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Lexikon

Veto

von und
Illustration eines Verbotsschildes: Ein nach oben zeigender Finger in einem rot gerandeten Verkehrsschild macht deutlich: "Ich verbiete das!"

"Ich verbiete das!"

Einspruch

"Veto" ist Lateinisch und heißt wörtlich übersetzt: "Ich verbiete". Wenn jemand ein Vetorecht hat, kann er oder sie gegen einen Beschluss vorgehen, also "ein Veto einlegen". Das hat dann zur Folge, dass dieser Beschluss unwirksam oder aber zumindest aufgeschoben wird.

Beispiele aus der Politik

In Deutschland hat zum Beispiel der Bundesrat in bestimmten Fällen das Recht, ein Veto gegen ein Gesetz einzulegen, das der Bundestag beschlossen hat. Dieses Veto kann allerdings vom Bundestag zurückgewiesen werden, wenn das die Mehrheit der Abgeordneten so entscheidet. In der UNO haben alle ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ein besonderes Vetorecht. Mit ihrem Veto können sie Beschlüsse, die von der Mehrheit des Sicherheitsrates gefasst wurden, zu Fall bringen.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Hihi 13.04.2021

Welche Vorteile hat die UNO durch Vetorecht

Redaktion

Hallo Hihi, die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats sind Siegermäche des Zweiten Weltkrieges (bzw. deren Nachfolger) und haben sich bei der Gründung der UNO durch das Vetorecht eine besondere Machtstellung gesichert. Für die Vetomächte ist das natürlich ein großer Vorteil, weil sie damit jede Entscheidung des Sicherheitsrates, die ihnen nicht gefällt oder nicht mit ihren Interessen zusammenpasst, blockieren können. Für die UNO als internationale Organisation ist das aber sehr problematisch, weil ein Veto ausreicht, um sie handlungsunfähig zu machen. Das Vetorecht wird deshalb auch immer wieder kritisiert und es wird überlegt, ob man es nicht abschaffen sollte. Eine Lösung dieses Problems ist bisher nicht in Sicht.

Sybille 29.03.2021

Ist ein Vetorecht noch zeitgerecht? Braucht man das heute noch?

Redaktion

Hallo Sybille, wir nehmen mal an, dass du mit deiner Frage das Veto-Recht der fünf ständigen Mitgliedsstaaten im Sicherheitsrat der UNO meinst. Ursprünglich war die Idee bei der Gründung der UNO, dass mit dem Veto-Recht die Interessen der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges geschützt werden und sie in Fragen über Krieg und Frieden ohnehin mit einer Stimme sprechen. Man ging davon aus, dass sich die Siegermächte in wichtigen Fragen einig sind und entsprechend einvernehmlich handeln wollten. Das allerdings stellte sich schon kurz nach Kriegsende und spätestens mit Beginn des Kalten Krieges als Irrtum heraus. Und so geriet vor allem in der Zeit des Ost-West-Konflikts das Vetorecht immer wieder in die Kritik, weil vor allem die Sowjetunion, aber auch die USA davon oft Gebrauch machten. Seit dem Ende des Kalten Krieges wird das Vetorecht seltener in Anspruch genommen. Es kommt aber vor, dass Mitglieder damit drohen, um Resolutionen direkt in ihrem Sinne zu beeinflussen. Es ist also nach wie vor sehr umstritten und kann tatsächlich die Handlungsabläufe in den Vereinten Nationen erschweren und Entscheidungen verzögern. Für die UNO als internationale Organisation ist das sehr problematisch, weil ein Veto ausreicht, um sie handlungsunfähig zu machen. Das Vetorecht wird deshalb auch immer wieder kritisiert und es wird überlegt, ob man es nicht abschaffen sollte. Eine Lösung dieses Problems ist bisher nicht in Sicht.

eure weiteren Fragen dazu...

Der gute Alte 07.06.2021

Warum hat hitler nicht gewonnen

Redaktion

Hallo Der gute Alte , Deutschland hat den Krieg verloren, weil es militärisch und strategisch unterlegen war. Zu der Niederlage führten hauptsächlich die verlorenen Schlachten an der Ostfront gegen die Sowjetunion. Aber auch der Kriegseintritt der USA, wodurch die Westmächte einen wichtigen Verbündeten erhielten, spielte eine große Rolle. Lies dazu doch auch einmal unseren Artikel "Zweiter Weltkrieg" hier im Lexikon von Hanisauland.

Schlau 19.05.2021

Erkläre, warum sie diese herausragende Stellung inne haben.

Redaktion

Hallo Schlau, du meinst vermutlich die fünf ständigen Mitglieder UNO-Sicherheitsrates, die in diesem Gremium ein Vetorecht haben. Bei den Staaten handelt es sich um die Siegermäche des Zweiten Weltkrieges (bzw. deren Nachfolger). Diese haben sich bei der Gründung der UNO durch das Vetorecht eine besondere Machtstellung gesichert, um ihre Vorstellungen in der Weltpolitik durchsetzen zu können.

Lilli 10.05.2021

Hi ich habe gehört das es auch viel Kritik am Vetorecht gibt. Wie sieht diese genau aus?

Redaktion

Hallo Lilli, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kann jedes ständige Mitglied durch sein Veto einen UNO-Beschluss stoppen. Das erweist sich oft als großer Nachteil. Für die UNO als internationale Organisation ist diese Veto-Recht nämlich hoch problematisch, weil ein Veto ausreicht, um sie handlungsunfähig zu machen. Das Vetorecht wird deshalb auch immer wieder kritisiert und es wird überlegt, ob man es nicht abschaffen sollte. Dagegen wehren sich aber die Vetomächte. Eine Lösung dieses Problems ist bisher nicht in Sicht.

Lulu Lila 09.03.2021

Was sind die nach und Vorteile am Vetorecht?

Redaktion

Hallo Lulu Lila , ein Vetorecht soll verhindern, dass Entscheidungen auch ohne Zustimmung anderer wichtiger Beteiligter getroffen werden können. Darum hat beispielsweise der Bundesrat ein Vetorecht, mit dem er Gesetze des Bundestages aufhalten oder verzögern kann. Ein Vorteil des Vetos kann sein, dass damit einseitige Entscheidungen verhindert werden. Ein Nachteil ist häufig, dass durch das Vetorecht überhaupt nichts mehr entschieden werden kann. Das ist beispielsweise eine Kritik, die oft am Vetorecht der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geäußert wird.

Hhhhhhhh 03.03.2021

Was ist ein Vorgehen?

Redaktion

Hallo Hhhhhhhh, Vorgehen könnte man vielleicht so erklären, dass man versucht ein Problem oder eine Frage mit System und Überlegung anzugehen und Schritte zu finden, mit denen man einer Lösung näher kommt.

Mary 20.01.2021

Was ist ein Schengener Abkommen?

Redaktion

Hallo Mary, schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir erklärt, was das Schengener Abkommen ist.

Mary 20.01.2021

Was ist ein Schengener Abkommen

Redaktion

Hallo Mary, diese Frage haben wir dir heute schon beantwortet. Schau mal bitte unten bei unseren weiteren Antworten auf eure Fragen nach.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!