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Lexikon

Misstrauensvotum

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Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl, CDU, nach einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) zum sechsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Hier sieht man rechts Helmut Schmidt, der seinem Nachfolger Helmut Kohl (Mitte) gratuliert.

Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl (CDU) nach einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) zum Bundeskanzler gewählt. Hier sieht man rechts Helmut Schmidt, der seinem Nachfolger Helmut Kohl (Mitte) gratuliert.

Misstrauensvotum allgemein

Bei einem Misstrauensvotum stimmen die Abgeordneten eines Parlaments darüber ab, ob sie noch hinter der Regierung oder einzelnen Regierungsmitgliedern stehen. Wenn ein Parlament mehrheitlich der Meinung ist, dass die Regierung, ihr Chef oder einzelne Ministerinnen oder Minister ihre Arbeit nicht mehr gut oder nicht richtig machen, kann es der Regierung oder den Ministern sein Misstrauen aussprechen. Die ganze Regierung oder einzelne Regierungsmitglieder müssen in einem solchen Fall zurücktreten. Ein solches Misstrauensvotum gibt es in Staaten mit demokratisch gewähltem Parlament.

In Deutschland: Konstruktives Misstrauensvotum

Im Grundgesetz in Artikel 67 ist ein "Konstruktives Misstrauensvotum" für Deutschland vorgeschrieben. Diese besondere Regelung bedeutet, dass es nicht möglich ist, den Regierungschef einfach abzuwählen. Gleichzeitig mit der Abwahl muss auch ein neuer Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin gewählt werden, der oder die dann eine neue Regierung bildet. Die Abwahl und die Neuwahl erfolgen in ein- und derselben Abstimmung. Damit soll verhindert werden, dass zwischen zwei Abstimmungen eine Zeit liegt, in der es keine Regierung gibt.

In Deutschland: Kein Misstrauensvotum gegenüber Ministern

In Deutschland kann nur dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin, nicht aber einzelnen Minister/innen das Misstrauen ausgesprochen werden. Wenn das Misstrauensvotum im Bundestag eine Mehrheit erhält, muss der Bundespräsident den Bundeskanzler entlassen und damit auch die gesamte Regierung.

Begriffserklärung:

Der Begriff "konstruktiv" kommt aus dem Lateinischen und heißt "aufbauend". Es ist also ein "aufbauendes" Misstrauensvotum. Es soll nicht nur eine Regierung abgewählt werden, sondern es soll zugleich auch etwas Neues geschaffen, aufgebaut werden.

Eure Fragen dazu...

Alex 23.10.2006

Welcher Bundeskanzler von Deutschland wurde mit einem Misstrauensvotum abgewählt?

Redaktion

Hallo Alex, Helmut Kohl löste durch ein Misstrauensvotum Helmut Schmidt als Bundeskanzler ab.

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