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Lexikon

Bundesverfassungsgericht

von und

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts verkündet ein Urteil.

Kurz & knapp
Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste Gericht in Deutschland. Es achtet darauf, dass die Gesetze in Deutschland die Regeln unserer Verfassung beachten. Kein Gesetz in Deutschland darf nämlich gegen unser Grundgesetz verstoßen. Das Bundesverfassungsgericht ist unabhängig. Das heißt, dass niemand ihm sagen darf, wie es entscheiden soll. Auch nicht der Bundeskanzler oder die Regierung. Diese Unabhängigkeit ist ganz wichtig in einer Demokratie.

Prüfung von Gesetzen
Wenn jemand der Meinung ist, dass ein neues oder auch ein altes Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt, kann er das prüfen lassen. Zum Beispiel, ob es richtig ist, Soldaten und Soldatinnen in ein fremdes Land zu senden oder das Rentengesetz zu verändern. Jeder Bürger, jede Bürgerin hat dann das Recht, eine Klage vor das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe zu bringen.
Oberster Hüter der Verfassung

Das Bundesverfassungsgericht ist der oberste Hüter der Verfassung. Es achtet darauf, dass Gesetze mit dem Grundgesetz in Einklang sind. Dieses Gericht ist also eine sehr wichtige Einrichtung in Deutschland.> Das Bundesverfassungsgericht ist gegenüber den anderen hohen Verfassungsorganen (Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat, Bundespräsident/in) unabhängig und diesen Bundesorganen gleichgestellt.

Eure Fragen dazu...

Nora 25.04.2015

Was kann das BVerfG nicht ?

Redaktion

Hallo Nora, das Bundesverfassungsgericht schützt das Grundgesetz und sorgt dafür, dass sich alle anderen Gerichte, alle Politikerinnen und Politiker und Entscheidungsträger an das Grundgesetz halten. Das Bundesverfassungsgericht ist damit eine sehr wichtige Einrichtung im politischen System unseres Landes und darum auch gegenüber den anderen Verfassungsorganen wie beispielsweise dem Bundestag oder der Bundesregierung unabhängig und ihnen gleichgestellt. Im System der Gewaltenteilung (dazu haben wir in unserem Lexikon auch einen eigenen Artikel) nimmt es also eine wichtige Position ein. Damit ist aber auch klar, dass auch die Macht des Bundesverfassungsgerichts eingeschränkt ist. Es kann keine Gesetze machen, keine Regierung absetzen, keine Beeteiligung der Bundeswehr an einem NATO-Einsatz beschließen. Dafür sind politische Gremien zuständig und das Bundesverfassungsgericht kann immer nur prüfen, ob solche politischen Entscheidungen im Einklang mit unserem Grundgesetz stehen.

Jan 25.03.2015

Warum liegt das Gericht in Karlsruhe?

Redaktion

Hallo Jan, Karlsruhe war als damalige Hauptstadt von Baden unter anderem Ort der badischen Verfassung von 1818, die Stadt und ihr Parlament galten als Wiege der deutschen Demokratie. In den 1860 Jahren eröffnete das Karlsruher Parlament seinen Bürgern erstmals in der deutschen Geschichte die Möglichkeit, Rechte der Bürger gegenüber Rechtsverstößen des Staates einzuklagen. Diese lange Tradition der Rechtsgeschichte macht Karlsruhe bis heute zur Residenz des Rechts und spielte auch eine Rolle, als bei der Ausgestaltung der föderalen Ordnung der Ort für das Verfassungsgericht gewählt wurde.

Tsuna 12.12.2014

Wie ist die Gründungsgeschichte des Bundesverfassungsgerichts?

Redaktion

Hallo Tsuna, das Ende des Zweiten Weltkriegs war gleichzeitig auch das Ende des Dritten Reiches und der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland. Mit dem Zusammenbruch dieses Systems mussten auch neue Institutionen geschaffen werden. Dass dabei der Schutz der neuen Verfassung, des Grundgesetzes, eine große Rolle spielen musste, war nach den Erfahrungen der Weimarer Republik unumstritten. Dafür wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Auf der Seite des Deutschen Historischen Museums www.dhm.de/lemo und auf dieser Seite der Bundeszentrale für politische Bildung findest du viele Informationen zur Geschichte des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichts.

Redaktion

Hallo Marius, das darf er. Er darf allerdings nicht dem Bundestag, dem Bundesrat oder der Bundesregierung oder einem entsprechenden Organ auf Landesebene angehören. Ist er Mitglied eines der genannten Organe muss er dort bei Ernennung zum Bundesverfassungsrichter ausscheiden.

Paula 26.11.2010

Seit wann gibt es das Bundesverfassungsgericht ?

Redaktion

Hallo Paula, mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde 1949 auch die Verfassungsgerichtsbarkeit eingeführt. Das Bundesverfassungsgericht nahm seine Arbeit aber erst 1951 auf.

Julia 29.03.2010

wie wird der oberste Richter des bundesverfassungsgericht gewählt?

Redaktion

Hallo Julia, die Richter des Bundesverfassungsgerichtes werden je zur Hälfte von Bundesrat und Bundestag gewählt. Und der Präsident des Verfassungsgerichtes wird vom Bundestag gewählt. Dabei stimmen aber nicht alle Abgeordneten mit ab, sondern nur eine festgelegte Gruppe von 12 Abgeordneten.

hawa 11.10.2007

Warum ist die Farbe der Roben rot

Redaktion

Hallo hawa, scharlachrote Roben gibt es nur am Bundesverfassungsgericht. Sie sehen so auffällig aus, da sie in den 1950er Jahren speziell von einem Münchener Kostümbildner entworfen wurden. Durch die einzigartigen Roben wollte man zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht ein unabhängiges, eigenständiges Organ ist. Als Vorbild für die Amtskleidung diente eine Richtertracht aus der Stadt Florenz, die man dort im 15. Jahrhundert als Richter trug. Neben der besonderen Robe tragen Verfassungsrichter auch Barette und sogenannte Jabots (das sind lange weiße Halsbinden) anstelle von Krawatten.

Emin 13.01.2006

Für wieviele Jahre wird das Bundesverfassungsgericht gewählt?

Redaktion

Hallo Emin, die Richter werden für eine Amtszeit von zwölf Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen.

Lisa 26.01.2005

Wer wählt das Bundesverfassungsgericht?

Redaktion

Hallo Lisa, die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichtes werden je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt.

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