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Lexikon

Neuwahlen / vorzeitige Neuwahlen

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben n

Neuwahlen des Bundestags

Von „Neuwahlen“ spricht man, wenn ein Parlament, also zum Beispiel der Deutsche Bundestag, neu gewählt wird. Normalerweise finden Wahlen zum Bundestag alle vier Jahre statt. Nur in Ausnahmefällen, wenn der Bundestag vorzeitig durch den Bundespräsidenten aufgelöst wird, können Neuwahlen auch zu einem früheren Zeitpunkt stattfinden. Man spricht dann von "vorgezogenen Neuwahlen".

Der Bundespräsident entscheidet

Nach dem deutschen Grundgesetz kann der Bundestag selbst keine vorzeitigen Neuwahlen beschließen. Auch der Bundeskanzler kann nicht einfach Neuwahlen ansetzen. Dieses Recht steht nur dem Bundespräsidenten zu.

Besondere Gründe
Es muss allerdings besondere Gründe für Neuwahlen geben. So kann der Bundespräsident vorzeitige Neuwahlen anordnen, wenn der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin nicht mehr das Vertrauen der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat. Ein anderer Grund wäre, wenn es nach einer Bundestagswahl nicht gelingt, dass ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin mit absoluter Mehrheit der Abgeordneten gewählt wird.


Vorgezogene Neuwahlen
Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 ist es dreimal zu Neuwahlen nach einer gescheiterten Vertrauensfrage gekommen. Der Bundespräsident löste den Bundestag auf und Neuwahlen fanden statt.

Eure Fragen dazu...

Endoplasmatischesretikolumm 18.01.2021

Wenn eine neugewählte Regierung gegen ihre davor klar gesetzten Ziele handelt darf der Bundespräsident keine Neuwahlen anordnen oder ?
Auch wenn es um wichtige Themen wie ein Kriegseintritt geht, gehört es nicht zu den von Ihnen genanten besonderen Gründen.
Oder gibt es ausnahmen?

Redaktion

Hallo Endoplasmatischesretikolumm, politische Entscheidungen der Bundesregierung sind kein Grund, wegen dem der Bundespräsident Neuwahlen ansetzen könnte. Dabei spielt es keine Rolle, ob diese Entscheidungen schon bei der Wahl eine Rolle gespielt haben oder erst später gefallen sind. Die Frage, ob die Beteiligung an einem militärischen Konflikt rechtmäßig ist oder nicht, muss im Parlament geklärt werden. Wenn eine Mehrheit der Abgeordneten das nicht unterstützt, kann es zu einem konstruktiven Misstrauensvotum kommen.

hallo 12.01.2021

1. Beschreibt die Stellung des/der Bundeskanzlers/in nach dem Grundgesetz

Redaktion

Hallo hallo, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber beim Stichwort "Bundeskanzler/in" hier im Lexikon von Hanisauland findest du vieles, was für deine eigenen Überlegungen hilfreich sein könnte. Da steht zum Beispiel, dass die Bundeskanzlerin nach dem Grundgesetz die Chefin der Regierung ist, dass sie die Mitglieder ihrer Regierung auswählt und dem Bundespräsidenten vorschlägt, und dass sie die so genannte Richtlinienkompetenz hat.

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