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Lexikon

Robustes Mandat

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Ein Soldat bildet Soldaten der Armee von Mali aus im Rahmen des Einsatzes der Vereinten Nationen. Die Soldaten schauen sich ein Fahrzeug an, das instand gehalten werden soll.

Ein Soldat bildet Soldaten der Armee von Mali aus im Rahmen des Einsatzes der Vereinten Nationen.

Bundeswehr in Friedenseinsätzen

Die Bundeswehr ist an verschiedenen Friedensmissionen in der Welt beteiligt. Ein Beispiel ist der Einsatz in Mali, Westafrika. Der Bundestag hatte diesen Einsatz 2013 beschlossen. Der Bundeswehr wurde dazu der Auftrag erteilt, man sagt auch: Die Bundeswehr erhielt das Mandat dazu. Dieser Auftrag, dieses Mandat legt die Aufgaben, die Rechte und Pflichten der Bundeswehr fest. Dazu gehört, dass die Soldaten ihre Waffen nur zur Selbstverteidigung einsetzen dürfen. Sie dürfen niemanden angreifen oder auf einen Verdacht hin schießen. Solche Bundeswehreinsätze müssen vom Bundestag regelmäßig verlängert werden.

Ein robuster Auftrag, ein robustes Mandat

Immer wieder hört man, dass die Bundeswehr ein "robustes" Mandat erhalten hat. "Robust" bedeutet "sehr kräftig", "strapazierfähig". Damit ist gemeint, dass sie bei einem Einsatz ihre Waffen nicht nur zur Selbstverteidigung benutzen darf. Bei einem robusten Mandat, das die Bundeswehr bei UN-Einsätzen erhalten kann, hat sie das Recht, ihre Waffen auch dann zu benutzen, wenn es nicht um Selbstverteidigung geht. Sie kann ihre Waffen zum Beispiel gebrauchen, um Zivilisten vor einem Angriff zu schützen. Oder sie darf schießen, um dadurch einem vermuteten Angriff zuvor zu kommen. So ist das in der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben.

Eure Fragen dazu...

Herbert 06.04.2022

Warum darf die Bundeswehr niemanden angreifen sondern nur sich verteidigen

Redaktion

Hallo Herbert, die Bundeswehr darf nur zur Verteidigung unseres Landes eingesetzt werden. Es ist verboten, mit der Bundeswehr ein anderes Land anzugreifen. So steht es im Grundgesetz, das die Die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr genau beschreibt. In Artikel 115 a steht, dass die Bundeswehr Deutschland verteidigen muss, wenn die Bundesrepublik angegriffen wird. Der Bundestag muss darüber im Normalfall mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen entscheiden. Laut Artikel 87 a kann die Bundeswehr in Sonderfällen auch eingesetzt werden, wenn es nicht um die Verteidigung Deutschlands geht. Ein solcher Fall kann zum Beispiel eintreten, wenn die Streitkräfte die Polizei und den Bundesgrenzschutz unterstützen müssen. Laut Artikel 35 kann die Bundeswehr auch zum Einsatz kommen bei einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall. Im Ausland darf die Bundeswehr zudem nach Parlamentsbeschluss zu friedenserhaltenden und friedenssichernden Maßnahmen eingesetzt werden. In Artikel 80 ist festgelegt, wer über einen Einsatz der Bundeswehr entscheidet.

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