen beide Seiten gehört werden, es muss der Sachverhalt genau geprüft werden und noch einiges mehr. Das braucht Zeit. Außerdem haben die Gerichte ja viele Dinge zu tun, die nicht alle zur gleichen Zeit entschieden werden können. Das ist für die Betroffenen oft ärgerlich. Grundsätzlich soll im Rechtsstaat sichergestellt werden, dass nach den Vorgaben des Gesetzes gehandelt wird und dazu gehört eine faire Prüfung der unterschiedlichen Argumente und unterschiedlichen Ansichten.
Hallo Lukas, du meinst sicher die scharlachroten Roben der Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. Sie sehen so auffällig aus, da sie in den 1950er Jahren speziell von einem Münchener Kostümbildner entworfen wurden. Durch die einzigartigen Roben wollte man zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht ein unabhängiges, eigenständiges Organ ist. Als Vorbild für die Amtskleidung diente eine Richtertracht aus der Stadt Florenz, die man dort im 15. Jahrhundert als Richter trug. Neben der besonderen Robe tragen Verfassungsrichter auch Barette und sogenannte Jabots (das sind lange weiße Halsbinden) anstelle von Krawatten.
Hallo loli, lies mal bitte den Text oben und unsere Antworten zu den FAQ. Da haben wir erklärt, was ein Rechtsstaat ist.
Hallo haribo, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber wenn du unseren Artikel oben liest und dir auch unsere Antworten auf die Fragen anderer Besucher/innen unserer Seite anschaust, hast du die Antwort für deine Aufgabe sicher schnell zusammen.
Hallo Maximilian , beispielsweise kennt die Rechtsordnung für viele Straftaten die Verjährung. Nach einer bestimmten Zeit kann ein Vergehen dann nicht mehr verfolgt werden. Das ist für viele Menschen schwer verständlich. Ein Beispiel aus den letzten Jahren könnten die Manipulationen einiger Automobilhersteller bei den Abgaswerten sein. Die juristischen Ansprüche von Autokäufer/innen, die dadurch betrogen wurden, sind zum Teil jetzt schon verjährt. Auch die Begnadigung von Schwerverbrechern nach einer bestimmten Zahl von Jahren bei guter Führung des Verurteilten finden manche Menschen nicht richtig.
Hallo Maximilian , Spiel und Sport ohne Regeln, Schule ohne Rechte und Pflichten, Straßenverkehr ohne Gebote und Verbote sind undenkbar. Alle diese Dinge werden mit Rechten geregelt. Jeder Staat hat eine Rechtsordnung mit Regeln und Gesetzen. Diese Rechte braucht man, damit die Bürger friedlich miteinander leben können.
Hallo Pauline 🌼, schau mal bitte, was wir unten Maximilian auf eine ganz ähnliche Frage geschrieben haben.
Hallo Fritzie, vermutlich geht es hier um Artikel 3 des Grundgesetzes. Dort steht geschrieben, dass niemand aus diesen Gründen und noch weiteren (die kannst du direkt im Grundgesetz nachlesen) benachteiligt oder bevorzugt werden darf.
Hallo Uh, schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.
Hallo S A D 🖤💯, leider verstehen wir deine Frage nicht genau. Willst du wissen, was Regierungsbezirke sind oder was sie machen oder wie sie heißen?
Hallo Berlin!, das Bundesland Berlin ist ein Stadtstaat. Deswegen ist die Hauptstadt natürlich Berlin.
Hallo Lucky, das Prinzip des Rechtsstaates ist, dass seine Gesetze für alle Bürgerinnen und Bürger und auch für alle staatlichen Organe gleichermaßen gelten. Wenn politische Führer diesen Grundsatz nicht mehr beachten, kann ein Staat sehr schnell zu einem autoritären Staat oder sogar zu einer Diktatur werden. Die Rechte des Einzelnen sind dann nichts mehr wert, wenn es den Regierenden so gefällt. Beispiele für solche Entwicklungen gibt es in vielen Staaten. Auch in einigen Mitgliedsländern der EU wie Polen oder Ungarn gibt es Tendenzen, dass rechtsstaatliche Grundsätze wie Pressefreiheit oder Unabhängigkeit der Justiz nicht mehr volle Beachtung finden. Ein anderes Beispiel ist die Türkei. Dort wird derzeit versucht, Mitglieder der Opposition einzuschüchtern. Journalist/innen, die kritisch berichten, werden verhaftet und eingesperrt. In einem Rechtsstaat ist der einzelne Bürger vor solcher Willkür des Staates geschützt. Jeder von uns hat bestimmte Rechte (die stehen bei uns in den Grundrechten im Grundgesetz aufgeschrieben), die auch der Staat uns nicht nehmen darf. So darf er zum Beispiel keinen von uns einfach so ins Gefängnis stecken oder bestrafen, wenn er oder sie keines Verbrechens schuldig geworden ist. Jede/r Bürger/in hat das Recht auf einen Gerichtsprozess und darauf, dass alle Gesetze eingehalten werden. Ein Gerichtsverfahren in einem Rechtsstaat ist dann ein rechtsstaatliches, wenn es das geltende Recht in dem Land beachtet. Und wenn jemand schuldig geworden ist, dann muss die Strafe immer angemessen sein. Wer nur ein Kaugummipapier auf der Straße fallen lässt, darf dafür nicht lebenslang ins Gefängnis gesteckt werden.
Hallo Phönix123, Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In unserem Grundgesetz steht zum Beispiel, dass alle Menschen vom Staat gleich behandelt werden müssen und dass für alle Menschen die gleichen Rechte gelten. In einem Rechtsstaat können sich die Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen, dass ihre Rechte vom Staat geschützt werden.
Hallo beAtlee, oben im Text haben wir zu den Vorteilen schon einiges geschrieben. Überleg mal selbst, wie du es fändest, wenn es keinen Rechtsstaat gäbe. Könntest du dich darauf verlassen, dass sich alle Menschen und auch der Staat an die Gesetze halten? Das Entscheidende ist, dass im Rechtsstaat alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Die Gesetze gelten also für alle Menschen in gleicher Weise. Die Reichen können sich nicht freikaufen, wenn sie eigentlich ins Gefängnis müssten, auch die Prominenten werden angeklagt, wenn sie eine Straftat begangen haben. Und wenn dir jemand etwas weggenommen hat, kannst du immer vor Gericht gehen. Da ist niemand, der sagt, dass gerade du dich mit dem Unrecht abfinden musst, weil du vielleicht noch keine 18 Jahre alt bist oder einen bestimmten Glauben hast.
Hallo molu-puG-21, wie es aussieht, wenn in einem Staat alle rechtlichen Strukturen zusammenbrechen, kann man in Staaten wie Jemen oder Mali sehen. In einem Land, das kein Rechtsstaat ist, gibt es keine unabhängigen Richter, keine für alle gültige Rechtsordnung, kein Recht auf eine richtige Verteidigung vor Gericht etc. Denk doch selbst einmal weiter: Können Strafen jetzt noch fair sein? Welche Möglichkeiten hat der einzelne, sich sein Recht zu erkämpfen?
Hallo Mike, oben in unserem Artikel haben wir in unseren eigenen WorLies doch mal oben nach, da erfährst du noch mehr über dieses wichtige Prinzip unseres Staates.ten erklärt, was ein Rechtsstaat ist. Dem Rechtsstaat zugrunde liegt die Idee eines Staates, in dem für alle gültige Gesetze gelten und der den Bürgern Rechtssicherheit garantiert. Lies doch mal oben nach, da erfährst du noch mehr über dieses zentrale Strukturprinzip unseres Staates,
Hallo pipipupu, ein Polizeistaat ist ein Staat, in dem die Regierung ihre Macht nur mit Hilfe einer starken Polizei sichern kann. In einem sogenannten Polizeistaat kommt es meist zu Unterdrückungen von politischen Gegnern durch die Staatsgewalt. Der Polizeistaat ist somit das Gegenteil von einem Rechtsstaat. In einem Rechtsstaat können alle Bürger/innen auf die Gültigkeit des Rechts vertrauen. Auch der Staat muss sich an diese Gesetze halten.
Hallo Chalyn07, der Rechtsstaat wird nicht gewählt, wir leben in einem Rechtsstaat. Der ist bei uns gegeben und ist im Grundgesetz festgeschrieben. Subjektive Rechte sind die Rechte, die ein Einzelner hat, um seine Interessen durchzusetzen. So hat zum Beispiel jeder Persönlichkeitsrechte oder wem eine Sache gehört, der hat das Recht am Eigentum dieser Sache. Zu den subjektiven Rechten gehören auch die Rechte, die man gegenüber bestimmten Personen hat. Wenn man zum Beispiel eine Sache gekauft hat, hat man gegenüber dem Verkäufer das Recht, dass er diese Sache aushändigt. Ein objektives Recht ist dagegen ein Recht, das unabhängig von einer bestimmten Person allgemein gilt, wie zum Beispiel das Wahlrecht.
Hallo thubz7t6zrwedrftgzhuj8io, Vorteile hat der Rechtsstaat vor allem natürlich für die Bürgerinnen und Bürger, die sich darauf verlassen können, dass der Staat einerseits ihre Rechte achtet und andererseits selbst sich an die Gesetze halten muss. Außerdem gibt es eine unabhängige Justiz, die auch kontrolliert, dass sich der Staat an die Gesetze hält. Damit wird aber auch schon klar, dass es viele Machthaber gibt, die das gar nicht gut finden. Sie wollen selbst nicht durch Gesetze in ihrer Machtausübung behindert werden. Sie wollen oft bestimmen, was in ihrem Staat gelten soll. Sie wollen auch nicht, dass die Bürger/-innnen regelmäßig in freien Wahlen entscheiden, ob sie weiterhin regieren dürfen. Rechtsstaatlichkeit bedeutet eben immer, dass staatliche Macht begrenzt ist.
Hallo Ultradave, was meinst du mit "abhängig"? Wenn jemand zum Beispiel wegen Raub angeklagt ist und vor Gericht steht, prüft das Gericht, ob der Angeklagte den sogenannten Tatbestand des Raubes erfüllt hat. Wenn das der Fall ist, kann er so bestraft werden, wie es im Gesetz steht.
Hallo Rikola, was ein Rechtsstaat ist, haben wir ja in unserem Artikel erklärt. Überleg mal selbst: meinst du es gibt Nachteile? Es gibt vielleicht manche Schwierigkeiten, die mit dem Rechtsstaat verbunden sind - zum Beispiel, dass manche Verfahren lange dauern, weil die Aufklärung oft langwierig ist. Aber kann man das als "Nachteil" bezeichnen?
Hallo Pinkes Einhorn, Rechtsstaat heißt ja, dass im Staat sich alle an die Gesetze halten müssen und dass der Staat dafür sorgt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auch darauf verlassen können. Vom "Rechtsstaat" spricht man zum ersten Mal im 19. Jahrhundert in Deutschland.
Hallo Helmut, nur ein Rechtsstaat kann seinen Bürgern bestimmte Rechte garantieren, wie sie in unserer Verfassung niedergelegt sind. Zu den Grundrechten gehört bei uns in Deutschland zum Beispiel die Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz. Aber ein Rechtsstaat bestimmt auch, was für Aufgaben die Regierung und das Parlament haben. Und auch die Staatsgewalt ist bei uns an die Verfassung gebunden, es darf also kein Gesetz, kein Urteil und auch keine Verordnung diesen festgelegten Grundsätzen widersprechen. Nur so funktioniert Demokratie, und darum muss jede Demokratie auch zugleich ein Rechtsstaat sein.
