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Lexikon

Vertrauensfrage

von und

Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) stellte am 20. September 1972 vor dem Bundestag die Vertrauensfrage. Wie erwartet entzogen die Abgeordneten dem Bundeskanzler das Vertrauen. Zum ersten Mal kam es dann zu vorzeitigen Neuwahlen des Bundestages.

Vertrauen in den Regierungschef?

Der Name sagt ziemlich genau das, was gemeint ist: Wenn der Bundeskanzler nicht sicher ist, ob er im Bundestag noch das Vertrauen der Mehrheit der Abgeordneten hat, stellt er eine entsprechende Frage: "Habt ihr noch Vertrauen in meine Arbeit und wollt ihr, dass ich auch weiterhin Bundeskanzler bleibe?"

Die Abgeordneten stimmen ab

Wenn eine Mehrheit sagt, wir wollen diesen Bundeskanzler nicht mehr als Regierungschef haben, treten der Bundeskanzler und seine Regierung zurück. Der Bundespräsident kann dann das Parlament innerhalb einer Frist von 21 Tagen auflösen und Neuwahlen verkünden. Wenn aber der Bundestag einen anderen Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin wählt, dann darf das Parlament nicht aufgelöst werden.

Eure Fragen dazu...

kati 03.02.2021

Ich habe eine Frage zu der Vertrauensfrage von Schröder. Wenn man sich als Kanzler dazu entscheidet die Vertrauensfrage zu stellen, mit dem Zweck Neuwahlen zu verursachen. Welchen Sinn hat das dann für den Kanzler? Er verlässt ja dann sein Amt als Kanzler. In der Erklärung stand er würde einen neuen Regierungsauftrag haben wollen. Aber wieso bleibt er nicht einfach dann im Amt?

Redaktion

Hallo kati, als Gerhard Schröder 2005 die Vertrauensfrage stellte, machte er das, weil er die Unterstützung seiner eigenen Partei zum Teil verloren hatte. Der Grund dafür waren die so genannten Hartz-Reformen der Regierung, die von vielen Mitgliedern der SPD scharf abgelehnt wurden. Dies führte zu schweren Niederlagen der SPD bei Landtagswahlen. Das Vertrauen vieler SPD-Abgeordneten in "ihren" Kanzler ging verloren. Schröder hätte sich im Bundestag nicht mehr sicher sein können, immer eine Mehrheit für seine Politik zu bekommen. Darum entschied er sich, Neuwahlen anzustreben, um klare Verhältnisse zu schaffen. Dabei hoffte er natürlich, dass er diese Neuwahlen gewinnen würde. Mehr zu dieser spannenden Geschichte kann du auf dieser Seite des Deutschen Bundestags lesen.

Louis 28.01.2021

Welche Vorteile bzw.Nachteile kann es für den Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin haben die Vertrauensfrage zu stellen ?

Redaktion

Hallo Louis , normalerweise möchte der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin durch die Vertrauensfrage, wie oben im Text bereits beschrieben, in Erfahrung bringen, ob er oder sie noch das Vertrauen des Bundestages besitzt, um weiterregieren zu können und um seine oder ihre Politik durchzusetzen. Es kann aber auch sein, dass ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin in Wahrheit Neuwahlen bezwecken will mit der Vertrauensfrage. Als Beispiel können die beiden Vertrauensfragen dienen, die Gerhard Schröder gestellt hat. Als er die Frage im Jahr 2001 zum ersten Mal stellte, war es tatsächlich eine Frage des Vertrauens. Es ging um die Beteiligung der Bundeswehr am Afghanistan-Einsatz. Einige Abgeordnete der Regierungskoalition aus SPD und Grünen kündigten vorher an, dagegen zu stimmen. Da Schröder diese Abstimmung für enorm wichtig ansah und für die Beteiligung war, verknüpfte er die Abstimmung mit einer Vertrauensfrage. Das Vertrauen wurde ihm danach ausgesprochen. Als Schröder die Vertrauensfrage 2005 zum zweiten Mal stellte, ging es ihm nicht wirklich um das Vertrauen der Abgeordneten. Er wollte Neuwahlen, da er vom Volk vorzeitig einen neuen Auftrag zu regieren haben wollte. Also bat er die Abgeordneten der Koalition, die ihm eigentlich vertraut haben, ihm das Vertrauen nicht auszusprechen, damit der Bundespräsident anschließend Neuwahlen ansetzen konnte. Obwohl sie ihm eigentlich vertrauten, entzogen ihm also die Abgeordneten der Koalition das Vertrauen und es kam wie geplant im September 2005 zu Neuwahlen.

Pascal 26.01.2021

Können Bürger auch eine Vertrauensfrage stellen?

Redaktion

Hallo Pascal, die Vertrauensfrage ist ein Begriff, der vor allem in der Politik verwendet wird und dort auch ganz klaren Vorgaben folgt. Bürgerinnen und Bürger können dort keine Vertrauensfrage stellen. Aber sie haben in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit, bei Wahlen zum Ausdruck zu bringen, ob sie der Regierung vertrauen oder nicht. Natürlich ist es beispielsweise auch für einen Vereinsvorsitzenden möglich, seinen Mitgliedern die Vertrauensfrage zu stellen. Dafür gibt es aber keine so klaren Vorgaben zum Ablauf, wie das bei der Vertrauensfrage im Parlament der Fall ist.

philip 26.09.2007

wer hat die vertrauensfrage gestellt und wann?

Redaktion

Hallo philip, bisher ist die Vertrauensfrage von den früheren Bundeskanzlern fünf Mal gestellt worden. Von Willy Brandt, dem 1972 das Vertrauen nicht ausgesprochen wurde; von Helmut Schmidt, dem der Bundestag das Vertrauen 1982 aussprach. Die Vertrauensfrage von Helmut Kohl scheiterte 1982. Gerhard Schröder hat zweimal die Vertrauensfrage gestellt. 2001 hat er es ausgesprochen bekommen und 2005 nicht.

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