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Lexikon

Rechtsprechung

von und
Eine Statue der Justitia (Gerechtigkeit) steht In Ulm vor dem Landgericht. Die Waage ist Ausdruck dafür, dass es zur Gerechtigkeit gehört, die Sachlage genau zu prüfen.

Die Statue der Justitia (Gerechtigkeit) steht in Ulm vor dem Landgericht. Die Waage ist Ausdruck dafür, dass es zur Gerechtigkeit gehört, die Sachlage genau zu prüfen.

Kurz & knapp
Bei der "Rechtsprechung" geht es darum, dass "Recht" gesprochen wird. In einem demokratischen Staat gelten die Gesetze für alle Menschen gleich. Die Gesetze regeln, wie bei Streitfällen entschieden wird. Wenn jemand vor Gericht gestellt wird, weil er eine Straftat begangen haben soll, urteilen Richterinnen und Richter. Man sagt dann, sie sprechen Recht. In einem Rechtsstaat sind die Richterinnen und Richter unabhängig. Niemand darf ihnen vorschreiben, wie sie urteilen. Sie müssen sich einzig und allein nach den Gesetzen richten.

Gesetzen folgen

In einem demokratischen Rechtsstaat müssen sich die Menschen darauf verlassen können, dass die Gesetze für alle gelten und dass der Staat dafür sorgt, dass die Gesetze auch eingehalten werden. Darum kümmern sich unabhängige Richterinnen und Richter, die in Streitfällen entscheiden. Sie entscheiden gemäß der Gesetze, sie "sprechen Recht".

Ein Richter liest Akten, um sich mit dem Sachverhalt eines Verfahrens vertraut zu machen

Zur Rechtsprechung gehört, dass sich die Richter mit dem Sachverhalt vertraut machen und nach den Regeln der Gesetze urteilen.

Keine Selbstjustiz

Durch diese Rechtsprechung wird sichergestellt, dass die Menschen nicht nach eigenem Gefühl und ohne Rücksicht auf die geltenden Gesetze ihre Streitfälle entscheiden. Dies wäre Selbstjustiz. Und weil Selbstjustiz zu einem großen Chaos führen würde, in dem jeder gegen jeden vorgeht, ist sie in modernen Staaten wie unserem strikt verboten.

Gewaltenteilung

In demokratischen Staaten herrscht Gewaltenteilung. Man unterscheidet Exekutive (Verwaltung), Legislative (Gesetzgebung) und Judikative. "Judikative" ist ein anderes Wort für "Rechtsprechung". Manchmal sagt man auch einfach "Justiz" oder "rechtsprechende Gewalt", wenn man die Rechtsprechung meint.

Eure Fragen dazu...

Faye Pheonix 24.02.2021

In welchem Land haben die Bürger*innen am wenigsten Rechte?
Und könnten sie nächstes mal bitte so gendern das alle Geschlechter (NICHT NUR männlich und weiblich) mit einbezogen werden? Das wäre sehr hilfreich, weil es sehr wichtig ist. Sonst sprechen sie nämlich nur von Frauen und Männer und nicht von Transmenschen dei ja durchaus gibt. Das wäre toll und ein Fortschritt:)

Redaktion

Hallo Faye Pheonix, in harten Diktaturen gibt es für die Menschen die wenigsten Freiheitsrechte. So ist es zum Beispiel in Nordkorea so, dass die Menschen das Land nicht einfach verlassen können, dass sie oft nicht ausreichend zu essen haben, dass sie in Angst leben, ihre Meinung frei zu sagen und dafür bestraft zu werden. In manchen Ländern in Afrika leben Frauen in Angst vor Überfällen und Misshandlungen und anderen schlimmen Dingen. Zu deinem Hinweis auf die Geschlechter: Wir wollen alle Menschen einbeziehen und niemanden ausgrenzen. Deswegen sprechen wir oft von "Menschen" oder "Personen". Aber, da hast du Recht, wir sprechen oft auch von Frauen und Männern. Danke für deinen Hinweis.

Oma 06.01.2021

Ist eine Person unschuldig, bis das Urteil in letzter Instanz gesprochen ist?

Redaktion

Hallo Oma, in einem Strafverfahren gilt der Angeklagte solange als unschuldig, bis seine Schuld rechtskräftig, also in letzter Instanz, festgestellt wurde. Die Grundlage dieser Rechtsauffassung ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Darin heißt es in Art. 11, Abs.1: "Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist." Deutschland als ein Rechtsstaat, wie es in Art. 20 unseres Grundgesetzes festgelegt ist, hat sich dieser Auffassung uneingeschränkt angeschlossen.

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