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Lexikon

Minderheitsregierung

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben m

Regierung mit Mehrheit im Parlament

Normalerweise wird eine Regierung aus den Mitgliedern einer oder mehrerer Parteien gebildet. Diese Regierung wird von der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament unterstützt. Diese Mehrheit ist wichtig, damit die Regierung ohne größere Probleme Gesetze beschließen und auch andere Vorhaben durchsetzen kann.

Regierung ohne Mehrheit

Es kann aber auch sein, dass die Partei oder die Parteien, welche die Regierung bilden, keine Mehrheit im Parlament haben. Dann kann es eine sogenannte Minderheitsregierung geben. Eine solche Regierung braucht bei Abstimmungen die Unterstützung von anderen Parteien im Parlament. Denn Gesetze können nur beschlossen werden, wenn es dafür eine Mehrheit gibt.

Duldung einer Minderheitsregierung
Eine Minderheitsregierung braucht also immer wieder die Zustimmung von anderen Parteien im Parlament, man sagt auch, die Minderheitsregierung muss "geduldet" werden. Wenn eine solche Unterstützung durch andere Parteien fehlt, wird sie rasch scheitern.
Wie funktioniert es?

Eine Minderheitsregierung muss sich bei allen Vorhaben bei unterschiedlichen Parteien um eine Unterstützung bemühen. Ein Vorhaben der Minderheitsregierung wird vielleicht von Partei A unterstützt, ein anderes findet Partei B gut. Wenn die Minderheitsregierung zusammen mit A oder mit B eine Mehrheit hat, kann sie das jeweilige Projekt auch verwirklichen.

Situation in Deutschland
In Deutschland gab es in den Bundesländern bereits manchmal Minderheitsregierungen. Auf Bundesebene gab es bisher keine Minderheitsregierung. Die Bürgerinnen und Bürger bewerten eine Minderheitsregierung sehr unterschiedlich.

Eure Fragen dazu...

Moritz Neubert 01.10.2021

Eine Minderheitsregierung sind also alle Parteien in der Opposition. Will sie gesetzte beschließen kann sie aber auch Unterstützung von der Regierung (Mehrheit) bekommen. Oder? Alles richtig? LG

Redaktion

Hallo Moritz Neubert , das hast du falsch verstanden. Eine Minderheitsregierung stellt die Regierung, sie hat aber nicht die nötigen Abgeordneten im Parlament, um ihre Gesetzesvorschläge ohne Unterstützung durch andere Parteien durch zu bekommen. Darum benötigt eine Minderheitsregierung immer Stimmen von den Parteien der Opposition. In der Minderheitsregierung sind die Regierungsparteien vertreten. Alle Parteien im Parlament, die nicht zur Regierung gehören, bilden die Opposition.

Moritz Neubert 01.10.2021

Was ist die Opposition? LG

Redaktion

Hallo Moritz Neubert , schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

Günther 28.09.2021

Kann die CDU mit einer Koalition in der die SPD nicht vorkommt eine Regierung bilden obwohl die SPD die stärkste Partei ist kann sie aus der Regierung ausgeschlossen werden?

Redaktion

Hallo Günther, für die Bildung einer Regierung führen unterschiedliche Parteien, die mit ihren Abgeordneten im Bundestag vertreten sind, Gespräche miteinander. Wenn sie sehen, dass es genug Gemeinsamkeiten gibt, um die Regierung zu bilden, nehmen sie Koalitionsverhandlungen auf. Solche Gespräche können alle Parteien führen. Dabei kann es auch der Fall sein, dass die Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen gewonnen hat, nicht mit dabei ist. Es gibt keinen Anspruch darauf, an der Regierung beteiligt zu werden.

Die Lexikon-Redaktion von HanisauLand macht Ferien. Deswegen können wir eure Fragen zur Zeit nicht beantworten. Ab 25. Oktober sind wir wieder für euch da. Viele Grüße von der HanisauLand-Lexikon-Redaktion!