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Notstandsgesetz

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
Tausende Studierende auf einer Demonstration gegen die Notstandsgesetze im Mai 1968 in München.

© picture alliance / dpa

Demonstration gegen die Notstandsgesetze im Mai 1968 in München.

Notstand
Eine schwere Überschwemmung oder ein Erdbeben haben Teile des Landes verwüstet. Ein feindlicher Staat droht mit einem Angriff. Unruhen im Inneren eines Landes sind ausgebrochen, die innere Sicherheit ist in Gefahr. Eine solche Situation nnnt man Notstand.


Einschränkung der Grundrechte
In unserer Verfassung gibt es Regeln dafür, wie die Staatsorgane (zum Beispiel die Regierung, die Polizei oder die Bundeswehr) in einer Notlage handeln können, um die Situation zu meistern. In dieser so genannten Notstandsverfassung steht, dass in einem solchen Fall die Grundrechte der Bürger zeitweilig eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt werden können.

Eure Fragen dazu...

Magnolien blume 10.10.2025

Notstand für Staat Bedeutung

Redaktion

Hallo Magnolien blume, am Anfang unseres Textes zu den Notstandsgesetzen haben wir einige Fälle beschrieben, in denen ein staatlicher Notstand entstehen kann. Lies dir das doch bitte einmal durch. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

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