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Vermittlungsausschuss

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
mehrfache Wiederholung des Buchstaben v

© Stefan Eling

Bundesrat und Bundestag und die Gesetzgebung

Bei vielen Gesetzen, die in Deutschland beschlossen werden, muss nicht nur der Bundestag, sondern auch der Bundesrat zustimmen. Es kann vorkommen, dass der Bundestag einem Gesetz - zum Beispiel einer Steuererhöhung - zustimmt, der Bundesrat aber aus bestimmten Gründen dagegen ist und das geplante Gesetz ablehnt. Die Sache scheint also verfahren.

Aufgabe des Vermittlungsausschusses

In einem solchen Fall kann, so sieht es das Grundgesetz vor, ein Ausschuss eingesetzt werden, der zwischen Bundestag und Bundesrat vermittelt. Dieser "Vermittlungsausschuss" besteht aus jeweils 16 Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates. Er bespricht Möglichkeiten, wie ein Kompromiss gefunden werden könnte. Vielleicht kann die Steuererhöhung noch verschoben werden oder nicht ganz so hoch ausfallen wie ursprünglich geplant. Wenn eine Einigung erzielt wird, kann das Gesetz gültig werden. Wenn es aber keinen Kompromiss gibt, ist das Gesetz gescheitert. Allerdings kann die Regierung das Gesetz zu einem späteren Zeitpunkt, dann vielleicht in veränderter Form, dem Bundestag und Bundesrat wieder zur Abstimmung vorlegen.

Eure Fragen dazu...

Olive 31.01.2024

In Art. 77 II 4 steht, dass der Bundestag und die Bundesregierung die Einberufung verlangen können. Ist mit der "Einberufung" einfach gemeint, dass sie den Vermittlungsausschuss mit einbeziehen könnten?

Redaktion

Hallo Olive, mit der Einberufung durch den Bundesrat, die in Art. 77 des Grundgesetzes geregelt ist, wird der Vermittlungsausschuss tätig. Seine Mitglieder versuchen, zwischen den Positionen des Bundestages und des Bundesrates zu vermitteln. Dadurch soll eine Formulierung für ein Gesetz gefunden werden, dem dann beide Einrichtungen zustimmen können.

Celine 12.06.2023

Ich verstehe das nicht

Redaktion

Hallo Celine , vielleicht willst du uns einmal schreiben, was du an unserem Artikel nicht verstehst. In unserem Hanisauland-Lexikon versuchen wir nämlich immer, so kurz und knapp und in einfacher Sprache zu schreiben, dass auch Kinder das verstehen können. Darum ist es für uns wichtig zu wissen, was ihr nicht versteht. Schreibe uns also bitte noch einmal und sage uns dann ganz genau, was du nicht verstehst und noch einmal erklärt bekommen willst.

Hii 02.12.2021

Warum kommt das Bundesverfassungsgericht Nicht im Prozess vor.?

Redaktion

Hallo Hii, wir wissen nicht, zu welchem Aspekt des Lexikonartikels "Vermittlungsausschuss" du deine Frage stellst. Schreib uns doch bitte noch einmal und erklär uns dann genauer, was du meinst. Dann können wir dir sicher weiterhelfen.

Andreas 16.03.2011

Sitzen im Vermttittlungsausschuss MItglieder aller im Bundestag vertretenen Parteien? Und wenn ja, wird darin dann das Verhältnis der Sitzverteilung widergespiegelt?

Redaktion

Hallo Andreas, ja, alle Fraktionen sind im Vermittlungsausschuss vertreten und zwar nach ihrer Stärke im Bundestag. Wer im Moment im Vermittlungsausschuss sitzt, kannst du dir hier, auf der Seite des Bundestages, ansehen.

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