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Lexikon

Bundesrat

von und
Der Sitz des Bundesrates in Berlin.

Der Sitz des Bundesrates in Berlin.

Kurz & knapp
Der Bundesrat ist eine Organisation, in der sich die 16 Bundesländer zusammengeschlossen haben. Er ist an wichtigen politischen Entscheidungen des Bundes beteiligt. Die Regierung jedes Bundesland ist im Bundesrat vertreten: Die großen Bundesländer haben mehr, die kleinen Bundesländer weniger Vertreter. Insgesamt hat der Bundesrat 69 Mitglieder.

Bundesrat entscheidet mit

Die politischen Vertreter der 16 Bundesländer bilden den Bundesrat. Der Bundesrat ist an wichtigen bundespolitischen Entscheidungen beteiligt. Wenn im Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen wird, kann der Bundesrat ihm zustimmen, es ablehnen oder Einspruch einlegen. Manche Gesetze können nur dann gültig werden, wenn der Bundesrat zustimmt.

Sitzung des Bundesrats.

Zusammensetzung des Bundesrates

Der Bundesrat hat 69 Mitglieder. Jedes Bundesland hat mindestens drei und höchstens sechs Stimmen im Bundesrat. Je mehr Einwohner ein Bundesland hat, desto mehr Stimmen hat es im Bundesrat. Die Vertreter der Bundesländer im Bundesrat sind Mitglieder der jeweiligen Landesregierung. Der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin wird jeweils für ein Jahr gewählt. Er oder sie ist Vertreter/in des Bundespräsidenten.

Eure Fragen dazu...

jana 27.04.2005

Welche Aufgaben hat der Bundesratspräsident und wie wird der gewählt?

Redaktion

Hallo jana, die Ministerpräsidenten der Länder wechseln sich im Amt des Bundesratspräsidenten ab. Jeweils für ein Jahr stellt ein Land den Präsidenten. Zu den Aufgaben des Bundesratspräsidenten gehören die Einberufung und Leitung der Plenarsitzungen.
Darüber hinaus vertritt der Bundesratspräsident die Bundesrepublik Deutschland rechtlich in allen Angelegenheiten des Bundesrates und repräsentiert diesen nach außen. Der Bundesratspräsident vertritt den Bundespräsidenten, sollte dieser verhindert sein.

Christian 30.11.2004

hallo, wie läuft die Abstimmung im Bundesrat ab?

Redaktion

Hallo Christian, die Vertreter der Bundesländer stimmen ab - vorgesehen ist, dass sie einheitlich abstimmen. Deswegen wird, wenn es in einem Bundesland eine Koalitionsregierung gibt, im Koalitionsvertrag auch oft bestimmt, wie im Bundesrat abgestimmt wird, wenn die Koalitionsparteien unterschiedliche Auffassungen haben. Manchmal wird vereinbart, dass sich das Bundesland dann der Stimme enthält.

Jan 23.06.2004

Für wie lange wird der Bundesrat gewählt?

Redaktion

Hallo Jan, der Bundesrat wird nicht gewählt, wie zum Beispiel der Bundestag, sondern die Landesregierungen schicken ihre Vertreter. Insofern wechseln die Mitglieder des Bundesrates immer wieder, aber nicht immer alle gleichzeitig (das hängt mit den Wahlen in den Bundesländern zusammen, die auch nicht alle zur gleichen Zeit stattfinden).

Jan 05.04.2004

Sind die Mitglieder des Bundesrates direkt gewählte Volkvertreter?

Lili 09.03.2004

Wieviele Bundesratsmitglieder pro Land ?

Redaktion

Hallo Lily, im Grundgesetz stehen die Bestimmungen zum Bundesrat in den Artikeln 50 bis 53.
Wenn du das Grundgesetz nicht zuhause hast, hier ein Tipp zum Nachschauen: auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung: www.bpb.de findest du den gesamten Text unter dem Gliederungspunkt "Wissen", dort unter "Gesetze".

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