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Lexikon

Rechtsstaat

von und
mehrfache Wiederholung des Paragraphenzeichens

Der Staat muss die Gesetze beachten
"Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In Deutschland ist das Grundgesetz unsere Verfassung. Es ist das wichtigste Regelbuch.
Der Gegensatz des Rechtsstaates

Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist ein Polizeistaat oder eine Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. Dort haben die Menschen nicht die Möglichkeit, für ihr Recht vor Gericht zu kämpfen. In einem Polizeistaat oder einer Diktatur bestimmen die Machthaber, was gilt. Recht und Gerechtigkeit sind keine Grundsätze, die in Diktaturen gelten.

Eure Fragen dazu...

Lukas 06.07.2021

Wieso haben die Leute Rote Mäntel ?

Redaktion

Hallo Lukas, du meinst sicher die scharlachroten Roben der Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. Sie sehen so auffällig aus, da sie in den 1950er Jahren speziell von einem Münchener Kostümbildner entworfen wurden. Durch die einzigartigen Roben wollte man zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht ein unabhängiges, eigenständiges Organ ist. Als Vorbild für die Amtskleidung diente eine Richtertracht aus der Stadt Florenz, die man dort im 15. Jahrhundert als Richter trug. Neben der besonderen Robe tragen Verfassungsrichter auch Barette und sogenannte Jabots (das sind lange weiße Halsbinden) anstelle von Krawatten.

loli 06.07.2021

was ist ein rechtsstaat

Redaktion

Hallo loli, lies mal bitte den Text oben und unsere Antworten zu den FAQ. Da haben wir erklärt, was ein Rechtsstaat ist.

haribo 06.07.2021

Fasse in eigenen Worten zusammen was ein Rechtsstaat ist (Merkmale).

Redaktion

Hallo haribo, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber wenn du unseren Artikel oben liest und dir auch unsere Antworten auf die Fragen anderer Besucher/innen unserer Seite anschaust, hast du die Antwort für deine Aufgabe sicher schnell zusammen.

Maximilian 09.06.2021

Könnt ihr mir an einem Beispiel den Unterschied zwischen persönlichem Rechtsempfinden und dem gesetzlich festgelegten Recht heraus stellen.

Redaktion

Hallo Maximilian , beispielsweise kennt die Rechtsordnung für viele Straftaten die Verjährung. Nach einer bestimmten Zeit kann ein Vergehen dann nicht mehr verfolgt werden. Das ist für viele Menschen schwer verständlich. Ein Beispiel aus den letzten Jahren könnten die Manipulationen einiger Automobilhersteller bei den Abgaswerten sein. Die juristischen Ansprüche von Autokäufer/innen, die dadurch betrogen wurden, sind zum Teil jetzt schon verjährt. Auch die Begnadigung von Schwerverbrechern nach einer bestimmten Zahl von Jahren bei guter Führung des Verurteilten finden manche Menschen nicht richtig.

Maximilian 08.06.2021

Hey, welche Aufgaben hat das Recht ?

Redaktion

Hallo Maximilian , Spiel und Sport ohne Regeln, Schule ohne Rechte und Pflichten, Straßenverkehr ohne Gebote und Verbote sind undenkbar. Alle diese Dinge werden mit Rechten geregelt. Jeder Staat hat eine Rechtsordnung mit Regeln und Gesetzen. Diese Rechte braucht man, damit die Bürger friedlich miteinander leben können.

Pauline 🌼 08.06.2021

Hallöchen , könnt ihr mir einen einem Beispiel den Unterschied zwischen persönlichem Rechtsempfinden und dem gesetzlich festgelegten Recht heraus .

Redaktion

Hallo Pauline 🌼, schau mal bitte, was wir unten Maximilian auf eine ganz ähnliche Frage geschrieben haben.

Fritzie 25.05.2021

Wie geht der Satz weiter: „ Außerdem darf niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung oder seines Glaubens…“?

Redaktion

Hallo Fritzie, vermutlich geht es hier um Artikel 3 des Grundgesetzes. Dort steht geschrieben, dass niemand aus diesen Gründen und noch weiteren (die kannst du direkt im Grundgesetz nachlesen) benachteiligt oder bevorzugt werden darf.

Uh 24.05.2021

Was ist ein journalist

Redaktion

Hallo Uh, schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

S A D 🖤💯 18.05.2021

was Heiden die regierungsbezirke

Redaktion

Hallo S A D 🖤💯, leider verstehen wir deine Frage nicht genau. Willst du wissen, was Regierungsbezirke sind oder was sie machen oder wie sie heißen?

Berlin! 17.05.2021

Was ist die haudstat von Berlin ?

Lucky 01.05.2021

Ihr habt bereits geschrieben, dass das Gegenteil eines Rechtsstaates eine Dikaturn oder ein Polizeistaat wäre, trotzdem würde mich noch ein bisschen genauer interessieren, was wäre, wenn es keinen Rechstsaat mehr gäbe. In welchen Punkten wären wir dann eingeschränkt?

Redaktion

Hallo Lucky, das Prinzip des Rechtsstaates ist, dass seine Gesetze für alle Bürgerinnen und Bürger und auch für alle staatlichen Organe gleichermaßen gelten. Wenn politische Führer diesen Grundsatz nicht mehr beachten, kann ein Staat sehr schnell zu einem autoritären Staat oder sogar zu einer Diktatur werden. Die Rechte des Einzelnen sind dann nichts mehr wert, wenn es den Regierenden so gefällt. Beispiele für solche Entwicklungen gibt es in vielen Staaten. Auch in einigen Mitgliedsländern der EU wie Polen oder Ungarn gibt es Tendenzen, dass rechtsstaatliche Grundsätze wie Pressefreiheit oder Unabhängigkeit der Justiz nicht mehr volle Beachtung finden. Ein anderes Beispiel ist die Türkei. Dort wird derzeit versucht, Mitglieder der Opposition einzuschüchtern. Journalist/innen, die kritisch berichten, werden verhaftet und eingesperrt. In einem Rechtsstaat ist der einzelne Bürger vor solcher Willkür des Staates geschützt. Jeder von uns hat bestimmte Rechte (die stehen bei uns in den Grundrechten im Grundgesetz aufgeschrieben), die auch der Staat uns nicht nehmen darf. So darf er zum Beispiel keinen von uns einfach so ins Gefängnis stecken oder bestrafen, wenn er oder sie keines Verbrechens schuldig geworden ist. Jede/r Bürger/in hat das Recht auf einen Gerichtsprozess und darauf, dass alle Gesetze eingehalten werden. Ein Gerichtsverfahren in einem Rechtsstaat ist dann ein rechtsstaatliches, wenn es das geltende Recht in dem Land beachtet. Und wenn jemand schuldig geworden ist, dann muss die Strafe immer angemessen sein. Wer nur ein Kaugummipapier auf der Straße fallen lässt, darf dafür nicht lebenslang ins Gefängnis gesteckt werden.

Phönix123 16.04.2021

Was bedeutet Rechtsstaatlichkeit?

Redaktion

Hallo Phönix123, Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In unserem Grundgesetz steht zum Beispiel, dass alle Menschen vom Staat gleich behandelt werden müssen und dass für alle Menschen die gleichen Rechte gelten. In einem Rechtsstaat können sich die Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen, dass ihre Rechte vom Staat geschützt werden.

beAtlee 09.03.2021

Was sind Vorteile eines Rechtsstaates bzw. Was habe ich von einem Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo beAtlee, oben im Text haben wir zu den Vorteilen schon einiges geschrieben. Überleg mal selbst, wie du es fändest, wenn es keinen Rechtsstaat gäbe. Könntest du dich darauf verlassen, dass sich alle Menschen und auch der Staat an die Gesetze halten? Das Entscheidende ist, dass im Rechtsstaat alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Die Gesetze gelten also für alle Menschen in gleicher Weise. Die Reichen können sich nicht freikaufen, wenn sie eigentlich ins Gefängnis müssten, auch die Prominenten werden angeklagt, wenn sie eine Straftat begangen haben. Und wenn dir jemand etwas weggenommen hat, kannst du immer vor Gericht gehen. Da ist niemand, der sagt, dass gerade du dich mit dem Unrecht abfinden musst, weil du vielleicht noch keine 18 Jahre alt bist oder einen bestimmten Glauben hast.

molu-puG-21 22.02.2021

Was würdee geschehen, wenn die Rechtordnung zusammenbrechen und es in einem Land keine staatlichen Strafen mehr geben würde?

Redaktion

Hallo molu-puG-21, wie es aussieht, wenn in einem Staat alle rechtlichen Strukturen zusammenbrechen, kann man in Staaten wie Jemen oder Mali sehen. In einem Land, das kein Rechtsstaat ist, gibt es keine unabhängigen Richter, keine für alle gültige Rechtsordnung, kein Recht auf eine richtige Verteidigung vor Gericht etc. Denk doch selbst einmal weiter: Können Strafen jetzt noch fair sein? Welche Möglichkeiten hat der einzelne, sich sein Recht zu erkämpfen?

Mike 17.01.2021

Rechtsstaat als Staatsstrukturprinzip in eigenen Worten erklärt

Redaktion

Hallo Mike, oben in unserem Artikel haben wir in unseren eigenen WorLies doch mal oben nach, da erfährst du noch mehr über dieses wichtige Prinzip unseres Staates.ten erklärt, was ein Rechtsstaat ist. Dem Rechtsstaat zugrunde liegt die Idee eines Staates, in dem für alle gültige Gesetze gelten und der den Bürgern Rechtssicherheit garantiert. Lies doch mal oben nach, da erfährst du noch mehr über dieses zentrale Strukturprinzip unseres Staates,

pipipupu 05.12.2020

Was genau ist ein Polizeistaat?

Redaktion

Hallo pipipupu, ein Polizeistaat ist ein Staat, in dem die Regierung ihre Macht nur mit Hilfe einer starken Polizei sichern kann. In einem sogenannten Polizeistaat kommt es meist zu Unterdrückungen von politischen Gegnern durch die Staatsgewalt. Der Polizeistaat ist somit das Gegenteil von einem Rechtsstaat. In einem Rechtsstaat können alle Bürger/innen auf die Gültigkeit des Rechts vertrauen. Auch der Staat muss sich an diese Gesetze halten.

Chalyn07 18.11.2020

Hallo liebes Hanisauland- Team, wir haben zwei Fragen und zwar: Wer wählt den Rechtsstaat und was ist ,,subjektives Recht" ?
LG Chalyn07
PS: Wir freuen uns auf ihre Antworten!

Redaktion

Hallo Chalyn07, der Rechtsstaat wird nicht gewählt, wir leben in einem Rechtsstaat. Der ist bei uns gegeben und ist im Grundgesetz festgeschrieben. Subjektive Rechte sind die Rechte, die ein Einzelner hat, um seine Interessen durchzusetzen. So hat zum Beispiel jeder Persönlichkeitsrechte oder wem eine Sache gehört, der hat das Recht am Eigentum dieser Sache. Zu den subjektiven Rechten gehören auch die Rechte, die man gegenüber bestimmten Personen hat. Wenn man zum Beispiel eine Sache gekauft hat, hat man gegenüber dem Verkäufer das Recht, dass er diese Sache aushändigt. Ein objektives Recht ist dagegen ein Recht, das unabhängig von einer bestimmten Person allgemein gilt, wie zum Beispiel das Wahlrecht.

thubz7t6zrwedrftgzhuj8io 18.11.2020

Hallo Team von Hanisauland,
ich wollte mich Informieren wie es dazu kommt das nur einige Länder in einem Rechtsstaat leben, schließlich scheint es nur Vorteile zuhaben.
LG
thubz7t6zrwedrftgzhuj8io

Redaktion

Hallo thubz7t6zrwedrftgzhuj8io, Vorteile hat der Rechtsstaat vor allem natürlich für die Bürgerinnen und Bürger, die sich darauf verlassen können, dass der Staat einerseits ihre Rechte achtet und andererseits selbst sich an die Gesetze halten muss. Außerdem gibt es eine unabhängige Justiz, die auch kontrolliert, dass sich der Staat an die Gesetze hält. Damit wird aber auch schon klar, dass es viele Machthaber gibt, die das gar nicht gut finden. Sie wollen selbst nicht durch Gesetze in ihrer Machtausübung behindert werden. Sie wollen oft bestimmen, was in ihrem Staat gelten soll. Sie wollen auch nicht, dass die Bürger/-innnen regelmäßig in freien Wahlen entscheiden, ob sie weiterhin regieren dürfen. Rechtsstaatlichkeit bedeutet eben immer, dass staatliche Macht begrenzt ist.

Ultradave 18.11.2020

Hallo! Ich würde gern wissen, was passiert, wenn ein Gericht abhängig eine Gesetzeseinhaltung überprüft. LG Ultradave

Redaktion

Hallo Ultradave, was meinst du mit "abhängig"? Wenn jemand zum Beispiel wegen Raub angeklagt ist und vor Gericht steht, prüft das Gericht, ob der Angeklagte den sogenannten Tatbestand des Raubes erfüllt hat. Wenn das der Fall ist, kann er so bestraft werden, wie es im Gesetz steht.

Rikola 18.11.2020

Gibt es Nachteile beim Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo Rikola, was ein Rechtsstaat ist, haben wir ja in unserem Artikel erklärt. Überleg mal selbst: meinst du es gibt Nachteile? Es gibt vielleicht manche Schwierigkeiten, die mit dem Rechtsstaat verbunden sind - zum Beispiel, dass manche Verfahren lange dauern, weil die Aufklärung oft langwierig ist. Aber kann man das als "Nachteil" bezeichnen?

Pinkes Einhorn 18.11.2020

Seit wann gibt es ein Rechtsstaat in Deutschland?

Redaktion

Hallo Pinkes Einhorn, Rechtsstaat heißt ja, dass im Staat sich alle an die Gesetze halten müssen und dass der Staat dafür sorgt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auch darauf verlassen können. Vom "Rechtsstaat" spricht man zum ersten Mal im 19. Jahrhundert in Deutschland.

Helmut 01.04.2015

Wos hot den dia Demokratie mit em Rechtsstoat zua tuan?

Redaktion

Hallo Helmut, nur ein Rechtsstaat kann seinen Bürgern bestimmte Rechte garantieren, wie sie in unserer Verfassung niedergelegt sind. Zu den Grundrechten gehört bei uns in Deutschland zum Beispiel die Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz. Aber ein Rechtsstaat bestimmt auch, was für Aufgaben die Regierung und das Parlament haben. Und auch die Staatsgewalt ist bei uns an die Verfassung gebunden, es darf also kein Gesetz, kein Urteil und auch keine Verordnung diesen festgelegten Grundsätzen widersprechen. Nur so funktioniert Demokratie, und darum muss jede Demokratie auch zugleich ein Rechtsstaat sein.

Güven 15.03.2011

Was bedeutet es, in einem Rechtsstaat zu leben ?

Redaktion

Hallo Güven, oben im Text haben wir dazu ja schon einiges geschrieben. Aber hier noch ein paar weitere Gedanken: In einem Rechtsstaat gibt es feste Gesetze, also Regeln, an die sich alle halten müssen, auch der Staat. Dadurch ist der einzelne Bürger vor der Willkür des Staates geschützt. Jeder von uns hat bestimmte Rechte (die stehen in den Grundrechten aufgeschrieben), die auch der Staat uns nicht nehmen darf. So darf er zum Beispiel keinen von uns einfach so ins Gefängnis stecken oder bestrafen, wenn derjenige keines Verbrechens schuldig geworden ist. Jeder Bürger hat das Recht auf einen Gerichtsprozess und darauf, dass alle Gesetze eingehalten werden. Ein Gerichtsverfahren in einem Rechtsstaat ist dann ein rechtsstaatliches, wenn es das geltende Recht in dem Land beachtet. Und wenn jemand schuldig geworden ist, dann muss die Strafe immer angemessen sein. Wer nur ein Kaugummipapier auf der Straße fallen lässt, darf dafür nicht lebenslang ins Gefängnis gesteckt werden.

Saskia 08.05.2008

WAs ist "subjektives Recht"?

Redaktion

Hallo Saskia, unter "objektivem Recht" Recht versteht man die gesamte Rechtsordnung, also das gesamte in Form von Gesetzen festgeschriebene Recht. "Subjektives Recht" ist kein Gegensatz dazu. Unter subjektivem Recht versteht man die Rechte einzelner, die sich aus dem objektiven Recht ergeben. Das klingt jetzt natürlich erstmal ganz schön theoretisch.
In der Praxis wird der Begriff vielleicht etwas klarer. Subjektive Rechte sind nämlich beispielsweise das Wahlrecht oder die Grundrechte, durch die sich der Einzelne vor Übergriffen des Staates schützen kann. Auch das Recht auf Rückzahlung von Schulden ist ein subjektives Recht. Jedes Recht, das ein Einzelner in Anspruch nehmen kann, ist demzufolge subjektives Recht.

Günther 18.01.2006

Was ist ein Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo Günther, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben.

Die Lexikon-Redaktion von HanisauLand macht Ferien. Deswegen können wir eure Fragen zur Zeit nicht beantworten. Ab 2. August sind wir wieder für euch da. Wir wünschen euch schöne Ferien! Viele Grüße von der HanisauLand-Lexikon-Redaktion!