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Lexikon

Gesetzgebung

von und
Auf dem Plakat wird erläutert, wie ein Gesetz entsteht. Die einzelnen Schritte des Gesetzgebungsverfahrens werden textlich und bildlich erklärt.

Die Wandkarte erläutert, wie ein Gesetz entsteht.

Kurz & knapp
Wenn der Deutsche Bundestag Gesetze macht, muss er dafür Regeln beachten. Nicht jeder kann im Bundestag einfach vorschlagen, dass jetzt ein Gesetz gelten soll. Nur die Bundesregierung, mehrere Abgeordnete gemeinsam oder der Bundesrat (das ist die Vertretung der Bundesländer) dürfen das. Bevor aber abgestimmt wird, ob es ein neues Gesetz geben soll, beraten die Abgeordneten darüber. Sie sprechen mit Expert/-innen und ihren Kollegen darüber, was in dem Gesetz stehen soll. Und dann wird abgestimmt. Nur wenn die Mehrheit der Abgeordneten für das neue Gesetz stimmt, kann es auch gültig werden. Manchmal muss auch noch der Bundesrat zustimmen. Unterschrieben wird das Gesetz von der Bundeskanzlerin und dem Minister, der dafür zuständig ist. Und als letztes unterschreibt der Bundespräsident. Danach wird das Gesetz gültig.

Ein neues Gesetz soll her

Wie entsteht ein Gesetz? Kann ich einfach als normaler Bürger an die Regierung schreiben und zum Beispiel ein Gesetz verlangen, damit ich nicht so viele Jahre zur Schule gehen muss? Und wird dieses Gesetz dann gemacht? So einfach ist es natürlich nicht. Es gibt genaue Vorschriften, wie es zu einem Gesetz kommt. Das kann manchmal ziemlich lange dauern und auch kompliziert sein.

Die Wandkarte "Wie entsteht ein Gesetz?" kannst du kostenlos bei der Bundeszentrale für politische Bildung bestellen. Versandkosten werden berechnet. Bundestag, Bundesrat, Legislative, Gesetz und Vermittlungsausschuss.

Eure Fragen dazu...

anne 05.09.2005

Kann ein Bürger, wenn er die Unterstützung von anderen hat, ein Gesetz in den Bundestag einbringen? Wenn ja, was muss der Bürger tun und wie würde es dann funktionieren?

Redaktion

Hallo anne, Gesetze können im Bundestag nicht von einzelnen Bürgern eingebracht werden. Dazu haben wir oben einiges erklärt. Aber man kann versuchen, mit Briefen, Demonstrationen und Unterschriftenaktionen die Aufmerksamkeit eines Politikers auf das Thema zu lenken, das man für wichtig hält. Und man kann versuchen, dass die Politiker sich dann dafür einsetzen.

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