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Lexikon

Neuwahlen / vorzeitige Neuwahlen

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben n

Neuwahlen des Bundestags

Von „Neuwahlen“ spricht man, wenn ein Parlament, also zum Beispiel der Deutsche Bundestag, neu gewählt wird. Normalerweise finden Wahlen zum Bundestag alle vier Jahre statt. Nur in Ausnahmefällen, wenn der Bundestag vorzeitig durch den Bundespräsidenten aufgelöst wird, können Neuwahlen auch zu einem früheren Zeitpunkt stattfinden. Man spricht dann von "vorgezogenen Neuwahlen".

Der Bundespräsident entscheidet

Nach dem deutschen Grundgesetz kann der Bundestag selbst keine vorzeitigen Neuwahlen beschließen. Auch der Bundeskanzler kann nicht einfach Neuwahlen ansetzen. Dieses Recht steht nur dem Bundespräsidenten zu.

Besondere Gründe
Es muss allerdings besondere Gründe für Neuwahlen geben. So kann der Bundespräsident vorzeitige Neuwahlen anordnen, wenn der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin nicht mehr das Vertrauen der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat. Ein anderer Grund wäre, wenn es nach einer Bundestagswahl nicht gelingt, dass ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin mit absoluter Mehrheit der Abgeordneten gewählt wird.
Vorgezogene Neuwahlen
Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 ist es dreimal zu Neuwahlen nach einer gescheiterten Vertrauensfrage gekommen. Der Bundespräsident löste den Bundestag auf und Neuwahlen fanden statt.

Eure Fragen dazu...

kati2212 18.01.2022

in der Geschichte der BRD ist es bislang 3mal vorgekommen, dass die Legislaturperiode vorzeitig beendet wurde. Wann war jeweils? Welcher Kanzler führte über welche Regelung Neuwahlen herbei?

Redaktion

Hallo kati2212, das haben wir alles in unserem Lexikonbegriff über "Neuwahlen/vorzeitige Neuwahlen" geschrieben. Lies dort vor allem mal den letzten Absatz.

jojo 21.12.2021

warum muss alle 4 jahre neu gewählt werden

Redaktion

Hallo jojo, das ist im Grundgesetz so fest gelegt. Die Legislaturperiode ist die Zeitspanne, in der der Bundestag Parlament macht und seine sonstige Arbeit erledigt. Wenn das Parlament nach Ende der vom Gesetz festgelegten Zeit wieder aufgelöst wird, ist das Ende der Legislaturperiode erreicht. Dann wird ein neues Parlament gewählt. Das ist wichtig, weil durch die Begrenzung der Amtszeit der Abgeordneten und der von ihnen gewählten Regierung die Bevölkerung in regelmäßigen Abständen durch Neuwahlen am politischen Entscheidungsprozess beteiligt wird.

Fragen über Fragen 27.09.2021

Guten Tag,

wenn es nach dieser Bundestagswahl zu Neuwahlen kommen sollte, würden dann auch wieder die Direktmandate (die Erststimme) neu gewählt werden?

Dürften sich alle Parteien nochmal zur Wahl aufstellen?

Gäbe es wieder wochenlang einen Wahlkampf?

Redaktion

Hallo Fragen über Fragen, nun sind die Bundestagswahlen vorbei und die Parteien wollen sich bemühen, eine Koalition zu bilden, die die Regierung stellen kann. Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, was derzeit erstmal nicht zu vermuten ist, werden die Wahlen so durchgeführt, wie es das Wahlgesetz vorschreibt. Die Wahlberechtigten werden wieder zwei Stimmen haben und die Parteien werden im Vorfeld um Stimmen werben. Das gehört ja zu einer demokratischen Wahl.

felix 13.07.2021

Wie wird in der 60 Tagen von der Auflösung des Bundestags bis zu den Neuwahlen regiert?
Wer/Wie können wichtige Entscheidungen (z.B. im Falle von Kriegen, Pandemien, Naturkatastrophe, usw. getroffen werden?

Redaktion

Hallo felix, die Bundeskanzlerin und damit die Regierung bleiben so lange im Amt, bis eine neue Regierungschefin oder ein neuer Regierungschef gewählt wird. Das neu gewählte Parlament muss spätestens 30 Tage nach der Wahl zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Bis dahin kann der alte Bundestag seine Aufgaben weiter wahrnehmen.

Endoplasmatischesretikolumm 18.01.2021

Wenn eine neugewählte Regierung gegen ihre davor klar gesetzten Ziele handelt darf der Bundespräsident keine Neuwahlen anordnen oder ?
Auch wenn es um wichtige Themen wie ein Kriegseintritt geht, gehört es nicht zu den von Ihnen genanten besonderen Gründen.
Oder gibt es ausnahmen?

Redaktion

Hallo Endoplasmatischesretikolumm, politische Entscheidungen der Bundesregierung sind kein Grund, wegen dem der Bundespräsident Neuwahlen ansetzen könnte. Dabei spielt es keine Rolle, ob diese Entscheidungen schon bei der Wahl eine Rolle gespielt haben oder erst später gefallen sind. Die Frage, ob die Beteiligung an einem militärischen Konflikt rechtmäßig ist oder nicht, muss im Parlament geklärt werden. Wenn eine Mehrheit der Abgeordneten das nicht unterstützt, kann es zu einem konstruktiven Misstrauensvotum kommen.

hallo 12.01.2021

1. Beschreibt die Stellung des/der Bundeskanzlers/in nach dem Grundgesetz

Redaktion

Hallo hallo, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber beim Stichwort "Bundeskanzler/in" hier im Lexikon von Hanisauland findest du vieles, was für deine eigenen Überlegungen hilfreich sein könnte. Da steht zum Beispiel, dass die Bundeskanzlerin nach dem Grundgesetz die Chefin der Regierung ist, dass sie die Mitglieder ihrer Regierung auswählt und dem Bundespräsidenten vorschlägt, und dass sie die so genannte Richtlinienkompetenz hat.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!