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Lexikon

Fünfprozentklausel

von und
Illustration der Fünfprozentklausel. Man sieht eine Treppe, auf der 5 Prozent zu lesen ist.

Wahlgesetz
Im deutschen Wahlgesetz gibt es für Landtags- und Bundestagswahlen sowie bei vielen Kommunalwahlen die Fünfprozentklausel. Eine "Klausel" ist eine Festlegung, eine Bestimmung. Die Fünfprozentklausel besagt, dass eine Partei bei einer Wahl mindestens fünf Prozent der abgegebenen Wählerstimmen erreichen muss, um Abgeordnete ins Parlament entsenden zu können.
Fünfprozentklausel nur bei Zweitstimmen

Achtung: Die Fünfprozentklausel gilt für die Stimmen, die für eine Partei abgegeben werden. Das sind bei den Bundestagswahlen die Zweitstimmen. Alle Direktkandidaten, die gewählt werden, kommen auf jeden Fall in den Bundestag, auch wenn ihre Partei bei den Zweitstimmen weniger als fünf Prozent bekommen hat.

Weshalb gibt es diese Klausel?
Durch die Fünfprozent-Klausel soll verhindert werden, dass zu viele kleine Parteien in die Volksvertretungen kommen. Denn das würde das Regieren erschweren.
Umgangssprache

In der Umgangssprache wird die Fünfprozentklausel übrigens auch „Sperrklausel“ oder „Fünfprozenthürde“ genannt.

Eure Fragen dazu...

Lara 16.03.2021

Könnten sie mir ein Beispiel dazu nennen?

Redaktion

Hallo Lara, bei der Fünfprozentklausel geht es darum, dass Parteien mindestens 5 Prozent der Wählerstimmen bekommen müssen, um Abgeordnete in ein Parlament entsenden zu können. Wir versuchen es mal an einem einfachen Beispiel zu erklären. Bei der Wahl zum Bundestag treten 4 Parteien an, nämlich die Parteien A, B, C und D. Sie alle wollen gewählt werden. Partei A bekommt 35 Prozent der Stimmen, die abgegeben werden. Partei B bekommt 20 Prozent, Partei C bekommt 42 Prozent und Partei D bekommt 3 Prozent. Die Parteien A, B und C können damit Abgeordnete ins Parlament entsenden, Partei D hat 3 Prozent der Wählerstimmen. Wegen der Fünfprozentklausel hätte sie aber mindestens 5 Prozent der Wählerstimmen bekommen müssen, um Abgeordnete ins Parlament zu entsenden. Sie hat aber keine 5 Prozent, sondern nur 3 Prozent bekommen. Also kann sie überhaupt keine Abgeordneten ins Parlament schicken. Das wäre erst möglich, wenn sie mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommen hätte.

Lina 07.01.2021

Verfasse einen Lexikonartikel zu dem Begriff „Fünfprozentklausel“

Redaktion

Hallo Lina, das haben wir schon gemacht! Lies doch mal, wie wir oben in unserem Artikel diese Besonderheit des deutschen Wahlrechts erklärt haben.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!