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Lexikon

Regierungsbildung

von
mehrfache Wiederholung des Buchstaben r

Ablauf der Regierungsbildung
Nach einer Bundestagswahl muss eine Regierung gebildet werden. Diese besteht aus dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin und den Ministerinnen und Ministern. Wie die Regierung gebildet wird, steht im Grundgesetz.
Wenn eine Partei im Bundestag die Mehrheit hat

Der Bundespräsident schlägt zur Wahl als Bundeskanzler eine Person vor, bei der er annimmt, dass die Mehrheit im Bundestag diese Person auch wählt. Wenn eine Partei die absolute Mehrheit im Bundestag hat, ist das nicht schwierig. Der Bundespräsident wird den Spitzenkandidaten dieser Partei vorschlagen.

Schwierigkeiten können auftreten
Schwieriger ist es, wenn keine Partei die absolute Mehrheit hat. Dann müssen sich mehrere Parteien überlegen, wie die Regierung gebildet werden soll. Sie führen zunächst Klärungsgespräche (oft sagt man auch "Sondierungsgespräche"). Sind zwei oder drei Parteien entschlossen, miteinander zu regieren, führen sie miteinander Koalitionsverhandlungen. Sie müssen sie sich bei den Verhandlungen unter anderem darauf einigen, wer Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin werden soll.

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