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Lexikon

Verordnung / Rechtsverordnung

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben v

Begriffserklärung

Verordnungen sind Regelungen, die festlegen, wie bestimmte Gesetze auszuführen sind. Sie werden auch "Rechtsverordnungen" genannt.

Verwaltungen erlassen Verordnungen

Gesetze werden vom Parlament, der Legislative, gemacht. Eine Verordnung aber wird durch die ausführende Gewalt, durch die Verwaltung erlassen. Dieser Unterschied ist bedeutsam. Gesetze legen fest, was passieren soll, Verordnungen legen fest, wie Gesetze umgesetzt werden sollen.

Unterschied zwischen Gesetz und Verordnung

Eine Verordnung schreibt also vor, wie ein bereits bestehendes Gesetz in allen Einzelheiten ausgeführt werden muss. Im Gesetz selbst stehen diese Einzelheiten zumeist nicht. Denn wollte das Parlament immer alle Einzelheiten eines Gesetzes genau beschließen, würde es einfach viel zu lange dauern, bis ein Gesetz endlich gültig werden könnte.

Eure Fragen dazu...

Markus 04.05.2021

Wer ist an Rechtsverordnungen gebunden?

Redaktion

Hallo Markus, eine Verordnung legt fest, wie ein Gesetz ausgeführt werden muss. Gesetze gelten für alle Bürgerinnen und Bürger. Wir alle müssen uns daran halten.

Xxx 18.04.2021

Hallo, ist eine Verordnung ohne Unterschrift gültig? Mich wundert es, dass die ganzen Landescoronaverordnungen nicht untetschrieben sind.

Redaktion

Hallo Xxx, Verordnungen werden immer unterschrieben, nicht handschriftlich, aber mit einem Namen. So wie zum Beispiel hier in der Corona-Verordnung von NRW.

Weihnachtsengel2005 09.04.2021

Hallo, die Schulen gehen ja ab 12.04.21 wieder in den Distanzunterricht. Jetzt die Frage, unsere Schule ist ein Schulzentrum, also Grund-und Oberschule sind zusammen. Jetzt heißt es ja Grundschule Wechelunterricht Oberschule, also ab 8.Klasse, Homeschooling. Jetzt sollen die 9.Klassen die Englischklassenarbeit in der Schule schreiben. Hygiene Maßnahmen und Tests können durchgeführt werden. Gilt die Verordnung auch für Schulcentren?

Redaktion

Hallo Weihnachtsengel2005, welche Regeln für euer Schulzentrum gelten, solltest du direkt bei der Schule erfragen. Das können wir hier in HanisauLand nicht beantworten.

Stewe 16.02.2021

Wen oder wer kann im Falle der Verordnung rechtlich belangt werden? Z.b. ein falsch durch geführter Corona Test, mit Schädigung? Wer kann haftbar gemacht werden? Wer übernimmt die Verantwortung?

Redaktion

Hallo Stewe, solche juristischen Fachfragen können wir im Lexikon von Hanisauland nicht erläutern. Das kommt auf den Einzelfall an. Was eine Verordnung ist und wer sie ausfertigen kann, kannst du oben in unserem Text lesen.

Sven 02.02.2021

Dürfen Personen rechtlich gezwungen werden sich gesundheitlich zu schädigen

Redaktion

Hallo Sven, der Staat hat kein Recht, Menschen zu zwingen, sich einen Schaden zuzufügen.

Yvonne 31.01.2021

In der derzeitigen Situation mit Corona, muss die Regierung doch wissenschaftliche Grundlagen haben ,um eine Pandemie auszurufen. Was aber wenn alle Maßnahmen auf politische Grundlagen sind , können sie auf politischer Grundlagen Verordnungen erlassen?

Redaktion

Hallo Yvonne, die Bundesregierung beruft sich auf wissenschaftliche Grundlagen und Analysen bei ihrer Bewertung der Pandemie. Sie trifft ihre Entscheidungen, nachdem sie mit vielen Experten aus den Bereichen Gesundheit, Psychologie, Padagogik (um einige Beispiele zu nennen) gesprochen und sich wissenschaftliche Beratung eingeholt hat. Die Politik trifft dann politische Entscheidungen. Sie bedenkt dabei ganz viele Bereiche. Die Wissenschaftler/innen beraten vor allem mit ihrem Spezialwissen, die Politiker/innen tragen die unterschiedlichen Überlegungen der Wissenschaftler/innen zusammen und treffen dann Entscheidungen, was für die Gesellschaft gelten soll. Hast du das wissen wollen, Yvonne? Oder meintest du etwas anderes? Falls du eine andere Frage im Kopf hattest, versuch doch nochmal, uns genau zu schreiben, was du meinst.

Karl 29.01.2021

In der deutschen Rechtsordnung gibt es Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen.
Was ist Ihnen gemeinsam und worin unterscheiden sie sich ?

Redaktion

Hallo Karl, in Gesetzen werden die Regeln für unser Zusammenleben festgelegt. Verordnungen oder Rechtsverordnungen sind Regelungen, die festlegen, wie bestimmte Gesetze auszuführen sind. In einer Satzung stehen die Regeln und Gesetze, die eine Organisation beachten muss, wenn sie etwas beschließen will. Das kann beispielsweise die Satzung einer staatlichen Einrichtung oder eines Sportvereins sein. Zu den drei Begriffen haben wir jeweils einen eigenen Artikel im Lexikon von Hanisauland. Lies doch dort einmal weiter.

Otto 21.01.2021

Gilt die Verordnung eines Bundesministeriums auch für die einzelnen Bundesländer oder muss das Bundesland auch erst eine Verordnung auf Länderebene erlassen?

Redaktion

Hallo Otto, in Bereichen, in denen der Bund zuständig ist, können Verordnungen von Bundesministerien erlassen werden und die gelten dann bundesweit. Das muss nicht auf Landesebene nochmal bestätigt werden.

Jule 17.01.2021

Wo sind die Vorteile einer Rechtsverordnung gegenüber einem Gesetz? Und welche Nachteile gibt es?

Redaktion

Hallo Jule, wie wir oben im Artikel erklärt haben, muss es für jede Verordnung erst ein Gesetz geben. Die Verordnung legt dann fest, wie dieses Gesetz in allen Einzelheiten ausgeführt werden muss. Im Gesetz selbst können diese Einzelheiten zumeist nicht stehen. Denn würde das Parlament immer alle Einzelheiten eines Gesetzes entscheiden müssen, würde es viel zu lange dauern, bis ein Gesetz beschlossen werden kann. DAs ist auch ein weiterer Vorteil einer Verordnung: Sie kann schneller geändert werden als ein Gesetz. Aber sie muss immer im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe bleiben, auf die sich die Verordnung bezieht.

Loverlover1 23.12.2020

Ist die Verwaltung in Baden-Württemberg an eine Verordnung die in Bayern erlassen wurde gebunden??

Redaktion

Hallo Loverlover1 , jedes Bundesland macht seine eigenen Verordnungen. Diese können Auswirkungen auf andere Bundesländer haben. Beispielsweise müssen Bürger/innen aus Baden-Württemberg bei einer Reise nach Bayern die dort geltenden Corona-Regeln beachten. Die Verwaltung ist aber an die Verordnungen des Bundeslandes, in dem sie tätig ist, gebunden.

Ingo123 15.12.2020

Warum darf die Regierung das Abbrennen von Feuerwerk im eigenen Garten verbieten? Diese Verordnung legt ja nicht fest, wie ein Gesetz umgesetzt wird. Es gibt ja kein Gesetz! Sonst könnte man ja auch das Autofahren verbieten, damit keine Unfälle mehr passieren?!

Redaktion

Hallo Ingo123, zunächst einmal gilt, dass eine Verordnung rechtlich gleich bindend ist wie ein Gesetz. Wer dagegen verstößt, kann bestraft werden. Für viele Verordnungen gilt aber, dass sie verhältnismäßig sein müssen. Das Autofahren wird man also sicher nicht verbieten. Aber einem achtährigen Kind kann das Autofahren doch verboten werden. Ebenso kann verboten werden, dass jemand in seinem eigenen Garten spazieren fährt. Der Garten ist nämlich keine Verkehrsfläche und das Autofahren im Garten kann für die Nachbarn unzumutbar sein. In ähnlicher Weise kann man begründen, warum ein Garten nicht für das Abschießen von Raketen geeignet ist. In der aktuellen Corona-Situation ist die Begründung für das Böller-Verbot aber noch eine andere: Durch das unsachgemäße Abschießen von Raketen kommt es jedes Silvester zu vielen Unfällen. Nun kann man natürlich sagen, dass jeder selbst wissen muss, was er tut, und dann schließlich auch selbst schuld ist, wenn er im Krankenhaus landet. Momentan sind aber die Krankenhäuser auch so schon derart überlastet, dass sie nicht auch noch an Silvester Böller-Opfer versorgen können. Vor allem darum ist das Knallen in der Silvesternacht in diesem Jahr an vielen Orten verboten.

Julia 10.12.2020

Wo besteht der Unterschied zwischen Vorschriften und Verordnung?

Redaktion

Hallo Julia, Verordnungen sind Regelungen, die festlegen, wie bestimmte Gesetze auszuführen sind. Deshalb werden sie auch "Rechtsverordnungen" genannt. Sie haben die gleiche rechtliche Wirkung wie Gesetze. Vorschriften kann dagegen jeder machen in dem Bereich, für den er oder sie sich zuständig fühlt. Das können deine Eltern sein oder deine Lehrer/innen, der Chef in einem Betrieb oder ein Fußballverband.

Jojo 01.12.2020

Warum hat die Rechtsverordnung eine Sonderstellung unter den Formen?

Redaktion

Hallo Jojo, wir wissen nicht genau, welche "Formen" du meinst. Vielleicht liest du einfach mal den Text hier oben und schreibst uns dann nochmal genau, was du wissen willst.

Caro 15.11.2020

Hat ein Gesetz eine höhere Gewichtung als eine Verordnung? Kann eine Verordnung z.B. schneller geändert/abgeschafft werden als ein Gesetz?

Redaktion

Hallo Caro, ein Gesetz wird vom Parlament gemacht. Eine Verordnung ist eine Vorschrift, die das Gesetz in die Praxis umsetzen soll. Ja, eine Verordnung kann schneller geändert werden als ein Gesetz. Denn der Weg, bis es zu einem Gesetz kommt, ist deutlich länger und muss eben im Parlament gegangen werden. Die Verordnung erlässt zum Beispiel ein Ministerium und das kann sehr viel schneller gehen. Damit kann dann z.B. bei der Verordnung zum Mundschutz wegen Corona auch schnell auf ein Ereignis reagiert werden. Wichtig aber ist, dass eine Verordnung die Gesetze beachten muss.

Willi 10.11.2020

Wenn es kein richtiges Gesetz sondern nur eine Verordnung bezüglich der Maskepflicht gibt dann müsste man doch rechtlich gesehen in einem Gerichtsfall gewinnen oder nicht? Weil es zurzeit kein offizielles Gesetz gibt.

Redaktion

Hallo Willi, die Tatsache, dass es für die Maskenpflicht eine Verordnung gibt, sagt nicht, dass man sich nicht daran halten muss. Wir haben ja ein Gesetz zum Schutz der Bevölkerung in einem Pandemiefall und die Maskenpflicht ist eine Maßnahme, um dieses Gesetz auch wirksam werden zu lassen.

Alter 24.10.2020

Besteht ein Gesetz für Maskenpflicht

Redaktion

Hallo, derzeit gibt es kein Gesetz zur Maskenpflicht. Es gibt aber eine Verordnung, dass man in bestimmten Umgebungen eines Maske tragen muss. Diese Verordnung hat für die Bürgerinnen und die Bürger in diesem Fall die gleiche Bedeutung wie ein Gesetz, das heißt, sie müssen sich daran halten.

sari 23.10.2020

was bedeutet verordnung rechtsverordnung

Redaktion

Hallo Sari, eine Verordnung legt fest, wie ein Gesetz auszuführen ist. Die Verordnung wird von der Verwaltung beschlossen (die Verwaltung nennt man "Exekutive", sie führt die Gesetze aus - zum Beispiel, indem sie Verordnungen erlässt). Dagegen machen Parlamente die Gesetze. Diese Gesetze liegen den Verordnungen zugrunde.

Die Lexikon-Redaktion von HanisauLand macht Ferien. Deswegen können wir eure Fragen zur Zeit nicht beantworten. Ab 2. August sind wir wieder für euch da. Wir wünschen euch schöne Ferien! Viele Grüße von der HanisauLand-Lexikon-Redaktion!